​​​​​Die schwarz-grünen Pläne zur Altschuldenlösung fallen bei Fachleuten durch
#HendrikWüst #JochenOtt #CDU #SPD #TUKaiserslautern #Bauchlandung #Altschuldenproblem

Bei Regierungsantritt vor einem Jahr versprach Schwarz-Grün in Nordrhein-Westfalen vollmundig die Lösung des Altschuldenproblems․ Doch Fachleute lehnen die Pläne einhellig ab․

​​​​​Opposition in NRW wirft Schwarz-Grün chaotische Flüchtlingspolitik vor
#JosefinePaul #ChristianDahm #HelmutDedy #HendrikWüst #SPD #CDU

In Nordrhein-Westfalen gibt es für Flüchtlinge zu wenige Plätze in landeseigenen Unterkünften․ Die ersten werden direkt in die Städte geschickt․ Die oppositionelle SPD warnt: Damit lege man die „Axt an die Akzeptanz vor Ort“․

​​​​​Zorn und Zögern eines Justizministers
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Nordrhein-Westfalens Justiz gilt als Vorreiterin der Cum-ex-Aufklärung․ Doch es rumort zwischen dem grünen Justizminister Benjamin Limbach, seinem Amtsvorgänger und der Staatsanwaltschaft in Köln – zu einem absolut unpassenden Zeitpunkt․

​​​​​F․A․Z․-Wahlumfrage: Berliner Ballast für mäßig beliebte Kandidaten
#NancyFaeser #HendrikWüst #BorisRhein #TarekAlWazir #FranziskaGiffey #CDU #SPD

Vor der Landtagswahl am 8․ Oktober zeigt die F․A․Z․-Umfrage, dass die drei Spitzenkandidaten Boris Rhein, Nancy Faeser und Tarek Al-Wazir Probleme haben, bei den Wählern in Hessen anzukommen․ Doch die Zahlen können jedem von ihnen auch Hoffnung geben․

​​​​​NRW-Ministerpräsident warnt vor dramatischen Folgen einer Deindustrialisierung
#HendrikWüst #HansBeckhoff #Bundeskanzler #OlafScholz #CarstenLinnemann #CDU #ThyssenKrupp

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident nutzt seine Sommertour, um vor einer Deindustrialisierung zu warnen – und um schöne Bilder zu produzieren․ Die Opposition verspottet ihn als „Insta-Präsidenten“․

​​​​​Kommentar zum „Deutschlandpakt“: Der Hilferuf des Kanzlers
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Wollte Scholz mit dem Ruf nach einem „Deutschlandpakt“ sagen, dass die Koalition nicht imstande ist zu tun, was getan werden muss? Dann ist kein Pakt nötig․ Für solche Fälle sieht das Drehbuch der Demokratie einen Regierungswechsel vor․

​​​​​Industriestrompreis: Brüssel reagiert skeptisch
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Am liebsten würde sich die EU-Kommission mit den deutschen Ideen zum Industriestrompreis gar nicht befassen․ Sie verweist auf die Ampel-Diskussionen․ Dabei hat Paris noch ganz andere Ideen․

​​​​​Letzte Leitenscheidung in NRW: Fahrplan für den Weg zum Braunkohleausstieg steht
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Die schwarz-grüne Landesregierung in NRW hat die letzte Leitentscheidung für das Rheinische Revier vorgelegt․ Nach mehr als 170 Jahren naht das Ende der Braunkohlenutzung․

​​​​​Union und Grüne: Die Geschichte einer Entfremdung
#FriedrichMerz #FrankWalterSteinmeier #HendrikWüst #OlafScholz #MarkusSöder #KatharinaSchulze #AngelaMerkel

Die Stimmung zwischen Union und Grünen ist auf dem Tiefpunkt․ Dabei ist es gar nicht lange her, dass Merz und Habeck miteinander eine neue Bundespräsidentin suchten․