Kommentar zur Europareise des ukrainischen Präsidenten: Selenskyjs Werturteil
#Bundesregierung #EuropäischesParlament #EuropäischerRat #Werturteil #Reiseroute #Paris #London
Die Route des ukrainischen Präsidenten ist auch politisch zu verstehen, wenn Berlin fehlt․ In Kiew sollte man aber nicht übersehen, dass die Bundesregierung bei den Kampfpanzern liefert, andere nicht․
#Bundesregierung #EuropäischesParlament #EuropäischerRat #Werturteil #Reiseroute #Paris #London
Die Route des ukrainischen Präsidenten ist auch politisch zu verstehen, wenn Berlin fehlt․ In Kiew sollte man aber nicht übersehen, dass die Bundesregierung bei den Kampfpanzern liefert, andere nicht․
February 9, 2023
Kommentar zum EU-Gipfel: Europa schottet sich ab
#EuropäischeUnion #EuropäischerRat #Grenzzaun #Migrationspolitik #Einwanderung #Asyl #Europa
In der Migrationspolitik verändert sich die EU nur in Trippelschritten․ Die Richtung aber ist unverkennbar: Europa verstärkt die Grenzsicherung, Deutschland ist politisch isoliert․
#EuropäischeUnion #EuropäischerRat #Grenzzaun #Migrationspolitik #Einwanderung #Asyl #Europa
In der Migrationspolitik verändert sich die EU nur in Trippelschritten․ Die Richtung aber ist unverkennbar: Europa verstärkt die Grenzsicherung, Deutschland ist politisch isoliert․
February 10, 2023
Viktor Orbán sieht sich im „Friedenslager“
#ViktorOrbán #WolodymyrSelenskyj #KatalinNovák #KlausJohannis #EuropäischeUnion #EuropäischerRat #Fidesz
Auf dem EU-Gipfel applaudierten fast alle Selenskyj, nicht jedoch Orbán․ Aber die beiden reichten einander die Hand․ Immerhin․
#ViktorOrbán #WolodymyrSelenskyj #KatalinNovák #KlausJohannis #EuropäischeUnion #EuropäischerRat #Fidesz
Auf dem EU-Gipfel applaudierten fast alle Selenskyj, nicht jedoch Orbán․ Aber die beiden reichten einander die Hand․ Immerhin․
February 10, 2023
Leopard-2-Lieferungen: Verhindert Berlin die Weitergabe von Panzern an Kiew?
#KasjaOllongren #MarkRutte #Bundesregierung #DeutschePresseAgentur #EuropäischerRat
Niederländischen Medien zufolge hat Berlin die Lieferung geleaster Panzer an Kiew abgelehnt – das deutsche Verteidigungsministerium weist die Berichte zurück․ In Polen hat derweil die Ausbildung ukrainischer Soldaten begonnen․
#KasjaOllongren #MarkRutte #Bundesregierung #DeutschePresseAgentur #EuropäischerRat
Niederländischen Medien zufolge hat Berlin die Lieferung geleaster Panzer an Kiew abgelehnt – das deutsche Verteidigungsministerium weist die Berichte zurück․ In Polen hat derweil die Ausbildung ukrainischer Soldaten begonnen․
February 10, 2023
Kommentar zur Ukraine und einem EU-Beitritt: Das Erweiterungsdilemma
#CharlesMichel #WolodymyrSelenskyj #UrsulavonderLeyen #EuropäischeUnion #EU #Nato #EuropäischerRat
Die Ukraine will schnell EU-Mitglied werden․ Doch bei einer Erweiterung kommt es nicht nur auf den Kandidaten an․ Auch die Europäische Union muss aufnahmefähig sein․
#CharlesMichel #WolodymyrSelenskyj #UrsulavonderLeyen #EuropäischeUnion #EU #Nato #EuropäischerRat
Die Ukraine will schnell EU-Mitglied werden․ Doch bei einer Erweiterung kommt es nicht nur auf den Kandidaten an․ Auch die Europäische Union muss aufnahmefähig sein․
February 10, 2023
EU-Außenministertreffen: Wie kommt die Ukraine an genügend Munition?
#JosepBorrell #KajaKalla #WolodymyrSelenskyj #JensStoltenberg #EuropäischeUnion #Nato #EuropäischerRat
Bald gehen der Ukraine Granaten für schwere Artillerie aus, warnt der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell․ Er bietet Geld an – und die gemeinsame Beschaffung․
#JosepBorrell #KajaKalla #WolodymyrSelenskyj #JensStoltenberg #EuropäischeUnion #Nato #EuropäischerRat
Bald gehen der Ukraine Granaten für schwere Artillerie aus, warnt der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell․ Er bietet Geld an – und die gemeinsame Beschaffung․
February 20, 2023
Appell aus Brüssel: EU-Mitgliedstaaten sollen Ausweisungen anerkennen
#YlvaJohansson #EuropäischeUnion #Frontex #EuropäischeKommission #EuropäischerRat #Ausweisung #Asylbewerber
Nur jeder fünfte abgelehnte Asylbewerber kehrt auch in sein Heimatland zurück․ Ein Grund dafür ist, dass Migranten immer neue Verfahren eröffnen, obwohl sie schon ausreisepflichtig sind․
#YlvaJohansson #EuropäischeUnion #Frontex #EuropäischeKommission #EuropäischerRat #Ausweisung #Asylbewerber
Nur jeder fünfte abgelehnte Asylbewerber kehrt auch in sein Heimatland zurück․ Ein Grund dafür ist, dass Migranten immer neue Verfahren eröffnen, obwohl sie schon ausreisepflichtig sind․
March 14, 2023
Viktor Orbán in Paris: Atompakt zwischen Frankreich und Ungarn
#ViktorOrbán #EmmanuelMacron #NicolasSarkozy #EuropäischerRat #Atompakt #Energieversorgung #Ukrainekrieg
Nach einem Treffen mit Orbán betont Macron die Einheit Europas angesichts des Ukrainekrieges․ Auch bei der Energieversorgung wollen Budapest und Paris enger zusammenarbeiten – notfalls auch gegen Deutschland․
#ViktorOrbán #EmmanuelMacron #NicolasSarkozy #EuropäischerRat #Atompakt #Energieversorgung #Ukrainekrieg
Nach einem Treffen mit Orbán betont Macron die Einheit Europas angesichts des Ukrainekrieges․ Auch bei der Energieversorgung wollen Budapest und Paris enger zusammenarbeiten – notfalls auch gegen Deutschland․
March 14, 2023
EU-Sanktionen gegen Belarus: Demonstrative Geschlossenheit mit Rissen
#Bundeskanzler #OlafScholz #EuropäischeUnion #EuropäischerRat #EuropäischeKommission #Geschlossenheit #Sanktion
Seit zwei Monaten kommen schärfere EU-Sanktionen gegen Minsk nicht zustande, weil die Mitgliedstaaten über einen Punkt streiten: die Ausnahmeregelung für Nahrungsmittelsicherheit․
#Bundeskanzler #OlafScholz #EuropäischeUnion #EuropäischerRat #EuropäischeKommission #Geschlossenheit #Sanktion
Seit zwei Monaten kommen schärfere EU-Sanktionen gegen Minsk nicht zustande, weil die Mitgliedstaaten über einen Punkt streiten: die Ausnahmeregelung für Nahrungsmittelsicherheit․
March 23, 2023
Die Nacht in der Ukraine: Selenskyj fordert Schutz vor „dem absolut Bösen“
#WolodymyrSelenskyj #WladimirPutin #CharlesMichel #EuropäischeUnion #EuropäischeKommission #Luftwaffe #EuropäischerRat
Moskaus jüngste Raketenangriffe auf Wohnhäuser mit Dutzenden Toten haben die Ukraine erschüttert․ Präsident Selenskyj fordert vom Westen erneut mehr Waffen․ Bei Artilleriebeschuss im Donetzk gab es Tote und Verletzte․ Der Überblick․
#WolodymyrSelenskyj #WladimirPutin #CharlesMichel #EuropäischeUnion #EuropäischeKommission #Luftwaffe #EuropäischerRat
Moskaus jüngste Raketenangriffe auf Wohnhäuser mit Dutzenden Toten haben die Ukraine erschüttert․ Präsident Selenskyj fordert vom Westen erneut mehr Waffen․ Bei Artilleriebeschuss im Donetzk gab es Tote und Verletzte․ Der Überblick․
April 29, 2023
Meloni fordert EU-Mission: Von der Leyen reist nach Lampedusa
#GiorgiaMeloni #UrsulavonderLeyen #CharlesMichel #EuropäischeUnion #EuropäischeKommission #DeutschePresseAgentur #EuropäischerRat
Italiens Regierungschefin pocht auf ein Eingreifen der EU, um Migranten auf dem Weg über das Mittelmeer zu stoppen․ Ihre Forderungen dürfte sie bei einem Besuch aus Brüssel auf Lampedusa geltend machen․
#GiorgiaMeloni #UrsulavonderLeyen #CharlesMichel #EuropäischeUnion #EuropäischeKommission #DeutschePresseAgentur #EuropäischerRat
Italiens Regierungschefin pocht auf ein Eingreifen der EU, um Migranten auf dem Weg über das Mittelmeer zu stoppen․ Ihre Forderungen dürfte sie bei einem Besuch aus Brüssel auf Lampedusa geltend machen․
September 16, 2023
Vor der Erweiterung: EU-Reformen, aber ohne Konvent
#AnnaLührmann #CharlesMichel #LaurenceBoone #EuropäischeUnion #EuropäischerRat #AA #Konvent
Unter den EU-Staaten beginnt die Debatte darüber, wie die EU ihre Handlungsfähigkeit bewahren kann, wenn sie noch mehr Länder aufnimmt․ Ein deutsch-französischer Expertenbericht liefert dazu Anregungen․
#AnnaLührmann #CharlesMichel #LaurenceBoone #EuropäischeUnion #EuropäischerRat #AA #Konvent
Unter den EU-Staaten beginnt die Debatte darüber, wie die EU ihre Handlungsfähigkeit bewahren kann, wenn sie noch mehr Länder aufnimmt․ Ein deutsch-französischer Expertenbericht liefert dazu Anregungen․
September 21, 2023
Kritik an von der Leyen: Israels Vorgehen entzweit die EU-Spitze
#CharlesMichel #JosepBorrell #UrsulavonderLeyen #EuropäischeUnion #EuropäischerRat #Hamas #EuropäischeKommission
Hat von der Leyen auf eigene Faust Außenpolitik betrieben, als sie in Israel war und die prekäre Lage der Palästinenser öffentlich nicht ansprach? EU-Ratspräsident Michel wirft ihr genau das vor․ Doch von der Leyen sieht sich im Recht․
#CharlesMichel #JosepBorrell #UrsulavonderLeyen #EuropäischeUnion #EuropäischerRat #Hamas #EuropäischeKommission
Hat von der Leyen auf eigene Faust Außenpolitik betrieben, als sie in Israel war und die prekäre Lage der Palästinenser öffentlich nicht ansprach? EU-Ratspräsident Michel wirft ihr genau das vor․ Doch von der Leyen sieht sich im Recht․
October 17, 2023
Was der digitale Euro für die Bürger bringt
#BurkhardBalz #FabioPanetta #ChristineLagarde #EZB #EuropäischerRat #EUParlament #EuropäischeKommission
Der EZB-Rat hat die Vorbereitungsphase des digitalen Euro beschlossen․ Bundesbankvorstand Burkhard Balz spricht darüber, was Verbraucher davon haben, wer die Kosten trägt – und wie er die Zukunft des Bargeldes sieht․
#BurkhardBalz #FabioPanetta #ChristineLagarde #EZB #EuropäischerRat #EUParlament #EuropäischeKommission
Der EZB-Rat hat die Vorbereitungsphase des digitalen Euro beschlossen․ Bundesbankvorstand Burkhard Balz spricht darüber, was Verbraucher davon haben, wer die Kosten trägt – und wie er die Zukunft des Bargeldes sieht․
October 18, 2023
Livestream: Regierungserklärung von Kanzler Olaf Scholz zum EU-Gipfel
#Bundeskanzler #OlafScholz #Bundestag #EuropäischerRat #EuropäischeUnion #Livestream #Regierungserklärung
Zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage gibt der Kanzler eine Regierungserklärung ab – dieses Mal zum Treffen der europäischen Staats- und Regierungschefs in der kommenden Woche․ Verfolgen Sie die Regierungserklärung im Livestream․
#Bundeskanzler #OlafScholz #Bundestag #EuropäischerRat #EuropäischeUnion #Livestream #Regierungserklärung
Zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage gibt der Kanzler eine Regierungserklärung ab – dieses Mal zum Treffen der europäischen Staats- und Regierungschefs in der kommenden Woche․ Verfolgen Sie die Regierungserklärung im Livestream․
October 19, 2023
Europäischer Rat: Alle Augen auf Nahost, die Ukraine im Schatten
#JosepBorrell #WolodymyrSelenskyj #EuropäischerRat #EuropäischeUnion #EuropäischeKommission #Bundesregierung #Hamas
Die Staats- und Regierungschefs der EU sichern Kiew Hilfe zu, solange es nötig ist․ Doch kommen erste Zweifel auf․ Das betrifft insbesondere einen Plan des Außenbeauftragten Josep Borrell․
#JosepBorrell #WolodymyrSelenskyj #EuropäischerRat #EuropäischeUnion #EuropäischeKommission #Bundesregierung #Hamas
Die Staats- und Regierungschefs der EU sichern Kiew Hilfe zu, solange es nötig ist․ Doch kommen erste Zweifel auf․ Das betrifft insbesondere einen Plan des Außenbeauftragten Josep Borrell․
October 26, 2023
Von der Leyen wirbt für Migrationsdeal mit Ägypten
#UrsulavonderLeyen #EuropäischeUnion #EU #EuropäischerRat #Einwanderung #Migrationsdeal #Migrationsabkommen
In Ägypten leben neun Millionen Migranten – mit dem Krieg in Gaza könnte der Druck noch zunehmen․ Die Kommissionspräsidentin sieht Europa in der Pflicht, doch die Verhandlungen mit afrikanischen Partnern gestalten sich schwierig․
#UrsulavonderLeyen #EuropäischeUnion #EU #EuropäischerRat #Einwanderung #Migrationsdeal #Migrationsabkommen
In Ägypten leben neun Millionen Migranten – mit dem Krieg in Gaza könnte der Druck noch zunehmen․ Die Kommissionspräsidentin sieht Europa in der Pflicht, doch die Verhandlungen mit afrikanischen Partnern gestalten sich schwierig․
October 27, 2023
Rechtsstaatlichkeit: Die EU schont Ungarn
#JánosBóka #AnnaLührmann #EuropäischeUnion #EuropäischesParlament #EuropäischerRat #Rechtsstaatlichkeit #Rechtsstaatsdefizit
Im Europäischen Rat findet eine Anhörung zu Rechtsstaatsdefiziten nicht statt und 13 Milliarden Euro aus dem Kohäsionsfonds könnten bald freigegeben werden․ Nur das EU-Parlament schlägt Alarm․
#JánosBóka #AnnaLührmann #EuropäischeUnion #EuropäischesParlament #EuropäischerRat #Rechtsstaatlichkeit #Rechtsstaatsdefizit
Im Europäischen Rat findet eine Anhörung zu Rechtsstaatsdefiziten nicht statt und 13 Milliarden Euro aus dem Kohäsionsfonds könnten bald freigegeben werden․ Nur das EU-Parlament schlägt Alarm․
November 15, 2023
EU-Parlament: Knappe Mehrheit im Parlament für weitreichende Änderungen
#EuropäischeUnion #EuropäischesParlament #EUParlament #EuropäischerRat #EUReform #Mehrheitsentscheidung
Das EU-Parlament hat sich für einen Konvent und Reformen ausgesprochen․ Vielen Christdemokraten geht das aber zu weit, die Mitgliedstaaten sind ohnehin mehrheitlich dagegen․
#EuropäischeUnion #EuropäischesParlament #EUParlament #EuropäischerRat #EUReform #Mehrheitsentscheidung
Das EU-Parlament hat sich für einen Konvent und Reformen ausgesprochen․ Vielen Christdemokraten geht das aber zu weit, die Mitgliedstaaten sind ohnehin mehrheitlich dagegen․
November 22, 2023
Brüsseler Empfehlung: Fortschritte für die Türkei, aber nur unter Auflagen
#JosepBorrell #OlivérVárhelyi #EuropäischeUnion #EuropäischeKommission #EuropäischerRat #Fortschritt #Einwanderung
Das Verhältnis zwischen EU und Türkei bleibt kompliziert․ Nicht zuletzt wegen der „gravierenden Menschenrechtslage“ in der Türkei․ Zu diesem Ergebnis kommen die EU-Kommission und der Auswärtige Dienst in einem Bericht․
#JosepBorrell #OlivérVárhelyi #EuropäischeUnion #EuropäischeKommission #EuropäischerRat #Fortschritt #Einwanderung
Das Verhältnis zwischen EU und Türkei bleibt kompliziert․ Nicht zuletzt wegen der „gravierenden Menschenrechtslage“ in der Türkei․ Zu diesem Ergebnis kommen die EU-Kommission und der Auswärtige Dienst in einem Bericht․
November 29, 2023