​​​​​Verkehrspolitik: Kommunen setzen auf Tempo 30
#DanielGlöckner #VolkerWissing #BerndRubelt #FDP #Kommune #Verkehrspolitik

Verkehrspolitik wird in den Kommunen gemacht․ Nun erhalten sie mehr Spielraum aus dem Bundesverkehrsministerium․ Manchen gehen die geplanten Regelungen jedoch nicht weit genug․

​​​​​Schulden und Integration: Warum Kommunen am Limit sind
#MarkusZwick #Bayer #CDU #Integration #Kommune #Pirmasens

Die Integration der geflüchteten Ukrainer ist für viele Kommunen kaum lösbar․ Zwei Besuche in Kommunen, die finanziell kaum unterschiedlicher dastehen könnten․

​​​​​Der Wetteraukreis betreibt eine eigene Erstaufnahme
#JanWeckler #CDU #Flüchtlinge #Erstaufnahme #Leichtbauhalle #Kasernengelände #Kommune

Zwei große Leichtbauhallen nebst Containern hat der Wetteraukreis auf einem alten Kasernengelände aufstellen lassen․ Das hat mit seiner neuen Linie bei der Zuweisung von Flüchtlingen an die Kommunen zu tun․

​​​​​Kein Zwang zur Zusammenarbeit mit der AfD
#AfD #Zwang #Zusammenarbeit #Kreistag #Kommune

Nach der Wahl von zwei AfD-Politikern zu Hauptverwaltungsbeamten gibt es eine Debatte über eine „gewisse Form des Pragmatismus“ in den Kommunen․ Dabei ist die Beachtung von Grundsätzen wichtig․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​2022 wieder mehr Grundsteuer-Erhöhungen
#HeinrichFleischer #ErnstUndYoung #Grundsteuer #Hebesatz #Kommune #Finanzsituation #NordrheinWestfalen

Immer mehr Kommunen haben zuletzt ihre Hebesätze für die Grundsteuer angehoben․ Der Grund: Auch Städte und Gemeinden leiden unter den Kostensteigerungen, die sie so an Bürger weitergeben․

​​​​​Erhöhte Grundsteuer: 100 Millionen Euro mehr von Hausbesitzern in Hessen
#ReinholdKoch #MichaelBoddenberg #Bundesverfassungsgericht #Grundsteuer #Kommune #Grundsteuerreform #Hessen

Eigentlich soll die Grundsteuerreform zum 1․ Januar 2025 aufkommensneutral ausfallen․ Doch neue Zahlen zeigen, dass viele Kommunen in Hessen schon vorab kräftig an der Steuerschraube drehen․

​​​​​In 90 Kommunen im Einsatz: App für Migranten übersetzt Bürokratendeutsch
#VerenaStrub #SvenjaOsmers #Flüchtlinge #Kommune #Bürokratendeutsch #Maintal

Die Smartphone-App Integreat soll für Zugewanderte und Zugezogene ein digitaler Wegweiser zu wichtigen Ansprechpartnern in Behörden sein․ Ob das klappt? Ein Beispiel aus der hessischen Kommune Maintal․

​​​​​Rheinland-Pfalz: Wenn Bürgermeister und Stadtrat geschlossen zurücktreten
#PeterGauweiler #MichaelEbling #SPD #Rücktritt #Kommune #Schuldenstreit

Eine kleine Kommune in Rheinland-Pfalz wollte 1,2 Millionen Euro Schulden machen․ Doch das verbot das Land․ Die Ehrenamtlichen sagen: Wenn wir nichts mehr gestalten dürfen, dann hören wir auf․ Und jetzt?

​​​​​Klimafreundliches Heizen: Kabinett beschließt Wärmeplanungspflicht in Kommunen
#KlaraGeywitz #Bundestag #Bundesregierung #SPD #Wärmeplanung #Kommune #Gebäudeenergiegesetz

Fernwärme, Biomasse, Wasserstoffnetz: Großstädte haben bis 2026 Zeit, ihre Pläne für klimafreundliches Heizen vorzulegen, kleinere Kommunen bis 2028․ Der neue Gesetzentwurf soll eine Ergänzung zum Gebäudeenergiegesetz sein․

​​​​​Sparkassen-Chefs sind Gehaltskönige in den Kommunen
#ZeppelinUniversität #LAB #Vergütung #Frauen #Kommune #Männer

Eine Studie zeigt die Vergütung für Vorstände von Unternehmen in Trägerschaft von Städten und Gemeinden․ Doch mangelt es dort oft noch an Transparenz und wohl auch Fairness․

​​​​​Steag-Verkauf: Die Kommunen verabschieden sich
#SteagGmbH #Asterion #Attraktivität #Kommune #Verabschiedung #Deutschland

Die plötzliche Attraktivität des Steag-Geschäfts zeigt die Herausforderungen der Energiewende․ Der Energieversorger ist unerwartet begehrt․ Sein Verkauf wirft Fragen auf․

​​​​​Was taugt die Kindergrundsicherung aus Sicht der Kommunen?
#LisaPaus #MartinaSchweinsburg #Arbeitsamt #BundesagenturfürArbeit #CDU #Kindergrundsicherung #Kommune

Die einen reden von einem neuen Bürokratiemonster, die anderen versprechen sich ein wirksames Mittel gegen Kinderarmut․ So reagieren Kommunen auf die geplante Kindergrundsicherung․

​​​​​Studie: Viele Kommunen finanziell zu schwach für große Aufgaben
#KirstenWitte #BertelsmannStiftung #THWildau #Sperrfrist #Kommune #Deutschland #Süddeutschland

Die weit offene Schere zwischen verschuldeten und finanzstarken Kommunen verfestigt sich der Bertelsmann Stiftung zufolge․ Während es Dörfern und Städten in Bayern oft ausgezeichnet geht, stecken viele Kommunen in Ostdeutschland in großen Schwierigkeiten․

​​​​​„Für die Verbreitung von E-Autos muss noch viel passieren“
#AdamOpel #Stellantis #OpelAstra #Auto #Ladeplatz #Elektrostrategie #Kommune

Der Opel-Chef setzt von 2025 nur noch auf neue E-Autos․ Doch der Erfolg dieser Elektrostrategie hängt auch von äußeren Umständen ab․

​​​​​Habeck sieht Grüne vor schweren Entscheidungen in Asylpolitik
#RobertHabeck #Kommune #Einwanderung #Asyl #Überlastung

Angesichts der Überlastung der Kommunen müsse seine Partei moralisch schwierigen aber pragmatischen Lösungen zustimmen, so der Bundeswirtschaftsminister․ Nur so könne man dem Rechtspopulismus beikommen․

​​​​​Habeck, Merz und Linnemann bereit zu Asylkompromiss
#RobertHabeck #Kommune #Einwanderung #Asyl #Überlastung

Alle demokratischen Parteien seien verpflichtet nach Lösungen zu suchen, sagt Vizekanzler Robert Habeck․ CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann zeigt sich bereit zu einem „Schulterschluss“․

​​​​​Scholz über Migration: „Die Zahl hat dramatisch zugenommen“
#RobertHabeck #Kommune #Einwanderung #Asyl #Überlastung

Der Kanzler will irreguläre Migration stärker kontrollieren․ CDU-Chef Merz schlägt der Ampel einen Asylkompromiss vor․ Und auch der grüne Wirtschaftsminister Habeck spricht von gemeinsamen Lösungen․

​​​​​Verschuldung der deutschen Kommunen im ersten Halbjahr rasant gestiegen
#Reuters #Destatis #Kommune #Gemeindefinanzen #Verschuldung #Inflationsausgleich #Deutschland

Die Schulden deutschen Kommunen haben sich im ersten Halbjahr auf 7,3 Milliarden Euro mehr als vervierfacht․ Das liegt am Inflationsausgleich und gestiegenen Sozialausgaben․