​​​​​Rund 80 Stellen fallen weg: „Bild TV“ meldet sich ab
#JulianReichelt #BildzeitungTV #Bildzeitung #ARD #ZDF #Liveberichterstattung #Bundestagswahl

Vor etwas mehr als einem Jahr war „Bild TV“ mit großem Aplomb gestartet․ Jetzt wird die Live-Berichterstattung fast komplett eingestellt․ Die Einschaltquoten waren minimal․

​​​​​Karlsruhe: Eilantrag gegen Wahlwiederholung in Berlin abgelehnt
#Bundesverfassungsgericht #Eilantrag #Wahlwiederholung #Abgeordnetenhaus #Verfassungsgerichtshof #Bundestagswahl #Karlsruhe

Der Berliner Verfassungsgerichtshof hatte die Wahl zum Abgeordnetenhaus für nichtig erklärt․ Dagegen wandten sich vierzig Kläger․ In einem Eilverfahren lehnte Karlsruhe jetzt eine kurzfristige Verschiebung der Wiederholungswahl ab․

​​​​​Berliner Wahlen: Die Rolle der Verfassungsgerichte
#Bundesverfassungsgericht #ÖDP #Bundestag #CDU #Abgeordnetenhauswahl #Bundestagswahl #Kommunalwahl

Ob die Berliner Abgeordnetenhauswahl vor dem Bundesverfassungsgericht Bestand haben wird, ist noch offen․ Legt man die bisherige Karlsruher Rechtsprechung zugrunde, lässt sich aber eine Tendenz erkennen․

​​​​​Kommentar zur FDP: Die Partei des Leichtsinns und der Fahrlässigkeit
#FDP #CDU #Bundesregierung #Fahrlässigkeit #Bundestagswahl

Die FDP darf sich über ihre Niederlagen nicht wundern․ Sie bedient Nischen, in denen sich viele Bürger nicht wiederfinden․ Sie predigt Freiheit, die viele Bürger mit Leichtsinn und Fahrlässigkeit übersetzen․

​​​​​Habeck befeuert das Bild einer von der Realität entrückten Politikerelite
#RobertHabeck #PatrickGraichen #Heizungsplan #Politikerelite #Klimaschutzministerium #Bundestagswahl #Deutschland

Von ihrem Anspruch, zu einer Volkspartei zu werden, sind die Grünen womöglich weiter entfernt als zuvor․ Gleiches gilt für ihr Ziel, die neue Wirtschaftspartei Deutschlands zu werden․

​​​​​Kommentar zur SPD: Alles auf Scholz setzen
#OlafScholz #Bundeskanzler #KevinKühnert #SPD #FDP #Wahlkampf #Bundestagswahl

Die soziale Frage ist wieder da – aber von der SPD hört man nicht viel․ Zu viel Kraft geht drauf beim Bändigen von Grünen und FDP․ Für den Wahlkampf bleibt da nur einer: Olaf Scholz․

​​​​​Bürgerschaftswahl in Bremen: Kaum ein Grund zur Freude
#OlafScholz #SPD #CDU #Bürgerschaftwahl #Bürgerschaftswahl #Bundestagswahl #Bremen

Die SPD verbessert sich auf das wohl zweitschlechteste Ergebnis ihrer Geschichte – so wird das mit dem sozialdemokratischen Jahrzehnt nichts mehr․ Zu Feiern gibt es auch bei den anderen Parteien nichts․

​​​​​Einspruch Exklusiv: Steinmeiers Unterschrift ist eine verfassungsrechtliche Provokation
#WalterJellinek #Bundesverfassungsgericht #Bundestag #Einspruch #Provokation #Wahlrechtsreform #Bundestagswahl

Dass der Bundespräsident die Wahlrechtsreform unterzeichnet hat, mag der begrenzten Reichweite seines Prüfungsrechts entsprechen․ Dennoch ist sein unterbliebener Widerspruch bemerkenswert․ Das Bundesverfassungsgericht setzte bislang andere Akzente․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​Verfassungsgericht verhandelt über Berliner Wahlchaos
#PeterMüller #Bundestag #Bundesverfassungsgericht #Wahlchaos #Landesebene #Bundestagswahl #Berlin

Auf Landesebene wurde das Berliner Wahlchaos beseitigt․ Über die Folgen für die Bundestagswahl verhandelt kommende Woche das Verfassungsgericht․ Zwei Anträge des Bundestages dazu scheiterten nun․

​​​​​Söder will K-Frage erst im Herbst 2024 klären
#MarkusSöder #CSU #CDU #ARD #Kanzlerkandidat #KFrage #Bundestagswahl

Der CSU-Vorsitzende will zunächst die drei Landtagswahlen im nächsten Jahr abwarten․ Die müsse man dann analysieren, bevor man einen Kanzlerkandidaten bestimme․

​​​​​Der Schriftsteller Lukas Rietzschel über die kommenden ostdeutschen Wahlen
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Ein Jahr vor den Landtagswahlen in den drei ostdeutschen Bundesländern Sachsen, Thüringen und Brandenburg fragen wir dort ansässige Schriftsteller nach ihren Vorstellungen zur politischen Zukunft․ Welche Folgerungen lassen sich aus der sächsischen Situation ziehen – auch für Gesamtdeutschland?

​​​​​Kommentar zur EU-Asylreform: Die Verantwortung der Grünen
#EuropäischeUnion #AfD #Einwanderung #Klientelpolitik #Migrationspolitik #Bundestagswahl #Deutschland

Es geht nicht mehr um linke Klientelpolitik, sondern um die Verantwortung für die Stabilität Deutschlands und Europas․ Hoffentlich zeigt das Machtwort des Kanzlers in der Migrationspolitik Wirkung․

​​​​​Was heißt es für die Linkspartei, keine Fraktion mehr zu sein
#SahraWagenknecht #DieLinke #Bundestag #Fraktionsstatus #Fraktion #Bundestagswahl

Wenn Wagenknecht und ihre Truppe gehen, verliert die Linkspartei ihren Fraktionsstatus und die dazugehörigen Rechte․ Welche Folgen hätte das?

​​​​​CDU in Baden-Württemberg: Friedrich Merz schießt gegen grüne Studienabbrecher
#FriedrichMerz #WinfriedKretschmann #CemÖzdemir #MonaNeubaur #CDU #CDUParteitag #Bundestagswahl

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat die „20-jährigen Studienabbrecher in der grünen Bundestagsfraktion“ zum Hauptgegner seiner Partei erkoren․ Gegen Winfried Kretschmann hat er indes nichts․