Gerichtsurteil: Autokennzeichen „HH 1933“ ist sittenwidrig
#OVG #Auto #Gerichtsurteil #Zahlenfolge #Oberverwaltungsgericht #Autokennzeichen #Münster
Ein Fahrzeughalter zog vor Gericht, um sein Wunsch-Autokennzeichen behalten zu dürfen: „HH 1933“․ Das Oberlandesgericht in Münster entscheid nun, dass dieser offensichtliche Bezug zum Nationalsozialismus nicht gestattet ist․
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Ein Fahrzeughalter zog vor Gericht, um sein Wunsch-Autokennzeichen behalten zu dürfen: „HH 1933“․ Das Oberlandesgericht in Münster entscheid nun, dass dieser offensichtliche Bezug zum Nationalsozialismus nicht gestattet ist․
Schließung rechtens: Gerichte weisen Eilanträge von Karstadt Kaufhof zurück
#OVG #Karstadt #GALERIAKaufhof #Eilantrag #Warenhaus #Oberverwaltungsgericht #Coronavirus
Die Kaufhauskette war gegen die Schließung ihrer Filialen in der Corona-Krise vorgegangen․ Nun haben erste Richter entschieden: Der Gesundheitsschutz geht vor․ In Nordrhein-Westfalen steht die Entscheidung noch aus․
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Die Kaufhauskette war gegen die Schließung ihrer Filialen in der Corona-Krise vorgegangen․ Nun haben erste Richter entschieden: Der Gesundheitsschutz geht vor․ In Nordrhein-Westfalen steht die Entscheidung noch aus․
In letzter Instanz entschieden: Demo gegen Corona-Politik in Berlin findet statt
#OlafScholz #OVG #Polizei #Verwaltungsgericht #SPD #RheinischePost #Oberverwaltungsgericht
Die Polizei rüstet sich für einen Großeinsatz rund um eine zulässige Demonstration: Das Berliner Oberverwaltungsgericht bestätigt in der Nacht, dass die geplante Kundgebung nicht verboten wird․
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Die Polizei rüstet sich für einen Großeinsatz rund um eine zulässige Demonstration: Das Berliner Oberverwaltungsgericht bestätigt in der Nacht, dass die geplante Kundgebung nicht verboten wird․
Demonmstranten gegen Corona-Politik ziehen durch Berlin
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Die Demonstrationen gegen die Corona-Politik der Regierung in Berlin beginnen am Brandenburger Tor․ Die Polizei ist mit einem Großaufgebot vor Ort․ Berlins Innensenator ruft zu Gewaltverzicht auf․
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Die Demonstrationen gegen die Corona-Politik der Regierung in Berlin beginnen am Brandenburger Tor․ Die Polizei ist mit einem Großaufgebot vor Ort․ Berlins Innensenator ruft zu Gewaltverzicht auf․
Demonstration in Berlin: 18․000 bei Protest gegen Corona-Politik
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Die Polizei hat das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen zur Auflage gemacht․ Wird dagegen verstoßen, könnte der Demonstrationszug gestoppt werden․
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Die Polizei hat das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen zur Auflage gemacht․ Wird dagegen verstoßen, könnte der Demonstrationszug gestoppt werden․
Demonstration in Berlin: Polizei löst Corona-Demo auf
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Die Polizei hat das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen zur Auflage gemacht․ Aufnahmen der Demonstration zeigen, dass sich die Teilnehmer nicht daran halten․
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Die Polizei hat das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen zur Auflage gemacht․ Aufnahmen der Demonstration zeigen, dass sich die Teilnehmer nicht daran halten․
Demo gegen Corona-Politik: Protestler strömen zur Siegessäule
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Mehrere zehntausend Menschen wollen dort an einer Kundgebung teilnehmen․ Sie kommen auch von einer vorher aufgelösten Demonstration․ Die Polizei zieht den Beginn der Versammlung in Zweifel․
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Mehrere zehntausend Menschen wollen dort an einer Kundgebung teilnehmen․ Sie kommen auch von einer vorher aufgelösten Demonstration․ Die Polizei zieht den Beginn der Versammlung in Zweifel․
Demo gegen Corona-Politik: „Heute ist Berlin wieder die Front gegen Totalitarismus“
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An der Siegessäule in Berlin demonstrieren Zehntausende gegen die Corona-Politik der Bundesregierung․ Redner fordern unter lautem Beifall ihren Rücktritt․ Ein Kennedy-Neffe sieht die Entstehung eines Überwachungsstaats․
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An der Siegessäule in Berlin demonstrieren Zehntausende gegen die Corona-Politik der Bundesregierung․ Redner fordern unter lautem Beifall ihren Rücktritt․ Ein Kennedy-Neffe sieht die Entstehung eines Überwachungsstaats․
Bundesverwaltungsgericht lässt Revision wegen Datteln 4 zu
#BVerwG #OVG #Kraftwerk #Oberverwaltungsgericht #Datteln #Deutschland #Leipzig
Das umstrittene Kohlekraftwerk Datteln 4 beschäftigt jetzt auch das Bundesverwaltungsgericht․ Die Richter in Leipzig ließen die Revision zu einer Gerichtsentscheidung des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts zu․
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Das umstrittene Kohlekraftwerk Datteln 4 beschäftigt jetzt auch das Bundesverwaltungsgericht․ Die Richter in Leipzig ließen die Revision zu einer Gerichtsentscheidung des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts zu․
Niedersachsen: Behörden dürfen Beseitigung von Schottergärten anordnen
#OVG #Verwaltungsgericht #Schottergarten #Kiesbeete #Oberverwaltungsgericht #Niedersachsen #Lüneburg
Grün, nicht grau: Ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg gestattet niedersächsischen Behörden, Schottergärten beseitigen zu lassen․ Bei Kiesbeeten handele es sich nicht um Grünflächen im Sinne der Bauordnung․
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Grün, nicht grau: Ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg gestattet niedersächsischen Behörden, Schottergärten beseitigen zu lassen․ Bei Kiesbeeten handele es sich nicht um Grünflächen im Sinne der Bauordnung․