​​​​​Haftstrafe für Unternehmer wegen illegaler Russland-Exporte
#AlexanderS #OberlandesgerichtDresden #EuropäischeUnion #Haftstrafe #Krim #Russland

Weil er wissentlich gegen EU-Sanktionen verstieß, hat das Oberlandesgericht Dresden einen Leipziger Unternehmer zu mehr als drei Jahren Haft verteilt․ Er hatte Güter mit doppeltem Verwendungszweck geliefert․

​​​​​Haftstrafe für Unternehmer wegen illegaler Russlandexporte
#AlexanderS #OberlandesgerichtDresden #EuropäischeUnion #Haftstrafe #Krim #Russland

Weil er wissentlich gegen EU-Sanktionen verstieß, hat das Oberlandesgericht Dresden einen Leipziger Unternehmer zu mehr als drei Jahren Haft verurteilt․ Er hatte Güter mit doppeltem Verwendungszweck geliefert․

​​​​​rozess gegen Linksextreme: Lina E․ soll für acht Jahre ins Gefängnis
#LinaE #Bundesanwaltschaft #OberlandesgerichtDresden #Rechtsextrem #Linksextrem #Überfall #Leipzig

Zwei Jahre lang machten Linksextreme in Leipzig Jagd auf Rechtsextreme – und solche, die sie dafür hielten․ Die Bundesanwaltschaft fordert für „Rädelsführerin“ Lina E․ nun acht Jahre Gefängnis․

​​​​​In Leipzig: Linksautonome Szene ruft zu „Tag X“ auf
#LinaE #HerbertGrönemeyer #OberlandesgerichtDresden #Polizei #Versammlungsrecht #Leipzig

Am Wochenende will sich die linksautonome Szene in Leipzig zum „Tag X“ versammeln․ Die Polizei rechnet mit Ausschreitungen․

​​​​​Prozess gegen Linksextremisten: Mehr als fünf Jahre Haft für Lina E․
#LinaE #HerbertGrönemeyer #OberlandesgerichtDresden #Polizei #Versammlungsrecht #Linksextremismus #Extremismus

Nach fast 100 Verhandlungstagen wird die Linksextremistin Lina E․ zu fünf Jahren und drei Monaten Haft verurteilt․ Auch die Mitangeklagten bekommen Haftstrafen․

​​​​​Faeser warnt nach Urteil gegen Lina E․ vor Linksextremismus
#LinaE #HerbertGrönemeyer #OberlandesgerichtDresden #Polizei #Versammlungsrecht #Linksextremismus #Extremismus

Nach der Urteilsverkündung gegen Lina E․ warnt Innenministerin Faeser vor linksextremer Gewalt․ Sympathisanten von Lina E․ hatten das Gericht als „Faschofreunde“ beschimpft․

​​​​​Linksextremistin Lina E․ nach Urteil auf freiem Fuß
#LinaE #Polizei #OberlandesgerichtDresden #Dresden

Unter Auflagen durfte die verurteilte Lina E․ nach dem Richterspruch nach Hause gehen․ Sie muss sich nun zweimal wöchentlich bei der Polizei melden․

​​​​​Urteil gegen Linksextremistin: Warum Lina E․ nicht in Untersuchungshaft bleibt
#LinaE #OberlandesgerichtDresden #Bundesgerichtshof #Untersuchungshaft #Freiheitsstrafe

Das Oberlandesgericht Dresden hat die Linksextremistin Lina E․ zu einer Freiheitsstrafe von mehr als fünf Jahren verurteilt․ Trotz der Verurteilung wurde sie aber aus der Untersuchungshaft entlassen․ Wie lässt sich das erklären?

​​​​​Linksextremismus: Bundesanwaltschaft legt Revision im Fall Lina E․ ein
#LinaE #Bundesanwaltschaft #OLG #DERSPIEGEL #OberlandesgerichtDresden #Leipzig #Karlsruhe

Das Oberlandesgericht Dresden hat die Frau zu fünf Jahren und drei Monaten Haft verurteilt․ Es blieb damit deutlich unter dem von der Bundesanwaltschaft geforderten Strafmaß von acht Jahren․

​​​​​Rechts, links, beide gewalttätig
#LinaE #Verfassungsschutz #OberlandesgerichtDresden #Bundesinnenministerium #Straftat #Gewalttat #Coronavirus

Die Zahl politischer Straftaten von rechts ist hoch in Deutschland – doch seit einiger Zeit nehmen linksextremen Taten zu․ Und die machen, wie der Prozess um Lina E․ gezeigt hat, auch vor Menschen nicht mehr halt․

​​​​​Prozess gegen „Knockout 51“: Anwalt von Rechtsextremen fordert Prozessende
#LeonR #LinaE #Bundesanwaltschaft #OberlandesgerichtDresden #Knockout #Rechtsextremismus #Deutschland

Der Generalbundesanwalt wirft vier Thüringer Rechtsextremen schwerste Straftaten vor․ Der Anwalt des mutmaßlichen Rädelsführers fordert dagegen das Prozessende․ Die Bundesanwaltschaft weist die Vorwürfe zurück․