​​​​​Slowenischer Ministerpräsident Jansa: Medienhäuser haben kein Recht auf Meinungsfreiheit
#JanezJansa #Medienhaus #Meinungsfreiheit #Medienunternehmen

Seine Meinung frei äußern könne nur der einzelne Bürger, sagt der slowenische Ministerpräsident․ Ihm wird immer wieder vorgeworfen, die Medien in seinem Land unter Druck zu setzen․

​​​​​Meinungsfreiheit an britischen Universitäten: Direktor für freie Rede
#GavinWilliamson #LabourParty #Gesetzesentwurf #Meinungsfreiheit #Beschwerdeinstanz #Westminster #England

England streitet über ein neues Gesetz um Schutz der akademischen Freiheit․ Ein neuer Posten soll eine außenstehende Beschwerdeinstanz schaffen․ Dieser direkte Eingriff der Regierung sorgt für Befremden․

​​​​​Meinungsäußerung bei Olympia: China droht mit Bestrafung
#Bestrafung #Meinungsäußerung #Meinungsfreiheit #OlympischeSpiele #Olympia #China #Peking

Was dürfen Sportler bei Olympia in Peking sagen? Die Gesetze in China in Sachen Meinungsäußerung sind äußerst vage und interpretierbar gehalten․ Nun ziehen die Organisatoren eine Drohkulisse auf․

​​​​​Konflikt um BDS-Kampagne: München hat die Meinungsfreiheit verletzt
#BDS #BVerwG #Bundestag #Verwaltungsgericht #Meinungsfreiheit #Konflikt #München

In München wollte ein Veranstalter einen städtischen Saal für eine Diskussion zum Umgang mit der BDS-Kampagne nutzen․ Die Stadt untersagte es ihm und ist nun vor dem Bundesverwaltungsgericht gescheitert․

​​​​​F․A․Z․ Exklusiv: Vertrauen in Meinungsfreiheit erodiert in Deutschland
#UlrichEberhardt #AfD #Meinungsfreiheit #Wahrnehmung #Deutschland

Der Roland Rechtsreport zeigt, wie sehr sich AfD-Anhänger und Impfgegner unter Druck gesetzt fühlen․ Vielen geht es um gesellschaftlichen Sanktionen, die ihnen drohen, wenn sie gegen Regeln der „political correctness“ verstoßen․

​​​​​3sat zeigt eine anderthalbstündige Dokumentation über den Schriftsteller Uwe Tellkamp
#UweTellkamp #3Sat #3sat #ZDF #Uhren #Meinungsfreiheit

Dresden ist aus den dortigen Menschen nicht herauszubekommen, und sie lassen nichts anderes hinein: 3sat zeigt eine Dokumentation über den Schriftsteller Uwe Tellkamp und seinen „Streit um die ­Meinungsfreiheit“․

​​​​​Erster PEN-Kongress in Berlin: Weiblich, migrantisch, jung
#EvaMenasse #DenizYücel #UrsulaKrechel #Kongress #Meinungsfreiheit #Berlin #Kreuzberg

Weiblich, migrantisch, jung: Der neue PEN Berlin lädt zur Diskussion und erklärt die Meinungsfreiheit zur Hauptdarstellerin dieser ersten öffentlichen Werkstatt․

​​​​​AfD-Chefin lobt Elon Musks Twitter-Kurs
#ElonMusk #DonaldTrump #AliceWeidel #Twitter #AfD #RheinischePost #Meinungsfreiheit

Er sperrte die Konten von Journalisten und erlaubte Donald Trump die Rückkehr auf die Plattform: Elon Musks Rolle als neuer Twitter-Eigentümer ist umstritten․ Bei der AfD stößt er jedoch auf Zustimmung․

​​​​​„Gut für die Meinungsfreiheit“: AfD-Chefin lobt Elon Musks Twitter-Kurs
#ElonMusk #DonaldTrump #AliceWeidel #Twitter #AfD #RheinischePost #Meinungsfreiheit

Er sperrt Konten von Journalisten und erlaubt die Rückkehr von Donald Trump: Elon Musk agiert als neuer Twitter-Eigentümer äußerst umstritten․ Bei der AfD stößt er jedoch auf Zustimmung․

​​​​​Nach Koran-Verbrennung: Schweden pochen auf Meinungsfreiheit – Kritik an Regierung
#NilsFuncke #Polizei #AA #Nato #UniversitätUppsala #Koranverbrennung #Meinungsfreiheit

Trotz der harten Reaktionen in muslimischen Ländern gibt es in Schweden kaum Rufe danach, Koranverbrennungen stärker einzuschränken․ Im Gegenteil․

​​​​​Hetze ist keine Religionskritik
#JensStoltenberg #RecepTayyipErdogan #Polizei #Nato #Koran #Meinungsfreiheit #Koranverbrennung

Schon wieder brannte ein Koran in Stockholm․ Das sei eben Meinungsfreiheit, heißt es in Schweden․ Doch so einfach sollte man es sich nicht machen․

​​​​​Umgang mit Pro-Palästina-Demos: Mal verboten – und mal erlaubt
#BerndNeumann #ThomasSeidel #Polizei #Hamas #Innenministerium #Verwaltungsgericht #Meinungsfreiheit

Auch in Hessen wollen Muslime ihr Recht auf Demonstrationsfreiheit zum Nahostkonflikt geltend machen․ Doch die Sicherheitsbehörden tun sich schwer damit․ Woran liegt das?

​​​​​Propalästinensische Demo in Frankfurt bleibt friedlich
#AnnalenaBaerbock #Polizei #Bundestag #Hamas #Nahostkonflikt #Meinungsfreiheit #DemoinFrankfurt

Erst sind es 50, dann 850 Menschen, die in Frankfurt lautstark aber friedlich an die Opfer des Nahost-Konflikts in Gaza erinnern․ Es mischen sich aber auch Ungebetene unter die Teilnehmer․ Die Polizei nimmt neun Personen fest․