Sturm aufs Kapitol: Trump geht vor Gericht gegen Herausgabe von Dokumenten vor
#DonaldTrump #JoeBiden #Kongress #WeißesHaus #Herausgabe #Kapitol #Washington
Der ehemalige Präsident pocht auf sein Vorrecht, dem Kongress oder Gerichten gewisse Informationen vorzuenthalten․ Die Biden-Regierung, die die Papiere zu den Ereignissen am 6․ Januar veröffentlichen will, bezichtigt er der Schikane․
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Der ehemalige Präsident pocht auf sein Vorrecht, dem Kongress oder Gerichten gewisse Informationen vorzuenthalten․ Die Biden-Regierung, die die Papiere zu den Ereignissen am 6․ Januar veröffentlichen will, bezichtigt er der Schikane․
Trump gewinnt Zeit im Streit um Dokumentenfreigabe zu Kapitol-Attacke
#DonaldTrump #Kongress #Dokumentenfreigabe #Erstürmung #Herausgabe #Kapitol #Etappenerfolg
Im Streit über die Herausgabe der Akten zur Erstürmung des Kapitols hat der frühere US-Präsident einen Etappenerfolg erzielt․ Die Übergabe der Dokumente an den Kongress ist vorerst verboten․
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Im Streit über die Herausgabe der Akten zur Erstürmung des Kapitols hat der frühere US-Präsident einen Etappenerfolg erzielt․ Die Übergabe der Dokumente an den Kongress ist vorerst verboten․
US-Berufungsgericht genehmigt Herausgabe von Akten zur Erstürmung des US-Kapitols
#DonaldTrump #JoeBiden #Kongress #Erstürmung #Herausgabe #Berufungsgericht #Untersuchungsausschuss
Eine dauerhafte Sperrung von Akten zur Erstürmung des US-Kapitols durch radikale Trump-Anhänger im Januar wird immer unwahrscheinlicher․ Über die endgültige Freigabe wird aber wohl letztlich der Oberste Gerichtshof entscheiden müssen․
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Eine dauerhafte Sperrung von Akten zur Erstürmung des US-Kapitols durch radikale Trump-Anhänger im Januar wird immer unwahrscheinlicher․ Über die endgültige Freigabe wird aber wohl letztlich der Oberste Gerichtshof entscheiden müssen․
Gericht gegen Herausgabe: Hat Angela Merkel ihre SMS-Nachrichten gelöscht?
#AngelaMerkel #DAngela #Verwaltungsgericht #Eilantrag #Herausgabe #Kurznachricht #Berlin
Das Info-Portal „Frag den Staat“ wollte sicherstellen, dass SMS-Nachrichten, die Angela Merkel als Kanzlerin versendet hat, nicht verschwinden․ Das Verwaltungsgericht Berlin lehnt die Herausgabe jedoch ab․
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Das Info-Portal „Frag den Staat“ wollte sicherstellen, dass SMS-Nachrichten, die Angela Merkel als Kanzlerin versendet hat, nicht verschwinden․ Das Verwaltungsgericht Berlin lehnt die Herausgabe jedoch ab․
Sturm aufs Kapitol: Supreme Court erteilt Trump eine Abfuhr
#DonaldTrump #SupremeCourt #Kapitol #Herausgabe #Erstürmung
Das Oberste Gericht befand, dass der ehemalige Präsident die Herausgabe von Dokumenten an den Ausschuss zur Aufarbeitung der Erstürmung des Kapitols nicht verweigern kann․ Trump wehrt sich mit aller Macht dagegen, die Papiere zu übergeben․
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Das Oberste Gericht befand, dass der ehemalige Präsident die Herausgabe von Dokumenten an den Ausschuss zur Aufarbeitung der Erstürmung des Kapitols nicht verweigern kann․ Trump wehrt sich mit aller Macht dagegen, die Papiere zu übergeben․
Trump fordert Putin zu Herausgabe von Informationen über Bidens Sohn auf
#DonaldTrump #WladimirPutin #JoeBiden #HunterBiden #Herausgabe #Moskau #USA
Donald Trump hat Wladimir Putin aufgefordert, angeblich kompromittierende Informationen preiszugeben – über den Sohn seines Nachfolgers Joe Biden․ Es geht um vermeintliche Millionenzahlungen aus Moskau․
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Donald Trump hat Wladimir Putin aufgefordert, angeblich kompromittierende Informationen preiszugeben – über den Sohn seines Nachfolgers Joe Biden․ Es geht um vermeintliche Millionenzahlungen aus Moskau․
USA: Supreme Court ebnet Weg für Herausgabe von Trumps Steuerunterlagen
#DonaldTrump #SupremeCourt #Kongress #IRS #ObersterGerichtshof #Steuerunterlage #Herausgabe
Der Oberste Gerichtshof weist einen Antrag des ehemaligen Präsidenten ab, eine Übergabe der Dokumente zu blockieren․ Damit kann die Steuerbehörde dem zuständigen Ausschuss des Repräsentantenhauses Trumps Steuerunterlagen aus sechs Jahren überreichen․
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Der Oberste Gerichtshof weist einen Antrag des ehemaligen Präsidenten ab, eine Übergabe der Dokumente zu blockieren․ Damit kann die Steuerbehörde dem zuständigen Ausschuss des Repräsentantenhauses Trumps Steuerunterlagen aus sechs Jahren überreichen․
Anspruch auf Wiederbeschaffung: Klage auf Aktenherausgabe aus Kohl-Ära gescheitert
#MaikeKohlRichter #Bundeskanzler #Bundeskanzleramt #BVerwG #Aktenherausgabe #Wiederbeschaffung #Herausgabe
Juristisch wollte eine Journalistin die Herausgabe von Akten aus der Ära-Kohl erwirken․ Vor Gericht ist sie nun vorerst gescheitert․
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Juristisch wollte eine Journalistin die Herausgabe von Akten aus der Ära-Kohl erwirken․ Vor Gericht ist sie nun vorerst gescheitert․
Corona-Ausschuss: Ein freigiebiger Boris Johnson sorgt für Unruhe
#BorisJohnson #RishiSunak #HeatherHallett #Whatsapp #Coronavirus #Untersuchungsausschuss #Herausgabe
Ein Untersuchungsausschuss in London will alle Akten aus der Corona-Krise prüfen․ Der frühere Premierminister Johnson bietet auch seine Whatsapp-Nachrichten an – und sorgt damit für Unruhe․
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Ein Untersuchungsausschuss in London will alle Akten aus der Corona-Krise prüfen․ Der frühere Premierminister Johnson bietet auch seine Whatsapp-Nachrichten an – und sorgt damit für Unruhe․
Wegen Drogenkonsums: Stiftung will US-Visumsantrag von Prinz Harry einsehen
#PrinzHarry #HeritageFoundation #Drogen #Einwanderungspapiere #Herausgabe #Hintergrund #Anhörung
Weil er in seinem Buch zugegeben hat, unter anderem Kokain konsumiert zu haben, stellt die Heritage Foundation Harrys Bleiberecht in den USA infrage․ Tatsächlich wurde koksenden Stars wie Diego Maradona durchaus schon mal die Einreise verwehrt․
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Weil er in seinem Buch zugegeben hat, unter anderem Kokain konsumiert zu haben, stellt die Heritage Foundation Harrys Bleiberecht in den USA infrage․ Tatsächlich wurde koksenden Stars wie Diego Maradona durchaus schon mal die Einreise verwehrt․