Hongkong: China plant weitere Gesetzesänderungen
#Gesetzesänderung #Justizsystem #Verfassung #Sonderverwaltungszone #Hongkong #China #Peking
Die chinesischen Behörden überarbeiten derzeit die halb-autonome Verfassung und das Justizsystem Hongkongs․ Für die Zivilgesellschaft der Sonderverwaltungszone bedeutet dies wohl weitere Einschränkungen․
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Die chinesischen Behörden überarbeiten derzeit die halb-autonome Verfassung und das Justizsystem Hongkongs․ Für die Zivilgesellschaft der Sonderverwaltungszone bedeutet dies wohl weitere Einschränkungen․
November 17, 2020
Gesetzesänderung: Kuren bald wieder Pflicht-Leistung
#AlmutBoller #HansPeterSeum #KlausKreß #Bundestag #Bundesrat #Gesetzesänderung #Heilbad
Der Bundestag hat beschlossen, dass Ärzte bald wieder Kuren verschreiben können․ Die Heilbäder hoffen nach der Corona-Durststrecke auf einen Aufschwung durch die Gesetzesänderung․
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Der Bundestag hat beschlossen, dass Ärzte bald wieder Kuren verschreiben können․ Die Heilbäder hoffen nach der Corona-Durststrecke auf einen Aufschwung durch die Gesetzesänderung․
June 25, 2021
Schäuble will Parteispender schützen
#WolfgangSchäuble #Bundestag #CDU #Sicherheitsbedenken #Anschrift #Gesetzesänderung
Damit Parteispender auch in Zukunft sicher bleiben, sollen ihre Adressen nicht mehr veröffentlicht werden․ Das schlägt zumindest Wolfgang Schäuble vor․ In der Vergangenheit sei es immer wieder zu Anfeindungen gekommen․
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Damit Parteispender auch in Zukunft sicher bleiben, sollen ihre Adressen nicht mehr veröffentlicht werden․ Das schlägt zumindest Wolfgang Schäuble vor․ In der Vergangenheit sei es immer wieder zu Anfeindungen gekommen․
July 9, 2021
Verdopplung der Privatinsolvenzen in Deutschland
#FrankSchlein #Privatpleite #Privatinsolvenz #Verdopplung #Gesetzesänderung #Coronavirus #Jahresvergleich
Die Corona-Pandemie hinterlässt Spuren․ Die Zahl der Privatinsolvenzen hat sich verdoppelt․ Doch es könnte noch schlimmer werden․
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Die Corona-Pandemie hinterlässt Spuren․ Die Zahl der Privatinsolvenzen hat sich verdoppelt․ Doch es könnte noch schlimmer werden․
February 17, 2022
Corona-Folgen: Verdopplung der Privatinsolvenzen in Deutschland
#FrankSchlein #Privatpleite #Privatinsolvenz #Verdopplung #Gesetzesänderung #Coronavirus #Jahresvergleich
Die Corona-Pandemie hinterlässt Spuren․ Erstmals seit zehn Jahren ist die Zahl der Privatinsolvenzen in Deutschland wieder gestiegen – und das deutlich․ Doch es könnte noch schlimmer werden․
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Die Corona-Pandemie hinterlässt Spuren․ Erstmals seit zehn Jahren ist die Zahl der Privatinsolvenzen in Deutschland wieder gestiegen – und das deutlich․ Doch es könnte noch schlimmer werden․
February 17, 2022
Großbritannien will „Goldene Visa“ für Reiche abschaffen
#PritiPatel #Geldwäsche #Pfund #Gesetzesänderung #Kreml #London #Großbritannien
London heißt in manchen Kreisen „Moskau an der Themse“․ Nach Kritik, dass sie es dem Kreml nahestehenden russischen Oligarchen und Geldwäschern zu leicht mache, verschärft die Johnson-Regierung nun einige Gesetze․
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London heißt in manchen Kreisen „Moskau an der Themse“․ Nach Kritik, dass sie es dem Kreml nahestehenden russischen Oligarchen und Geldwäschern zu leicht mache, verschärft die Johnson-Regierung nun einige Gesetze․
February 17, 2022
Slowenien legalisiert als erstes osteuropäisches Land Ehe für alle
#Bundesverfassungsgericht #Verfassungsgericht #Ehefüralle #Gesetzesänderung #Slowenien #Ljubljana #Osteuropa
Das Parlament in Ljubljana hat mit einer deutlichen Mehrheit von 48 Stimmen für die Gesetzesänderung gestimmt – als erstes osteuropäisches Land․ Der Entscheidung ging ein Urteil des Verfassungsgerichts voraus․
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Das Parlament in Ljubljana hat mit einer deutlichen Mehrheit von 48 Stimmen für die Gesetzesänderung gestimmt – als erstes osteuropäisches Land․ Der Entscheidung ging ein Urteil des Verfassungsgerichts voraus․
October 5, 2022
Rowling kritisiert Gesetzesänderung zugunsten von Transmenschen
#JoanneKRowling #Twitter #Gesetzesänderung #Frauen #Edinburgh #Schottland
Die Harry-Potter-Autorin Joanne K․ Rowling hat sich abermals per Twitter zu Wort gemeldet․ Es geht um eine Gesetzesänderung in Schottland․
#JoanneKRowling #Twitter #Gesetzesänderung #Frauen #Edinburgh #Schottland
Die Harry-Potter-Autorin Joanne K․ Rowling hat sich abermals per Twitter zu Wort gemeldet․ Es geht um eine Gesetzesänderung in Schottland․
October 6, 2022
Vorschlag für Gesetzesänderung: „Containern“ soll nicht mehr bestraft werden
#MarcoBuschmann #CemÖzdemir #FDP #Container #Lebensmittel #Sachbeschädigung #Gesetzesänderung
Weggeworfene Lebensmittel sollen in Zukunft straflos aus Containern oder Mülltonnen von Supermärkten geholt werden dürfen․ Die meisten Abfälle aber fallen in Privathaushalten an․
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Weggeworfene Lebensmittel sollen in Zukunft straflos aus Containern oder Mülltonnen von Supermärkten geholt werden dürfen․ Die meisten Abfälle aber fallen in Privathaushalten an․
January 10, 2023
Faeser will zur Abwehr von Cyberangriffen das Grundgesetz ändern
#NancyFaeser #BKA #BSI #SPD #Gesetzesänderung
Das Bundeskriminalamt soll laut der Bundesinnenministerin künftig Gefahren durch schwere Cyberangriffe abwehren können․ Zudem will sie die Rolle des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik ausbauen․
#NancyFaeser #BKA #BSI #SPD #Gesetzesänderung
Das Bundeskriminalamt soll laut der Bundesinnenministerin künftig Gefahren durch schwere Cyberangriffe abwehren können․ Zudem will sie die Rolle des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik ausbauen․
April 3, 2023