Frankfurter Allgemeine Zeitung
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Deutschlands neue Asien-Strategie: Jetzt in Konkurrenz zu China
#HeikoMaas #Bundesregierung #SPD #Kabinettsbeschluss #Außenpolitik #China #Pazifik

Die „Indo-Pazifik-Leitlinien“ der Bundesregierung definieren deutsche Interessen neu․ Die Sicht auf Peking wird kritischer, andere Partner rücken näher․
September 2, 2020
Kabinettsbeschluss: 20․000 neue Stellen für Pflegehilfskräfte ab 2021
#JensSpahn #Bundesregierung #CDU #Pflegehilfskraft #Kabinettsbeschluss #Pflegeheim #Deutschland

Von dem Vorhaben solle jedes Pflegeheim in Deutschland profitieren, sagte Gesundheitsminister Jens Spahn․ Finanziert werden die Stellen mit Mitteln der Pflegeversicherung․
September 23, 2020
Die Frauenquote für Vorstände kommt
#FranziskaGiffey #SPD #GroßeKoalition #Bundesjustizministerium #Frauen #Kabinettsbeschluss

Wenn die Vorstände großer und börsennotierter Unternehmen mehr als drei Mitglieder haben, muss künftig eins davon eine Frau sein․ Das hat das Bundeskabinett heute beschlossen․
January 6, 2021
Kabinett beschließt Programm: Milliarden für Gebäudesanierung können fließen
#Bundesregierung #BMWi #Milliardenprogramm #Gebäudesanierung #Kabinettsbeschluss #Berlin

Mit dem Programm sollen zusätzliche 5,7 Milliarden Euro bereitgestellt werden․ Die zuvor veranschlagten Gelder hätten für die Erreichung der Klimaziele in dem Sektor nicht ausgereicht․
September 22, 2021
2-G-Regel für den Einzelhandel entfällt am Montag in Hessen
#VolkerBouffier #CDU #Coronavirus #Einzelhandel #Kabinettsbeschluss #FFP2Masken #Schutzverordnung

Die 2-G-Regel gehört von Montag an in Hessen im Einzelhandel der Vergangenheit an․ Dafür wird die FFP2-Maske für alle über 16 Jahre dort zur Pflicht․ Die Situation an den Kliniken sei aktuell „beherrschbar“, heißt es․
February 5, 2022
Spanien schafft Maskenpflicht ab Mittwoch weitgehend ab
#Maskenpflicht #Coronavirus #Kabinettsbeschluss #Spanien #Madrid

In Spanien fällt am Mittwoch in vielen öffentlichen Bereichen die Maskenpflicht․ Begründet wird dies auch mit der hohen Impfquote in dem Land․
April 19, 2022
Nach Kabinettsbeschluss: Dobrindt kritisiert erleichterte Einbürgerung
#AlexanderDobrindt #CSU #AmpelKoalition #DeutschePresseAgentur #Einbürgerung #Anreiz #Kabinettsbeschluss

Das Kabinett beschließt niedrigere Hürden für die Einbürgerung․ CSU-Landesgruppenchef Dobrindt wirft der Ampel vor, eine weitere Polarisierung der Gesellschaft zu provozieren․
August 23, 2023
Kommentar zum Kabinettsbeschluss: Wozu Abschiebungen gut sind
#Bundeskanzler #SPD #Abschiebung #Kabinettsbeschluss #Asylbewerber #Deutschland

Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber sind die Voraussetzung dafür, dass Deutschland ein offenes Land bleiben kann․ Jetzt muss Kanzler Scholz nur noch danach handeln․ Hilft ihm Oppositionsführer Merz dabei?
October 25, 2023