Buch „Die Zauberlehrlinge“: Überzeugende Antworten auf unerhebliche Fragen
#MaximilianSteinbeis #StephanDetjen #AngelaMerkel #HorstSeehofer #HansJürgenPapier #ThomasdeMaizière #EuropäischeUnion

Detailreich, pointiert und mitunter gehässig tritt „Die Zauberlehrlinge“ zur Entzauberung der Rechtsbruchthese in der deutschen Flüchtlingspolitik an․ Eine zentrale Frage scheinen die Autoren sich aber gar nicht erst zu stellen․

Früherer Verfassungsrichter Papier sorgt sich um Grundrechte
#HansJürgenPapier #Bundesverfassungsgericht #SZ #Coronavirus #Grundrecht #Rechtsstaat #Erosion

Es bestehe Gefahr für die liberale Demoratie, sollten die Eingriffe in die Grundrechte wegen Corona sich noch lange hinziehen․ Die Regierung müsse immer wieder prüfen, ob Maßnahmen aufgehoben werden könnten․

​​​​​Einspruch Podcast: „Es geht nicht um Sonderrechte, sondern um normale Grundrechte“
#HansJürgenPapier #Impfstatus #Coronavirus

Ein Gespräch mit dem früheren Bundesverfassungsgerichtspräsidenten Hans-Jürgen Papier zu der Frage, ob geimpfte Menschen sich weiterhin an die Corona-Regeln halten müssen․

​​​​​Wirtschaft will Freiheit für Geimpfte
#IngridHartges #HansJürgenPapier #ChristianGeinitz #Biontech #DEHOGA #Pfizer

Geimpfte sind offenbar kaum ansteckend, zeigen Ergebnisse einer Studie mit Geimpften in Israel․ Das wird in Deutschland ganz genau beobachtet․ Juristen und Unternehmen pochen auf eine allmähliche Rückgabe von Freiheitsrechten․

​​​​​Trotz Impfung: Erzwungene Vereinsamung von Senioren wird ein Fall für Karlsruhe
#WolframUhl #HansJürgenPapier #ChristophMöller #PatrickHeinemann #Bundesverfassungsgericht #Biontech #Kontaktverbot

Trotz Impfung werden Senioren im betreuten Wohnen Kontaktbeschränkungen unterworfen – und leiden darunter körperlich wie geistig․ Gerichte fanden das in Ordnung․ Jetzt geht ein Fall ans Bundesverfassungsgericht․

​​​​​Ethiker kritisieren Verordnungswirrwarr bei Corona
#ChristianeWoopen #UlrichFrei #WolfgangSchäuble #HeikeSchmoll #HansJürgenPapier #JensSpahn #MichaelKretschmer

Niemand weiß mehr genau, was wo warum gilt in Sachen Corona․ Der Appell an die Eigenverantwortung der Bürger verfängt nicht mehr․ Ratgeber der Politik fordern, es müsse endlich eine Gesamtstrategie her․

​​​​​Wieso für die Limbach-Kommission jetzt fast alles Raubkunst wird
#FranzMarc #ClaraLevy #LovisCorinth #CurtValentin #JuttaLimbach #HansJürgenPapier #Bundesverfassungsgericht

Eine stillschweigende Änderung der Spruchpraxis: Mit ihrer Empfehlung zu Franz Marcs „Füchsen“ im Düsseldorfer Museum Kunstpalast setzt die Limbach-Kommission ihre Legitimität aufs Spiel․

​​​​​Soldat Franco A․ vor Gericht: 15 Monate irrwitziges Doppelleben
#FrancoA #HansJürgenPapier #BorisPalmer #FrancoHansA #DavidBenjamin #AdolfHitler #FrancoAFrancoA

Soldat Franco A․, der sich als Flüchtling ausgab und einen Anschlag geplant haben soll, inszeniert sich zum Prozessauftakt als treuer Staatsdiener․ Seine Anwälte zerren die Asylpolitik der vergangenen Jahre vor Gericht․

​​​​​NS-Raubkunst: Wo bleibt der Gesetzgeber?
#FranzMarc #HansJürgenPapier #StephanHarbarth #Bundesregierung #Bundesverfassungsgericht #Bundestag #Kultusministerium

Mehrere Streitfälle um die Rückgabe von NS-Raubkunst sorgen für Aufsehen․ Die Ausgestaltung des Regelwerks verstößt gegen das Demokratieprinzip im Grundgesetz․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​Ungleichheit im Eigentum: Vermögensbildung für die Massen
#ThomasPiketty #LudwigErhard #HansJürgenPapier #AmpelKoalition #EZB #Bundesverfassungsgericht

Der Aufbau von privatem Eigentum ist gesellschaftlicher Kitt und eine Säule der Sozialen Marktwirtschaft․ Die Ampelkoalition sollte mehr tun, um sie zu fördern․ Es gibt viele Wege․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​Limbach-Kommission feiert 20-jähriges Bestehen: Wie sieht die Zukunft der Restitution aus?
#ClaudiaRoth #MaxEmden #HansJürgenPapier #GilbertLupfer #BernardoBellotto #Bibliotheken

Zum zwanzigjährigen Bestehen der Limbach-Kommission gibt es Vorschläge, Raubgut-Fälle effektiver zu lösen․ Eine Idee ist: Unwillige Museen müssen Gelder für Provenienzforschung zur Strafe zurückzahlen․ Kommt es so weit?