Zwölf Euro: Unions-Arbeitnehmerflügel gegen verordnete Mindestlohn-Erhöhung
#AxelKnoerig #CDU #Unionsfraktion #CDUCSUBundestagsfraktion #DeutschePresseAgentur #Mindestlohn #Mindestlohnkommission
Wann und wie der Mindestlohn steigt, sei Sache der eigens dafür eingerichteten Kommission – darauf pochen nicht nur die Arbeitgeber, sondern nun auch Abgeordnete, die Interessen der Arbeitnehmer vertreten․
#AxelKnoerig #CDU #Unionsfraktion #CDUCSUBundestagsfraktion #DeutschePresseAgentur #Mindestlohn #Mindestlohnkommission
Wann und wie der Mindestlohn steigt, sei Sache der eigens dafür eingerichteten Kommission – darauf pochen nicht nur die Arbeitgeber, sondern nun auch Abgeordnete, die Interessen der Arbeitnehmer vertreten․
January 6, 2022
Vorwürfe gegen Deutsche Welle: Debatte über Judenhass
#DorotheeBär #ChristianeSchenderlein #Bundestag #Unionsfraktion #DeutscheWelle #CDUCSUBundestagsfraktion #Juden
Der Bundestag befasst sich auf Initiative der Unionsfraktion mit den Antisemitismusvorwürfen gegen die Deutsche Welle․ Man erwarte, das Ergebnis der Untersuchung der Anschuldigungen zu erhalten․
#DorotheeBär #ChristianeSchenderlein #Bundestag #Unionsfraktion #DeutscheWelle #CDUCSUBundestagsfraktion #Juden
Der Bundestag befasst sich auf Initiative der Unionsfraktion mit den Antisemitismusvorwürfen gegen die Deutsche Welle․ Man erwarte, das Ergebnis der Untersuchung der Anschuldigungen zu erhalten․
January 12, 2022
Mobilfunk: Regierung im Funkloch
#VolkerWissing #Bundesregierung #Bundesnetzagentur #Digitalministerium #FDP #CDUCSUBundestagsfraktion #Bundestag
Niemand erfasst, wie es ums Surfen im Zug und auf Autobahnen wirklich steht․ Das Digitalministerium verweist auf die „Funkloch-App“, mit der private Nutzer etwaige Lücken melden können․
#VolkerWissing #Bundesregierung #Bundesnetzagentur #Digitalministerium #FDP #CDUCSUBundestagsfraktion #Bundestag
Niemand erfasst, wie es ums Surfen im Zug und auf Autobahnen wirklich steht․ Das Digitalministerium verweist auf die „Funkloch-App“, mit der private Nutzer etwaige Lücken melden können․
January 22, 2022
Kehrtwende der Union: Merz fordert Aussetzung der Impfpflicht für Pflegekräfte
#FriedrichMerz #Bundesregierung #CDU #Unionsparteien #CDUCSUBundestagsfraktion #CSU #Bundestag
Im Dezember hatte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Bundestag der Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht noch zugestimmt․ Nun wirft die Union der Bundesregierung vor, die nötigen Voraussetzungen nicht geschaffen zu haben․
#FriedrichMerz #Bundesregierung #CDU #Unionsparteien #CDUCSUBundestagsfraktion #CSU #Bundestag
Im Dezember hatte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Bundestag der Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht noch zugestimmt․ Nun wirft die Union der Bundesregierung vor, die nötigen Voraussetzungen nicht geschaffen zu haben․
February 7, 2022
Streit um Umsetzbarkeit: Lauterbach kritisiert Söders Aussetzen der Impfpflicht für Pflegekräfte
#FriedrichMerz #Bundesregierung #CDU #Unionsparteien #CDUCSUBundestagsfraktion #CSU #Bundestag
Die bayerische Landesregierung sollte das beschlossene Gesetz ernstnehmen, kritisiert der Gesundheitsminister Bayerns Ministerpräsidenten․ CDU und CSU, die der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zugestimmt hatten, vollziehen eine Kehrtwende․
#FriedrichMerz #Bundesregierung #CDU #Unionsparteien #CDUCSUBundestagsfraktion #CSU #Bundestag
Die bayerische Landesregierung sollte das beschlossene Gesetz ernstnehmen, kritisiert der Gesundheitsminister Bayerns Ministerpräsidenten․ CDU und CSU, die der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zugestimmt hatten, vollziehen eine Kehrtwende․
February 7, 2022
Wer hat Schuld am Munitionsmangel?
#JohannWadephul #ChristineLambrecht #SteffenHebestreit #LarsKlingbeil #Bundeswehr #SPD #CDUCSUBundestagsfraktion
Die Aufrüstung der Bundeswehr läuft schleppend․ Vor allem fehlt es auch an Munition․ Nun streiten Ampel, Union und Industrie um schuldhafte Versäumnisse․
#JohannWadephul #ChristineLambrecht #SteffenHebestreit #LarsKlingbeil #Bundeswehr #SPD #CDUCSUBundestagsfraktion
Die Aufrüstung der Bundeswehr läuft schleppend․ Vor allem fehlt es auch an Munition․ Nun streiten Ampel, Union und Industrie um schuldhafte Versäumnisse․
November 28, 2022
Krankenhausgesellschaft will Isolationspflicht für Beschäftigte beenden
#GeraldGaß #EugenBrysch #KarlLauterbach #SPD #CDUCSUBundestagsfraktion
Medikamentenengpässe und fehlendes Personal machen den Kliniken und Arztpraxen zu schaffen․ Entlastung könnte nach Ansicht der Krankenhausgesellschaft das Ende einer Corona-Regel bringen․ Patientenschützer sind dagegen․
#GeraldGaß #EugenBrysch #KarlLauterbach #SPD #CDUCSUBundestagsfraktion
Medikamentenengpässe und fehlendes Personal machen den Kliniken und Arztpraxen zu schaffen․ Entlastung könnte nach Ansicht der Krankenhausgesellschaft das Ende einer Corona-Regel bringen․ Patientenschützer sind dagegen․
December 16, 2022
„Libra“-Affäre: Was wusste Buschmann?
#MarcoBuschmann #MartinPlum #Bundesjustizministerium #CDUCSUBundestagsfraktion #Bundestag #CDU
Das Onlineangebot „Libra“, indirekt lanciert vom Bundesjustizministerium, ist illegal und wird eingestellt․ Die Union im Bundestag aber hat noch jede Menge Fragen zu der Affäre, vor allem zur Firma Juris, die „Libra“ produzierte․
#MarcoBuschmann #MartinPlum #Bundesjustizministerium #CDUCSUBundestagsfraktion #Bundestag #CDU
Das Onlineangebot „Libra“, indirekt lanciert vom Bundesjustizministerium, ist illegal und wird eingestellt․ Die Union im Bundestag aber hat noch jede Menge Fragen zu der Affäre, vor allem zur Firma Juris, die „Libra“ produzierte․
March 3, 2023
Flüchtlinge: Merz wirft Scholz „Gleichgültigkeit“ vor
#FriedrichMerz #OlafScholz #Bundeskanzler #Unionsfraktion #SPD #CDUCSUBundestagsfraktion #BildZeitung
Der CDU-Chef kritisiert die Bundesregierung in der Flüchtlingsfrage als tatenlos․ Er will mit mehreren Hundert Kommunalpolitikern über Probleme bei der Unterbringung sprechen․
#FriedrichMerz #OlafScholz #Bundeskanzler #Unionsfraktion #SPD #CDUCSUBundestagsfraktion #BildZeitung
Der CDU-Chef kritisiert die Bundesregierung in der Flüchtlingsfrage als tatenlos․ Er will mit mehreren Hundert Kommunalpolitikern über Probleme bei der Unterbringung sprechen․
March 30, 2023
CDU unterstützt Kretschmers Forderung nach Asyldebatte
#MichaelKretschmer #ThorstenFrei #MarioCzaja #AlexanderThrom #CDU #AfD #CDUCSUBundestagsfraktion
Die Forderung des sächsischen Ministerpräsidenten Kretschmer nach einer grundsätzlichen Asyldebatte teilen viele in der CDU․ Sie finde einen „starken Widerhall“, heißt es aus der Bundestagsfraktion․
#MichaelKretschmer #ThorstenFrei #MarioCzaja #AlexanderThrom #CDU #AfD #CDUCSUBundestagsfraktion
Die Forderung des sächsischen Ministerpräsidenten Kretschmer nach einer grundsätzlichen Asyldebatte teilen viele in der CDU․ Sie finde einen „starken Widerhall“, heißt es aus der Bundestagsfraktion․
June 2, 2023
Zinssatz für Studienkredite verdoppelt sich
#BettinaStarkWatzinger #KfWBankengruppe #CDUCSUBundestagsfraktion #CDU #CSU #Bundestag #Bundesregierung
Die staatliche Förderbank KfW verlangt für Neuverträge 7,55 Prozent․ Die Unionsfraktion befürchtet eine finanzielle Katastrophe für Studierende․
#BettinaStarkWatzinger #KfWBankengruppe #CDUCSUBundestagsfraktion #CDU #CSU #Bundestag #Bundesregierung
Die staatliche Förderbank KfW verlangt für Neuverträge 7,55 Prozent․ Die Unionsfraktion befürchtet eine finanzielle Katastrophe für Studierende․
August 1, 2023
Vertrauen gesunken: Die Hälfte der Deutschen erwartet einen Absturz der Wirtschaft
#Reuters #CDUCSUBundestagsfraktion #Umfrage #Absturz #Wirtschaftsnation #Deutschland #Allensbach
Die Hälfte der Deutschen glaubt einer Studie zufolge, dass die Bundesrepublik in zehn bis 15 Jahren keine führende Wirtschaftsnation mehr sein wird․ Die Stimmung in der Bevölkerung und Wirtschaft hat sich massiv verschlechtert․
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Die Hälfte der Deutschen glaubt einer Studie zufolge, dass die Bundesrepublik in zehn bis 15 Jahren keine führende Wirtschaftsnation mehr sein wird․ Die Stimmung in der Bevölkerung und Wirtschaft hat sich massiv verschlechtert․
September 1, 2023
CDU lässt Faeser links liegen
#NancyFaeser #FriedrichMerz #ArneSchönbohm #BorisRhein #SPD #CDU #CDUCSUBundestagsfraktion
Im hessischen Landtagswahlkampf vermeidet die CDU offenen Streit mit der SPD-Spitzenkandidatin․ Sie will die momentane Stimmung nicht gefährden․ Auch Friedrich Merz hält sich daran․
#NancyFaeser #FriedrichMerz #ArneSchönbohm #BorisRhein #SPD #CDU #CDUCSUBundestagsfraktion
Im hessischen Landtagswahlkampf vermeidet die CDU offenen Streit mit der SPD-Spitzenkandidatin․ Sie will die momentane Stimmung nicht gefährden․ Auch Friedrich Merz hält sich daran․
September 10, 2023
Gerichte arbeiten zu: Wie die halbstaatliche Firma Juris Millionen verdient
#MartinPlum #HeribertHirte #CDUCSUBundestagsfraktion #Bundesgerichtshof #Bundesarbeitsgericht #Bundessozialgericht
Die halbstaatliche Firma Juris veröffentlicht Gerichtsentscheidungen․ Dafür arbeiten ihr Gerichte zu․ Juris verdient, der Staat subventioniert quer und zahlt drauf․ Justizminister Marco Buschmann sollte sich das genauer ansehen․
#MartinPlum #HeribertHirte #CDUCSUBundestagsfraktion #Bundesgerichtshof #Bundesarbeitsgericht #Bundessozialgericht
Die halbstaatliche Firma Juris veröffentlicht Gerichtsentscheidungen․ Dafür arbeiten ihr Gerichte zu․ Juris verdient, der Staat subventioniert quer und zahlt drauf․ Justizminister Marco Buschmann sollte sich das genauer ansehen․
October 27, 2023