​​​​​Die Ampel will langsamer machen – angeblich
#RobertHabeck #ThorstenFrei #BärbelBas #LuciaPuttrich #KlausErnst #AngelaMerkel #WolfgangSchmidt

Die Ampel-Regierung macht Gesetze in abenteuerlichem Tempo․ Bis hinauf zur Bundestagspräsidentin behaupten alle, sie wollten das ändern․ Wird das was?

​​​​​Nach Steinmeier-Interview: CDU gegen Absenkung des Wahlalters
#FrankWalterSteinmeier #ThorstenFrei #ThomasdeMaizière #CDU #Unionsfraktion #Bundestag

Deutschland altert – daher kann sich Bundespräsident Steinmeier ein Wahlrecht mit 16 vorstellen․ Die CDU argumentiert dagegen und spricht Jugendlichen die nötige Reife ab․

​​​​​CDU unterstützt Kretschmers Forderung nach Asyldebatte
#MichaelKretschmer #ThorstenFrei #MarioCzaja #AlexanderThrom #CDU #AfD #CDUCSUBundestagsfraktion

Die Forderung des sächsischen Ministerpräsidenten Kretschmer nach einer grundsätzlichen Asyldebatte teilen viele in der CDU․ Sie finde einen „starken Widerhall“, heißt es aus der Bundestagsfraktion․

​​​​​Warum Pelletheizungen nicht beim Klimaschutz helfen
#RobertHabeck #AchimDittler #JürgenBauhu #ThorstenFrei #JuliaKlöckner #DominikJochem #Bündnis90DieGrünen

Holzpellets gelten vielen Hausbesitzern als nachhaltiger Energieträger․ Doch Forscher winken ab – die Kohlendioxid- und Ökobilanz sei zu schlecht․ Auch ein weiteres Argument spricht dagegen․

​​​​​Asyl-Kompromiss: Grünen-Chef Nouripour setzt auf Nachbesserungen
#OmidNouripour #Bundeskanzler #OlafScholz #ThorstenFrei #MarioCzaja #Bundesregierung #EuropäischeUnion

Bei den Grünen ist die Aufregung groß, weil die Bundesregierung Plänen für eine Verschärfung der europäischen Asylregeln zustimmte․ Der Chef der Partei versucht nun, zu beschwichtigen․

​​​​​CDU in Baden-Württemberg: Das Ende der Ära Strobl
#ThomasStrobl #ManuelHagel #ThomasBlenke #FriedrichMerz #ThorstenFrei #GuidoWolf #WinfriedKretschmann

Baden-Württembergs CDU-Vorsitzender gibt in seiner Partei längst nicht mehr den Ton an․ Neuer starker Mann ist der 35 Jahre alte Manuel Hagel․ Wohin wird er die Partei führen?

​​​​​Reaktionen auf AfD-Sieg: Schuld sind vor allem die anderen
#RobertSesselmann #MartinSchirdewan #ThorstenFrei #SaskiaEsken #MarioCzaja #AfD #CDU

Wer ist verantwortlich für die Wahl Robert Sesselmanns zum Landrat? Die Union gibt der Ampel die Schuld, die Grünen machen der CDU Vorwürfe․ Und die Linke teilt in beide Richtungen aus․

​​​​​Gastbeitrag: Das individuelle Recht auf Asyl muss ersetzt werden
#ThorstenFrei #EuropäischeUnion #CDU #Asylrecht #Asyl #Lüge #Gastbeitrag

Reformen führen nicht weiter, wenn sie das Grundproblem nicht angehen: Unser individuelles Recht auf Asyl führt zu einer zutiefst inhumanen Auswahl und gefährdet die Gesellschaften in Europa․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​Ampelpolitiker attackieren CDU für Asyl-Vorstoß
#ThorstenFrei #CarstenLinnemann #SebastianHartmann #FriedrichMerz #ReinhardBütikofer #OmidNouripour #CDU

Die SPD sieht bei der Union das „Populismusfieber“ ausgebrochen․ Nicht einmal die AfD heißt den CDU-Vorschlag gut․ In der CDU gibt es zustimmende Töne, es ist von einem „Denkanstoß“ die Rede․

​​​​​Ampel-Politiker attackieren CDU für Asyl-Vorstoß
#ThorstenFrei #CarstenLinnemann #SebastianHartmann #FriedrichMerz #ReinhardBütikofer #OmidNouripour #CDU

Die SPD sieht bei der Union das „Populismusfieber“ ausgebrochen․ Nicht einmal die AfD heißt den Vorschlag des CDU-Abgeordneten Thorsten Frei gut․ In der CDU gibt es zustimmende Töne, es ist von einem „Denkanstoß“ die Rede․

​​​​​Asylrecht: Ein juristischer Blick auf Freis Vorstoß
#ThorstenFrei #EuropäischeUnion #CDU #CSU #Asylrecht #Asyl

Der Unionspolitiker Thorsten Frei hat in der F․A․Z․ gefordert, das Asylrecht auf europäischer Ebene von einem Individualrecht in eine Institutsgarantie umzuwandeln․ Was bedeutet das? Wo liegen mögliche Schwierigkeiten?

​​​​​Nach Freis Asylvorstoß: Söder will Sozialleistungen für Ukraine-Flüchtlinge kürzen
#MarkusSöder #ThorstenFrei #AlexanderDobrindt #CSU #CDU #KlosterAndechs #Bundestag

Der CSU-Chef nennt den Vorstoß von Thorsten Frei zur Abschaffung des Individualrechts auf Asyl „spannend“․ Söder wirft „aus Gerechtigkeitsgründen“ die Frage auf, welche Hilfen Ukrainer künftig bekommen sollen․

​​​​​CDU-Vorstoß: Wie sähe die „Abschaffung des Asylrechts“ aus?
#ThorstenFrei #KayHailbronner #EuropäischeUnion #CDU #VereinteNationen #UNHCR

Der CDU-Vorschlag, das individuelle Asylrecht abzuschaffen und Flüchtlinge stattdessen über Kontingente aufzunehmen, stößt auf heftige Kritik․ Was genau würde die Idee rechtlich bedeuten – und wie realistisch ist sie?

​​​​​Migration übers Mittelmeer: Ist Seenotrettung ein Pull-Faktor?
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Nein, will ein Team von Forschern berechnet haben․ Fehlende Retter schreckten Migranten nicht ab – Pushbacks wie vor Libyen wohl schon․

​​​​​Nach Spionagefall in Koblenz: Der Bundeswehrverband ruft zu Wachsamkeit auf
#RoderichKiesewetter #MarcelBohnert #ThorstenFrei #SebastianHartmann #Bundeswehr #RheinischePost #CDU

Nach der Festnahme eines Soldaten in Koblenz loben Politiker und Vertreter der Truppe die Arbeit der Ermittler․ Aus der SPD gibt es Forderungen nach mehr Kompetenzen für die Sicherheitsdienste․

​​​​​Kommentar zum Asylrecht: Humanität durch Härte
#ThorstenFrei #CDU #Humanität #Asyl #Härte #Flüchtlingsrecht #Europa

Unser Flüchtlingsrecht ist großzügig, aber verlogen․ Weil wir uns vor schweren Entscheidungen drücken, werden sie von Schleppern getroffen․