​​​​​F․A․Z․ Einspruch Podcast: Wenn Richter Gesetzgeber spielen
#ThomasFischer #Shell #Bundesverfassungsgericht #Bundesregierung #EuropäischeUnion #Bundesfinanzhof

In der aktuellen Sendung sprechen wir unter anderem über das niederländische Klimaschutz-Urteil gegen den Ölkonzern Shell und die Gefahren einer allzu freihändigen Rechtsprechung, auch wenn sie einer guten Sache dient․

​​​​​Kassel und Wittenberg: Das Geheimnis der Erlösung ist Erklärung
#MichaelDüllmann #ThomasFischer #AlexanderGarth #Juden #Bundesgerichtshof #Kontext #Erlösung

Kann man ein Hetzbild zum Denkmal umwidmen? Was die indonesischen Schöpfer der antisemitischen Figuren der Documenta planten, hat der Bundesgerichtshof im Urteil zur Wittenberger „Judensau“ vorgezeichnet․

​​​​​Elektro-Rücknahmepflicht: Supermärkte müssen Elektroschrott annehmen
#AntjeGerstein #ElkeSalzmann #ThomasFischer #DUH #Elektroschrott

Vom 1․ Juli an müssen Lebensmittel- und Drogeriemärkte kostenlos Elektrogeräte zurücknehmen․ Dabei gibt es allerdings Einschränkungen․ Die Maße entscheiden․

​​​​​Klima und Aktivismus: Wie sollen Minister über Blockaden reden?
#NancyFaeser #UlrichBattis #MarcoBuschmann #BerndUlrich #ThomasFischer #Polizei #Feuerwehr

Sind Aktivisten am Tod der Berliner Radfahrerin schuld? In diesem Sinne konnte man Äußerungen von Innenministerin Faeser und Justizminister Buschmann verstehen․ Man sieht daran: Auch die staatliche Reaktion auf den Aktionismus ist der Gefahr der Eskalation ausgesetzt․

​​​​​Mehrwegpflicht: Mit der Tupperschale zum Imbiss
#TimBreker #ThomasFischer #SieglindeStähle #McDonalds #Verbraucherzentrale #DeutscheUmwelthilfeeV #KentuckyFriedChicken

Vom 1․ Januar an muss die Gastronomie Mehrwegbehältnisse anbieten beziehungsweise zulassen․ Die Frage ist nur, ob die Kunden tatsächlich auf Einwegverpackungen verzichten․

​​​​​Verschärftes Strafrecht gegen Klimaaktivisten?
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Nach den ersten Aktionen der Letzten Generation wurden schnell Rufe nach einer Verschärfung des Strafrechts laut․ Nun fand im Bundestag eine Sachverständigen-Anhörung statt․ Deren Einschätzung ist ziemlich einhellig․

​​​​​Knorr-Bremse: Der bizarre Streit um das Erbe von Heinz Hermann Thiele
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Zwei Jahre nach dem Tod von Patriarch Thiele ist das Chaos um Knorr-Bremse perfekt: Die Stiftung ist unvollendet, die Erben streiten, und der Testamentsvollstrecker wird des Betrugs verdächtigt․

​​​​​Neue Wirtschaftsvereinigung: Grüne in einem Klub mit Vonovia und Google
#RobertHabeck #ThomasFischer #OmidNouripour #CemÖzdemir #DieterZetsche #VolkerRatzmann #Vonovia

Die Grünen gründen eine neue Wirtschaftsvereinigung․ Damit macht die Partei eigenen Formaten Konkurrenz․ Denn die Idee, Ökologie und Ökonomie zusammenzudenken, ist alt․

​​​​​Demagogie beim „Spiegel“: Die Ukraine ist keine Krankheit
#ThomasFischer #PeterGauweiler #Bundesgerichtshof #Demagogie #Konflikt #Angriffskrieg #Ukraine

Was Thomas Fischer bei „Spiegel․de“ zu einem Artikel von mir und zum russischen Angriffskrieg einfällt, ist ein Lehrbeispiel für Demagogie․ Rassismus, indirekte Hassrede – ist alles da․

​​​​​Letzte Generation: Wer klebt mit?
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Die Razzien haben das Interesse an der Letzten Generation gesteigert․ In einer Bar versuchen die Aktivisten, neue Unterstützer für ihre Aktionen zu gewinnen․

​​​​​Strafrechtler streiten: Sind Klimakleber Kriminelle oder „Motor“ der Demokratie?
#KatrinHöffler #ThomasFischer #LetzteGeneration #UniFrankfurt #Podiumsdiskussion #Demokratie

Die Juraprofessorin Katrin Höffler rechtfertigt auf einer Podiumsdiskussion der Uni Frankfurt die Aktionen der Letzten Generation․ Der frühere Bundesrichter Thomas Fischer widerspricht ihr․