Frankfurter Allgemeine Zeitung
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Djir-Sarai im Interview zur Migrationspolitik: „Alles, was dazugehört, auch Zäune“
#BijanDjirSarai #Bundeskanzler #FDP #EuropäischeUnion #Bundesregierung #Migrationspolitik

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai will, dass die EU mehr in den Schutz ihrer Außengrenzen investiert․ Deutschland fordert er im Gespräch mit der F․A․Z․ zu mehr Pragmatismus und weniger Moralisieren auf․
May 5, 2023
Mexiko verschärft Migrationspolitik
#Migrationspolitik #Südgrenze #Nachbarland #Mexiko #MexikoStadt #USA

Nach der Aufhebung einer umstrittenen Abschiebepraxis der USA, verbietet Mexiko Migranten an die Grenze zum Nachbarland zu reisen․ Die Regierung will zudem für schnellere Abschiebungen sorgen․
May 12, 2023
Prominente kritisieren Verschärfung der Asylpolitik in offenem Brief
#EuropäischeUnion #Bundesregierung #Verschärfung #Asyl #Migrationspolitik #Berlin #Deutschland

Revolverheld, Katja Riemann und Herbert Grönemeyer: Über hundert Prominente haben sich in einem offenen Brief an die Bundesregierung gewandt․ Darin kritisieren sie die Verschärfung der Migrationspolitik
June 3, 2023
Kommentar zur Migrationspolitik: Deutscher Sonderweg
#NancyFaeser #EuropäischeUnion #Bundesregierung #Migrationspolitik #Sonderweg #Asyl #Deutschland

Kein europäisches Land zieht so viele Migranten an wie Deutschland․ Trotzdem hält die Regierung das Thema offenbar für weniger drängend als andere․ Wieso?
June 10, 2023
Debakel ums Heizungsgesetz: Das Welken der Grünen
#RobertHabeck #DiePartei #EuropäischeUnion #SPD #Migrationspolitik #Scheitelpunkt #Heizungsgesetz

Die Partei sah sich lange als Avantgarde․ Doch bei Klimaschutz und Migration folgen ihr viele Bürger nicht mehr․ Das grüne Projekt ist an eine Grenze gestoßen․
June 25, 2023
Kommentar zu Carsten Linnemann: Klare Kante
#CarstenLinnemann #CDU #RotGrün #Migrationspolitik

Die CDU muss die Missstände der Migrationspolitik klar benennen und sich vom linken Mainstream abgrenzen․ Dann gewinnt sie die Bürgerlichen zurück und die Diskussion über Brandmauern erledigt sich von selbst․
July 16, 2023
Britische Migrationspolitik: Bis zur Abschiebung aufs Schiff
#RishiSunak #SuellaBraverman #BorisJohnson #Innenministerium #Migrationspolitik #Abschreckung #Abschiebung

Die britische Regierung will ihr Land für Flüchtlinge unattraktiv machen – und stolpert dabei von Panne zu Panne․ Auch der Plan, Migranten auf einem Schiff unterzubringen, verzögert sich․
August 2, 2023
Kritik an Biden: Wie die Migrationspolitik die Demokraten spaltet
#JoeBiden #EricAdam #WeißesHaus #DemokratischePartei #Migrationspolitik #Grenzpolitik #Dollar

Eigentlich waren es die Republikaner, die Bidens Grenzpolitik kritisierten․ Doch nun ächzen immer mehr demokratische Großstädte unter der Zahl der ankommenden Migranten․
September 11, 2023
Migration: Berlin setzt freiwillige Aufnahme von Migranten aus Italien aus
#EuropäischeUnion #Bundesregierung #Bundesinnenministerium #Migrationspolitik #Aufnahme #Italien #Berlin

Seit Jahresbeginn hat Italien nur zehn Migranten aus Deutschland zurückgenommen․ Nun hat Berlin im Gegenzug die freiwillige Aufnahme von Migranten aus Italien ausgesetzt․
September 13, 2023
Kämpfe unter Eritreern: Das darf Deutschland nicht dulden
#IsayasAfewerki #CDU #Polizei #Flüchtlinge #Krawall #Migrationspolitik #Abschiebung

Nach den Auseinandersetzungen zwischen Eritreern in Stuttgart wurden Abschiebungen gefordert․ Das hilft in diesem Fall nicht weiter․ Die Bundesrepublik muss Druck auf Eritreas Diktator machen․
September 23, 2023
Baerbock warnt vor Krisenverordnung bei EU-Asylreform
#AnnalenaBaerbock #EuropäischeUnion #Bundesregierung #Twitter #Krisenverordnung #Flüchtlinge #Migrationspolitik

Außenministerin Baerbock warnt vor der Einführung der Krisenverordnung in der europäischen Migrationspolitik․ Sie befürchtet die unkontrollierte Weiterleitung unregistrierter Flüchtlinge nach Deutschland․
September 24, 2023
Kommentar zu Grünen und Migration: Zeit für Realpolitik
#RobertHabeck #AfD #Migrationspolitik #Realpolitik #Einwanderung #Flüchtlinge #Deutschland

Bei den Grünen bewegt sich etwas in der Migrationspolitik․ Damit Deutschland aus der Krise findet, müssen allerdings nicht nur sie über ihren Schatten springen․ Alle sind gefragt․
September 24, 2023
In der Migrationspolitik steigt der Druck auf die Grünen
#RobertHabeck #Bundeskanzler #Bündnis90DieGrünen #Bundesregierung #FDP #Migrationspolitik

Die Grünen haben die Zustimmung zum europäischen Asylkompromiss noch nicht verdaut․ Gleichzeitig werden von ihnen weitere Zugeständnisse verlangt․ Die FDP bezeichnet die Grünen als „Sicherheitsrisiko für das Land“․
September 24, 2023
Das Undenkbare denken? Bei „Anne Will“ geht es um „bessere Flüchtlingspolitik“
#AnneWill #FrankRombey #VictoriaRietig #EuropäischeUnion #Flüchtlinge #Migrationspolitik

Kontrollverlust oder Puzzleproblem? Die Debatte um eine schärfere Migrationspolitik in Deutschland erhitzt die Gemüter nicht nur im Wahlkampf, sondern auch bei Anne Will․
September 25, 2023