​​​​​Abgeordnetendiäten steigen auf 10․591,70 Euro
#BärbelBas #Bundestag #Abgeordnetendiäten #Diäten #Berlin

Die Bundestagsabgeordneten kriegen ab Juli mehr Geld pro Monat – aber weniger, als zunächst berechnet․ Der Grund dafür ist laut Bundestag eine methodische Besonderheit․

​​​​​Interview mit Bas und Tschentscher: „Es sollte nicht so oft ruckeln“
#PeterTschentscher #BärbelBas #Bundeskanzler #Bundestag #Bundesrat #Bundesverfassungsgericht #Bundesregierung

Bundestag und Bundesrat haben sich über das Hopplahopp im Krisenmodus beschwert․ Ist es besser geworden? Ein Gespräch mit Bärbel Bas und Peter Tschentscher über das Heizungsgesetz, die Wahlrechtsreform und Kommunen, die gegen eine Wand laufen․

​​​​​NPD-Verhandlung in Karlsruhe: Die Verfassungsfeinde bleiben fern
#ChristophMöller #DorisKönig #BärbelBas #NPD #Bundestag #Bundesverfassungsgericht #Bundesrat

Das Verfassungsgericht verhandelt über die Finanzierung der NPD․ Ihre Vertreter erscheinen nicht․ Man weigere sich, zu „Statisten einer Justiz-Simulation“ gemacht zu werden․

​​​​​Wie Scholz im Bundestag auf viele Fragen wenig antwortet
#Bundeskanzler #OlafScholz #JuliaKlöckner #AngelaMerkel #BärbelBas #Bundestag #SPD

Zum sechsten Mal lässt sich der Kanzler von den Abgeordneten befragen․ Statt präzise Auskunft zu geben, kritisiert er deren Fragen․ Aber einen Happen Inhalt gibt es gegen Ende dann doch noch․

​​​​​Thomas Heilmann: Der Mann, der Olaf Scholz den Sommer verdirbt
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Thomas Heilmann ist CDU-Abgeordneter und Unternehmensgründer․ Nun hat er vor dem Bundesverfassungsgericht das Heizungsgesetz der Ampel gestoppt․ So ein Coup passt zu ihm․

​​​​​Debatte zum Heizungsgesetz: Nerven blank, Gesetz verschoben
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Die Ampel geht mit Frust in die Ferien․ CDU-Chef Merz gibt ihr in der letzten Sitzung des Bundestags ein schlechtes Zeugnis mit․

​​​​​Wolfgang Schäuble: „Wir alle sind Repräsentanten des ganzen Volkes“
#WolfgangSchäuble #BärbelBas #WolfgangThierse #NorbertLammert #Bundestag #CDU #SPD

Wolfgang Schäuble ist der längstgediente Abgeordnete des Deutschen Bundestags․ Uns erzählt er, warum er gegen eine Verlängerung der Legislaturperiode, die Wahlrechtsreform und verordnete Parität ist․

​​​​​Martin Burkert kann auch anders
#MartinBurkert #ClausWeselsky #BärbelBas #EVG #SPD #Tarifkommission

Martin Burkert führt die größte Eisenbahnergewerkschaft EVG – womöglich bald in den größten unbefristeten Bahnstreik seit mehr als 30 Jahren․ Doch vorher muss er erst einmal eine Schlichtung organisieren․ Wie macht er das?

​​​​​Politologin Glaab zu erstem Bürgerrat des Bundestags: „Ansporn für die Abgeordneten“
#BärbelBas #ManuelaGlaab #Bundestag #Ansporn #Demokratie

Bundestagspräsidentin Bas hat die Teilnehmer des ersten Bürgerrats des Bundestags ausgelost․ Politikwissenschaftlerin Manuela Glaab erklärt, was solche Räte leisten können – und was nicht․

​​​​​CSU und Linke gehen leer aus: Parteien erhalten wieder mehr Großspenden
#BärbelBas #Bundestag #AfD #CDU #SPD #CSU #FDP

Die Parteien bekommen wieder deutlich mehr Großspenden: Im ersten Halbjahr 2023 hat sich der Betrag verdoppelt․ Am meisten Geld erhielt die AfD, CSU und Linke gingen leer aus․

​​​​​75 Jahre Grundgesetz: „Eine solche Verfassung ist es wert, verteidigt zu werden“
#JoachimGauck #BärbelBas #ElisabethSelbert #Verfassung #Demokratie #Grundgesetz #Bonn

Vor 75 Jahren nahm der Parlamentarische Rat in Bonn seine Arbeit auf․ Der frühere Bundespräsident Joachim Gauck würdigt das Grundgesetz als eine Verfassung, die es wert sei, verteidigt zu werden․