​​​​​Ermittlungen belasten Olaf Scholz und Hamburger Finanzbeamte
#Bundeskanzler #WolfgangSchmidt #OlafScholz #MaxWarburg #GötzWiese #JohannesKahrs #ChristianOlearius

Laut einem „Spiegel“-Bericht gehen Staatsanwälte aus Köln von gezielten Löschungen in Scholz’ Kalender zu dessen Zeit als Erster Bürgermeister Hamburgs aus․ Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt soll nun ebenfalls vor dem Untersuchungsausschuss aussagen․

​​​​​Ermittlungen belasten Scholz, Tschentscher und Finanzbeamte
#Bundeskanzler #WolfgangSchmidt #OlafScholz #MaxWarburg #GötzWiese #JohannesKahrs #ChristianOlearius

Laut Medien-Berichten gehen Staatsanwälte aus Köln von gezielten Löschungen in Scholz’ Kalender zu dessen Zeit als Erster Bürgermeister Hamburgs․ Auch der Mailverkehr seines Nachfolger, Peter Tschentscher wurde durchsucht․

​​​​​Scholz und die Cum-ex-Affäre: Das schlechte Gedächtnis des Kanzlers
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Am Freitag sagt Olaf Scholz vor dem Untersuchungsausschuss zur Cum-ex-Affäre in Hamburg aus․ In ernste Bedrängnis wird ihn das kaum bringen․ Es bleibt ein fader Beigeschmack․

​​​​​Cum-Ex-Skandal: Justiz hat keinen Verdacht gegen Bundeskanzler
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Die Ermittler sehen rund um den Cum-ex-Skandal keinen Anfangsverdacht für eine Beihilfe zur Steuerhinterziehung gegen Olaf Scholz․ Die Nachricht kommt wenige Tage vor der Aussage des Bundeskanzlers vor einem Untersuchungsausschuss․

​​​​​Warburg wird seine Hypothekenbank los
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Die im Cum-Ex-Skandal zu Steuernachzahlungen verpflichteten Bankeigner Christian Olearius und Max Warburg machen Kasse․ Käufer Münchener Hypo rechnet mit risikoarmen Darlehen․

​​​​​Cum-ex-Affäre in Hamburg: Olaf Scholz als Zeuge geladen – zum dritten Mal
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Der Bundeskanzler muss wieder vor einem Untersuchungsausschuss in Hamburg zu seinen Treffen mit Warburg-Bankern aussagen․ CDU und Linke werfen ihm Lügen vor․ Die SPD spricht vom „letzten Strohhalm“, an den sich die Opposition klammert․

​​​​​Scholz-Warburg-Ausschuss: Viele Fragen zu einem „teuflischen Plan“
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Der Kanzler kann sich nicht erinnern, die Koalition hat seine Befragung im Finanzausschuss verhindert․ Die Union erhöht nun den Druck․

​​​​​Cum-ex-Skandal: Anklage gegen ehemaligen Warburg-Chef Olearius zugelassen
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Im Rahmen des Cum-ex-Skandals wird Christian Olearius besonders schwere Steuerhinterziehung vorgeworfen․ Nun hat das Landgericht Bonn die Anklagegegen den ehemals persönlich haftenden Gesellschafter der Hamburger Warburg-Bank zugelassen․

​​​​​Cum-ex-U-Ausschuss: Nicht nur Scholz macht Erinnerungslücken geltend
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Um herauszufinden, ob der Kanzler sich zum Cum-ex-Skandal widersprochen hat, befragt der Hamburger Untersuchungsausschuss 15 frühere und aktive Bundestagsabgeordnete․ Doch ihre Aussagen dürften ihn kaum weiterbringen․

​​​​​Union beantragt U-Ausschuss zu Steueraffäre – SPD hat Rechtszweifel
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Im Ringen um einen weiteren Untersuchungsausschuss könnte die Ampel-Koalition Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) möglicherweise vor einer Aussage retten․ Die Kritik aus den Reihen der Union wird schärfer․

​​​​​Cum-Ex-Affäre: Warum die Union einen Untersuchungsausschuss will
#OlafScholz #Bundeskanzler #MathiasMiddelberg #ChristianOlearius #SPD #CDU #Bundestag

CDU und CSU wollen klären, ob es politische Einflussnahme gegeben hat, auf eine Steuerrückzahlung der Warburg Bank zu verzichten․ Die SPD verteidigt Kanzler Scholz, der seinerzeit Bürgermeister von Hamburg war․

​​​​​BGH entscheidet: Durfte die SZ aus den Tagebüchern des Warburg-Chefs zitieren?
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Der Bundesgerichtshof befindet, ob die „Süddeutsche“ aus Tagebüchern des früheren Warburg-Bankers Olearius zitieren durfte․ Der SZ-Anwalt sagt, es zähle das überragende Interesse der Öffentlichkeit – am Einfluss der Politik und von Olaf Scholz․

​​​​​Cum-Ex-Skandal: „Süddeutsche Zeitung“ siegt im Tagebuchstreit
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Im sogenannten Tagebuchstreit zwischen dem Hamburger Bankier Olearius und der „Süddeutschen Zeitung“ haben die Journalisten vor dem Bundesgerichtshof in vollem Umfang recht bekommen․ Sie durften zitieren․

​​​​​Christian Olearius sucht weitere Eigentümer für Warburg-Bank
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Der Hauptgesellschafter favorisiert nach Informationen der F․A․Z․ den Einstieg eines Konsortiums․ 2022 erzielte die Bank einen hohen Verlust․ Bis 2024 soll die Sanierung abgeschlossen sein․

​​​​​E-Mails aus Scholz-Team werfen neuen Fragen auf
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Olaf Scholz’ langjährige Büroleiterin konnte die Kalendereinträge zu Treffen mit Bank-Chef Christian Olearius im November 2017 nicht finden․ An den Inhalt der Gespräch will der heutige Bundeskanzler keine konkrete Erinnerungen haben․

​​​​​Keine Auskünfte über Cum-ex-Deals der WestLB
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Der Eigentümer der Warburg-Bank wollte zahlreiche Daten über Cum-ex-Deals der damaligen WestLB einklagen․ Doch das Justizministerium in Düsseldorf muss ihm keinen Informationszugang zu laufenden Ermittlungen gewähren․

​​​​​Zorn und Zögern eines Justizministers
#JoachimRoth #PeterBiesenbach #BenjaminLimbach #ChristianOlearius #InaBrandes #HendrikWüst #AnneBrorhilker

Nordrhein-Westfalens Justiz gilt als Vorreiterin der Cum-ex-Aufklärung․ Doch es rumort zwischen dem grünen Justizminister Benjamin Limbach, seinem Amtsvorgänger und der Staatsanwaltschaft in Köln – zu einem absolut unpassenden Zeitpunkt․