Frankfurter Allgemeine Zeitung
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Tableau in Schwarz-Grün: Eine Unbekannte auf dem schwierigen Posten der Schulministerin
#HendrikWüst #HerbertReul #InaScharrenbach #ArminLaschet #JosefinePaul #RalphBrinkhaus #MarcusOptendrenk

Der Ministerpräsident von NRW Hendrik Wüst (CDU) hat seine Minister vorgestellt․ Für das Bildungsministerium, das im Land als besonders schwierig gilt, verpflichtet er eine relativ unbekannte Politikerin․
June 29, 2022
NRW-Finanzminister schlägt Alarm: Handlungsspielraum ist gering bis null
#BrigitteMandt #MarcusOptendrenk #LutzLienenkämper #CDU #Bundesregierung #Handlungsspielraum #Etatkonsolidierung

In Nordrhein-Westfalen schlägt der Finanzminister Alarm․ Seit Jahren wurde der hohe Schuldenstand nicht reduziert․ Ob es zur Etatkonsolidierung kommt, ist angesichts der vielen Krisen fraglich․
September 16, 2022
Neue Grundsteuer: Lindners Fristenvorstoß verärgert Länderkollegen
#ChristianLindner #MarcusOptendrenk #DanielWesener #FDP #CDU #Grundsteuer

In so manchem Bundesland hat erst ein Viertel der Steuerpflichtigen die Erklärung abgegeben․ Was haben diejenigen zu befürchten, die den Termin Ende Oktober nicht einhalten?
October 5, 2022
Wie Schwarz-Grün in NRW einen verfassungswidrigen Etat verhindern will
#MarcusOptendrenk #BrigitteMandt #CDU #SPD #FDP #Notlage #Coronavirus

Schwarz-Grün in NRW wollte übrig gebliebene Corona-Mittel für die allgemeine Krisenbewältigung nutzen․ Nach einer Intervention des Rechnungshofs rudert die Regierung zurück – und nimmt viele neue Schulden auf․
November 29, 2022
NRW: Schwarz-Grün gibt sich nach zweiter Ohrfeige des Rechnungshofs gelassen
#MarcusOptendrenk #CDU #Haushaltszeit #Etatpolitik #Rechnungshof #NordrheinWestfalen

In NRW hat die Regierung für ihre Etatpolitik vom Rechnungshof die zweite Ohrfeige in nicht einmal drei Wochen bekommen․ Die schwarz-grüne Koalition gibt sich dennoch gelassen․
December 13, 2022
Im Schnellboot gegen Geldwäscher: NRW bekommt ein Landesfinanzkriminalamt
#MarcusOptendrenk #LKA #FATF #CDU #Polizei #Staatsanwaltschaft #BKA

Deutschland hat den Ruf eines Geldwäsche-Paradieses․ Damit sich das ändert, baut NRW als erstes Bundesland ein Landesfinanzkriminalamt auf․ Auch der Bund plant umfassende Reformen․
March 24, 2023
Allein in Nordrhein-Westfalen: Mehr als 700․000 Einsprüche gegen Grundsteuerbescheide
#MarcusOptendrenk #RalfWitzel #WAZ #CDU #DeutschePresseAgentur #Grundsteuerreform #Grundsteuerbescheid

Das Personal von Finanzämtern kann sich aktuell fast nur noch um den Grundsteuerstreit kümmern․ Das hat auch Folgen für andere Bereiche․
July 14, 2023