Kommentar zum Kontaktverbot gegen Coronavirus: Koreanisierung der deutschen Seuchenpolitik
#OlafScholz #MarkusSöder #ArminLaschet #Dampfwalze #Machtwort #Kontaktverbot #Coronavirus
Die Politik kämpft gegen die Dampfwalze: Die Ausbreitung von Corona und die Folgen für die Wirtschaft․ Die geforderte Stärkung der Rechte des Bundes beunruhigt dabei․ Denn gerade die Krise zeigt, dass der Föderalismus besser ist als sein Ruf․
#OlafScholz #MarkusSöder #ArminLaschet #Dampfwalze #Machtwort #Kontaktverbot #Coronavirus
Die Politik kämpft gegen die Dampfwalze: Die Ausbreitung von Corona und die Folgen für die Wirtschaft․ Die geforderte Stärkung der Rechte des Bundes beunruhigt dabei․ Denn gerade die Krise zeigt, dass der Föderalismus besser ist als sein Ruf․
March 22, 2020
Macrons Machtwort gegen Artikel 24 des Sicherheitsgesetzes
#EmmanuelMacron #ChristopheCastaner #Polizei #Machtwort #Filmverbot #Kehrtwende #Polizeieinsatz
Mit seiner Kehrtwende beim Filmverbot von Polizeieinsätzen will Frankreichs Präsident Macron die aufgeheizte Stimmung besänftigen․ Doch den Regierungsplänen fehlt eine juristische Grundlage․
#EmmanuelMacron #ChristopheCastaner #Polizei #Machtwort #Filmverbot #Kehrtwende #Polizeieinsatz
Mit seiner Kehrtwende beim Filmverbot von Polizeieinsätzen will Frankreichs Präsident Macron die aufgeheizte Stimmung besänftigen․ Doch den Regierungsplänen fehlt eine juristische Grundlage․
December 1, 2020
Pekings Machtwort: Xi erteilt Hongkong Corona-Lektion
#CarrieLam #XiJinping #SouthChinaMorningPost #Coronavirus #Machtwort #OmikronVariante #Hongkong
Noch vor Kurzem stand Hongkong so gut da wie kaum ein anderer Ort․ Jetzt schnellen die Corona-Zahlen in die Höhe․ Chinas Machthaber wird deutlich – und weckt die Sorge vor drakonischen Maßnahmen․
#CarrieLam #XiJinping #SouthChinaMorningPost #Coronavirus #Machtwort #OmikronVariante #Hongkong
Noch vor Kurzem stand Hongkong so gut da wie kaum ein anderer Ort․ Jetzt schnellen die Corona-Zahlen in die Höhe․ Chinas Machthaber wird deutlich – und weckt die Sorge vor drakonischen Maßnahmen․
February 16, 2022
Kommentar zur Atomkraft: Der Richtlinien-Wumms des Kanzlers
#Bundeskanzler #OlafScholz #Bundestag #Bündnis90DieGrünen #Machtwort #Richtlinienkompetenz
Scholz spricht ein Machtwort im Streit über die Atomkraft․ Es ist kein gutes Zeichen, dass der Kanzler schon jetzt seine Richtlinienkompetenz bemühen muss․
#Bundeskanzler #OlafScholz #Bundestag #Bündnis90DieGrünen #Machtwort #Richtlinienkompetenz
Scholz spricht ein Machtwort im Streit über die Atomkraft․ Es ist kein gutes Zeichen, dass der Kanzler schon jetzt seine Richtlinienkompetenz bemühen muss․
October 17, 2022
Machtwort von Scholz: Denen soll man vertrauen?
#OlafScholz #Bundeskanzler #FDP #Machtwort #Bundestagswahl
Olaf Scholz hat in der AKW-Frage richtig entschieden․ Aber der Atomstreit hat Grüne und FDP geschwächt, das Machtwort den Bundeskanzler selbst․
#OlafScholz #Bundeskanzler #FDP #Machtwort #Bundestagswahl
Olaf Scholz hat in der AKW-Frage richtig entschieden․ Aber der Atomstreit hat Grüne und FDP geschwächt, das Machtwort den Bundeskanzler selbst․
October 18, 2022
Kommentar zum NATO-Beitritt der Ukraine: Bidens Machtwort
#Nato #Machtwort #Waffenlieferung #Ukraine
Der amerikanische Präsident stellt der Ukraine selbst nach Kriegsende erst einmal nur Waffenlieferungen in Aussicht․ Das ist vernünftig, denn für eine Aufnahme in die NATO muss die strategische Lage klar sein․
#Nato #Machtwort #Waffenlieferung #Ukraine
Der amerikanische Präsident stellt der Ukraine selbst nach Kriegsende erst einmal nur Waffenlieferungen in Aussicht․ Das ist vernünftig, denn für eine Aufnahme in die NATO muss die strategische Lage klar sein․
July 10, 2023
Machtwort von Scholz: Deutschland beendet Asylblockade in EU
#Bundeskanzler #OlafScholz #EuropäischeUnion #SPD #Asylblockade #Machtwort
#Bundeskanzler #OlafScholz #EuropäischeUnion #SPD #Asylblockade #Machtwort
September 27, 2023