Düsseldorf führt Videoüberwachung im Rheinbad ein
#ThomasGeisel #GünterKrings #Polizei #SPD #Rheinbad #Videoüberwachung #Freibad

Dreimal schon musste das Rheinbad nach Tumulten komplett geräumt werden. Nun will der Oberbürgermeister die Lage mit einem Maßnahmenkatalog in den Griff bekommen – und muss frühere Aussagen zurechtrücken.

Flüchtlingskinder aufnehmen? Lob und Kritik für Habecks Vorstoß
#RobertHabeck #GünterKrings #StephanMayer #CSU #EuropäischeUnion #Bundesregierung #CDU

Die Union hält wenig vom Vorschlag, Flüchtlingskinder aus Lagern auf den griechischen Inseln aufzunehmen․ Pro Asyl stellt sich hinter den Vorschlag des Grünen-Vorsitzenden․

AfD-Klage in Karlsruhe: Spricht der Minister oder der Parteipolitiker?
#HorstSeehofer #PeterMüller #UlrichVosgerau #JohannaWanka #GünterKrings #BerndBaumann #AfD

Ein Interview mit Horst Seehofer erschien auf der Internetseite seines Ministeriums․ Darin geißelte er die AfD․ Jetzt muss sich die Bundesregierung in Karlsruhe verteidigen – die Richter zeigen bislang wenig Verständnis․

​​​​​AfD-Klage in Karlsruhe: Der doppelte Seehofer
#HorstSeehofer #GünterKrings #JohannaWanka #AndreasVoßkuhle #BerndBaumann #AfD #Bundesregierung

Nicht alles, was Horst Seehofer als CSU-Politiker sagt, darf er auch als Bundesinnenminister verbreiten․ Das ist der Kern des Urteils vom Bundesverfassungsgericht․ Auch die AfD wird darin ermahnt․

​​​​​Immer mehr Kritik an kostenlosen Corona-Tests für Reiserückkehrer
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SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat ein „Gerechtigkeitsproblem“, wenn Urlauber in Risikogebiete fahren und danach einen Corona-Test bezahlt bekommen․ Auch andere Politiker wollen Änderungen – zum Beispiel eine Anzeigepflicht․

​​​​​Laschets Nachfolge in NRW: Droht der nächste Machtkampf in der CDU?
#ArminLaschet #HendrikWüst #HerbertReul #JosefHovenjürgen #GünterKrings #InaScharrenbach #ThomasKufen

Der nordrhein-westfälische Landesverband ringt um die Nachfolge von Ministerpräsident Armin Laschet․ Die einen wollen schnell ihren Favoriten Hendrik Wüst durchsetzen – die anderen abwarten․ Sie haben andere Pläne․

​​​​​Debatte im Bundestag: Kaum Signale der Annäherung bei der Impfpflicht
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Der Bundestag diskutiert über die fünf Anträge zur Regelung einer Corona-Impfpflicht․ Die Debatte verläuft nicht entlang der Fraktionsgrenzen – und ein Kompromiss ist noch nicht in Sicht․

​​​​​Scholz rechtfertigt Flug ohne Masken: Gibt „klare Regeln“ für Regierungsflüge
#OlafScholz #Bundeskanzler #RobertHabeck #GünterKrings #SPD #Luftwaffe #Regierungsflug

Nach der Kritik an dem Kanada-Flug ohne Mund-Nasen-Schutz versucht der Kanzler, die Wogen zu glätten․ Die Union stichelt derweil gegen den „Selbstversuch im Regierungsflieger“: Wenn Masken nicht mehr nötig seien, würde die Allgemeinheit das auch gern wissen․

​​​​​Scholz rechtfertigt sich für Flug ohne Masken
#OlafScholz #Bundeskanzler #RobertHabeck #GünterKrings #SPD #Luftwaffe #Regierungsflug

Nach der Kritik an dem Kanada-Flug ohne Mund-Nasen-Schutz versucht der Kanzler, die Wogen zu glätten․ Die Union stichelt derweil gegen den „Selbstversuch im Regierungsflieger“․

​​​​​Scholz und Habeck aus Kanada zurück: Maske auf Rückflug nur empfohlen
#OlafScholz #Bundeskanzler #RobertHabeck #GünterKrings #SPD #Luftwaffe #Regierungsflug

Nach ihrer Kanada-Reise sind Bundeskanzler Scholz und Vizekanzler Habeck am Mittwochmorgen nach Berlin zurückgekehrt․ Auf dem Flug sei das Tragen einer Maske abermals nur empfohlen gewesen, hieß es․