Frankfurter Allgemeine Zeitung
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„Heißer Herbst“?: Verfassungsschutz sieht keine Anzeichen für Massenkrawalle
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Er rechne nicht mit Protesten, die gewaltsamer seien als zu Hochzeiten der Corona-Demonstrationen, sagt Verfassungsschutzpräsident Haldenwang․ Er warnt davor, in der Energie-Debatte russische Parolen zu übernehmen․
Demos wegen Energiekrise: Wie heiß wird der Herbst?
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Wegen der Energiekrise werden auch in Hessen Proteste erwartet․ Die Linke ruft zu Kundgebungen auf, aber auch Corona-Leugner und „Querdenker“ hoffen, aus der Notlage Profit ziehen zu können․
Proteste in der Energiekrise: Doch nur ein lauwarmer Herbst?
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Im Osten ist die Sorge vor einer Eskalation von Energie-Protesten groß, Verfassungsschützer in NRW sehen hingegen Anzeichen zur Entwarnung․ Innenminister Reul warnt davor, die Falschen zu stigmatisieren․
Bundesnachrichtendienst warnt vor Gefahr durch China
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Der BND war von dem Überfall Russlands auf die Ukraine nicht überrascht․ Nun warnt der Dienst vor einer weiteren Bedrohung: das zur Globalmacht aufsteigende autokratische China․
AfD in Thüringen: Höcke bezeichnet Orbán als „Vorbild“
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Die AfD in Thüringen hat Björn Höcke wieder zu ihrem Vorsitzenden gewählt․ Der lobt den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán und wettert gegen eine „Plandemie“․
Präsident des Verfassungsschutzes fordert Sicherheitschecks für
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Extremisten in den deutschen Sicherheitsbehörden sind laut Thomas Haldenwang nicht nur Einzelfälle․ Nach der Terror-Razzia gegen „Reichsbürger“ fordert der Verfassungsschutzpräsident Konsequenzen․
Razzia gegen „Reichsbürger“: Wie können Lücken im Sicherheitsapparat verhindert werden?
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Mehrere frühere Offiziere und Polizisten sowie ein aktiver Soldat scheinen in die Umsturzpläne verstrickt gewesen zu sein․ Der Präsident des Verfassungsschutzes fordert nun Sicherheitschecks․
Verfassungsschutz-Präsident Haldenwang sieht AfD auf Weg nach rechtsaußen
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Aus Sicht von Verfassungsschutz-Chef Haldenwang gewinnen die rechtsextremistischen Strömungen in der AfD an Bedeutung․ Er warnt davor, die Umsturzpläne der „Reichsbürger“ zu verharmlosen․
Verfassungsschutz stuft Letzte Generation nicht als extremistisch ein
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Aktuell sehe man keine hinreichenden Anhaltspunkte, die Aktivisten als extremistisch einzustufen, sagt der Verfassungsschutzpräsident․ Allerdings agierten einige von ihnen kriminell․
Verfassungsschutz: AfD-Jugend als rechtsextremistische Bestrebung eingestuft
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Die „Junge Alternative“ propagiert laut Verfassungsschutz ein völkisches Gesellschaftskonzept․ Auch zwei andere Vereinigungen zielen demnach auf die Ausgrenzung vermeintlich Fremder․
AfD und Verfassungsschutz: Der Pilgerort der Neuen Rechten
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In Schnellroda gibt es ein AfD-nahes Institut․ Der Verfassungsschutz wertet es als „gesichert rechtsextrem“․ Welchen Einfluss hat der Thinktank wirklich? Und wo sind seine geistigen Wurzeln?
Haldenwang über Extremismus: Verfassungsschutzpräsident will AfD neu bewerten
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Thomas Haldenwang sieht die AfD auf dem Weg „nach Rechtsaußen“․ Noch ist die Partei als Verdachtsfall eingestuft․ Das könnte sich bald ändern․
Verfassungsschutzbericht: Jeder Dritte in der AfD ist rechtsextrem
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Die Verfassungsschützer beziehen sich in ihrem Jahresbericht auf Abstimmungen und Äußerungen von Funktionären․ Der Einfluss des „Flügels“ innerhalb der AfD soll gewachsen sein․
F․A․Z․-Empfang in Berlin: Beschwingt, beschleunigt, beschwipst
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․․․aber alles in Maßen! Die F․A․Z․ hält in bewegten Zeiten an einer guten Tradition fest und lädt zum Sommerfest ins Berliner „Borchardt“․ Bundesminister plaudern mit Schauspielern, Wissenschaftler mit Unternehmern․
AfD: Verfassungsschutz beklagt „rechtsextremistische Verschwörungstheorien“
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Die Aufstellung der AfD-Bewerber für das Europaparlament wird beim Verfassungsschutz genau beobachtet․ Das Bundesamt warnt vor einer Zunahme verfassungsfeindlicher Strömungen․
Erstarkte Rechte: Wie lässt sich die AfD bekämpfen?
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Der Verfassungsschutz sieht die AfD als immer radikaler an․ Ein Verbot sei aber keine Lösung, sagen Ampel- und CDU-Politiker im Gespräch mit der F․A․Z․ Es sei vielmehr das letzte Mittel․
Nach Äußerung Haldewangs: Verfassungsschutz gibt Stillhaltezusage während AfD-Wahlversammlung
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Der Präsident des Verfassungsschutzes hatte sich nach dem ersten Teil des AfD-Parteitages kritisch dazu geäußert․ Die AfD ging dagegen mit einem Eilantrag vor․ Dem gab das Kölner Verwaltungsgericht nun teilweise statt․
Verfassungsschutz: Haldenwang wiederholt Kritik an AfD
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Die AfD wehrt sich juristisch gegen kritische Äußerungen des obersten Verfassungsschützers․ Dieser gab deshalb für die Zeit während des Parteitages eine Stillhaltezusage ab․ Doch nun meldet er sich abermals zu Wort․