​​​​​Rot-Grün-Rot in Berlin einigt sich auf Umgang mit Enteignungs-Volksentscheid
#SPD #RotGrünRot #Wohnungskonzern #Referendum #Koalitionsverhandlungen #Enteignung #Expertenkommission

Die Berliner Koalitionsverhandlungen haben ergeben: Ob Wohnungskonzerne tatsächlich enteignet werden können und sollen, klärt eine Expertenkommission․ Auch die Initiatoren des Volksbegehrens werden beteiligt․

​​​​​Rot-Grün-Rot in Berlin: Berliner Kompromiss in der Enteignungsfrage
#FranziskaGiffey #RotGrünRot #SPD #DieLinke #Enteignungsfrage #Kompromiss #Referendum

Der Konflikt um den Volksentscheid hätte die Verhandlungen über eine rot-grün-rote Koalition in Berlin sprengen können․ Nun einigen sich die Partner auf einen Kompromiss: Sie vertagen das Problem – und lassen alles offen․

​​​​​Rot-Grün-Rot in der Hauptstadt: Was die Berliner Koalition vorhat
#FranziskaGiffey #KatinaSchubert #MichaelMüller #BettinaJarasch #RaedSaleh #SPD #RotGrünRot

SPD, Grüne und Linke haben ihren Koalitionsvertrag vorgestellt․ Die SPD will endlich mehr bauen, die Grünen geben sich selbstbewusst – und die Linken machen eine Kampfansage an Franziska Giffey․

​​​​​Berliner Senat plan Sozialindex für Schulen
#Carlvon #RotGrünRot #Schulpolitik #Berlin #Kreuzberg

Der rot-grüne-rote Senat will künftig nicht mehr über den Anteil von Schülern informieren, die zuhause kein Deutsch sprechen․ Offenbar sollen die Bürger für dumm verkauft werden․

​​​​​Rot-Grün-Rot in Berlin: Linke stimmen Koalitionsvertrag zu
#FranziskaGiffey #MichaelMüller #DianaBuhe #ClaudiaKintscher #MarkusKamrad #SPD #RotGrünRot

Als letzte Partei stimmt auch die Linke dem Koalitionsvertrag in Berlin zu․ Nun kann Franziska Giffey noch vor Weihnachten zur Regierenden Bürgermeisterin gewählt werden․

​​​​​Debatte um Wahlreform: In Berlin sollen 16-Jährige auf Landesebene wählen dürfen
#RaedSaleh #SebastianCzaja #SPD #FDP #RotGrün #RotGrünRot #Wahlreform

Die Rot-Grün-Rote Landes-Koalition in Berlin möchte das Wahlalter bei künftigen Wahlen des Abgeordnetenhauses auf 16 Jahre absenken und ist dafür auf Stimmen der Opposition angewiesen․

​​​​​Verfassungsgericht hält Wahlwiederholung in Berlin für möglich
#RotGrünRot #SPD #DieLinke #Wahlrechtskorrektur #Gremium #Wahlpanne #Wahlrecht

Das Berliner Verfassungsgericht zieht eine vollständige Wiederholung der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Betracht․ Die Landesregierung leitet erste Schritte für eine Wahlrechtsänderung ein․

​​​​​Verfassungsgerichtshof: Wahlen in Berlin sollten vollständig wiederholt werden
#RotGrünRot #SPD #DieLinke #Wahlrechtskorrektur #Gremium #Wahlpanne #Wahlrecht

Das Verfassungsgericht in Berlin will die Wahl zum Abgeordnetenhaus vollständig wiederholen lassen․ Eine Teilwahl in einzelnen Bezirken reiche nicht, um das Vertrauen wiederherzustellen․

​​​​​Berliner Wahlwiederholung: CDU kürt Wegner zum Spitzenkandidaten
#KaiWegner #FranziskaGiffey #MichaelGinsburg #CDUBerlin #CDU #SPD #RotGrünRot

Der Landes- und Fraktionsvorsitzende Kai Wegner führt die Berliner CDU in den Wahlkampf für die Wiederholungswahl am 12․ Februar․ Er will Regierender Bürgermeister werden․

​​​​​Wiederholungswahl: Berlin sieht rot
#SPD #Bundesverfassungsgericht #CDU #RotRotGrün #RotGrünRot #FDP #Wiederholungswahl

Renditefrei, autofrei, sorgenfrei? Berlin bleibt ein Experimentierfeld für linke politische Träume – das Lösen tatsächlicher Probleme bleibt auf der Strecke․

​​​​​Liveblog zur Berlin-Wahl: Landeswahlleiter erwartet kleinere Pannen
#CDU #RotGrünRot #Liveblog #Umfrage #Berlin

Erste Spitzenkandidaten geben ihre Stimme ab +++ Mehrheit für Rot-Grün-Rot steht Umfragen zufolge auf der Kippe +++ Knapp 2,5 Millionen Berlinerinnen und Berliner zur Wahl aufgerufen +++ Alle Entwicklungen im Liveblog․

​​​​​Liveblog zur Berlin-Wahl: Zahl der Briefwähler offenbar gesunken
#CDU #RotGrünRot #Liveblog #Umfrage #Berlin

Erste Spitzenkandidaten geben ihre Stimme ab +++ Mehrheit für Rot-Grün-Rot steht Umfragen zufolge auf der Kippe +++ Wahlleiter erwartet höchstens kleine Pannen +++ Alle Entwicklungen im Liveblog․

​​​​​Alle Umfragen zur Abgeordnetenhauswahl Berlin
#FranziskaGiffey #BettinaJarasch #KaiWegner #AbgeordnetenhausBerlin #SPD #RotGrünRot #Bündnis90DieGrünen

Wird die Regierende Bürgermeisterin Giffey ihr Amt nach nur einem Jahr schon wieder verlieren? Bettina Jarasch (54 Jahre alt) von den Grünen und Kai Wegner (50 Jahre alt) von der CDU wollen sie in ihrem Amt beerben․

​​​​​Hochrechnungen sehen FDP nicht mehr im Abgeordnetenhaus
#FranziskaGiffey #BettinaJarasch #KaiWegner #AbgeordnetenhausBerlin #SPD #RotGrünRot #Bündnis90DieGrünen

Wird die Regierende Bürgermeisterin Giffey ihr Amt nach nur einem Jahr schon wieder verlieren? Bettina Jarasch von den Grünen und Kai Wegner von der CDU wollen sie in ihrem Amt beerben․ Für die FDP sieht es nicht gut aus․

​​​​​Wahlwiederholung in Berlin: CDU will mit SPD und Grünen sondieren
#FranziskaGiffey #LarsKlingbeil #KaiWegner #CorneliaSeibeld #SPD #RotGrünRot #CDU

Nach der Wahl in Berlin will die CDU will mit der SPD und den Grünen Gespräche führen․ Franziska Giffey sieht in ihrer Partei eine Tendenz zur Fortsetzung von Rot-Rot-Grün – und sagt, sie klebe nicht an ihrem Amt․

​​​​​Wer mit wem? Sondierungen in Berlin gehen weiter
#KaiWegner #BettinaJarasch #CDU #SPD #RotGrünRot #Sondierung #Wahlkampf

CDU und SPD am Montag, Rot-Grün-Rot am Dienstag, Schwarze und Grüne am Mittwoch․ Ein Ergebnis der Sondierungen ist noch nicht absehbar․

​​​​​Sondierungsgespräche nach Wahl: Berlins Woche der Entscheidungen
#FranziskaGiffey #AndreasGeisel #BettinaJarasch #SPD #CDU #DieLinke #RotGrünRot

Die Sondierungen in Berlin gehen zu Ende․ Die SPD ist unentschieden, und die CDU dementiert, dass sie sich entschieden hat․ Doch diese Woche soll die Entscheidung über Koalitionsverhandlungen fallen․

​​​​​Nach F․A․Z․-Informationen: Giffey für Koalition mit CDU
#FranziskaGiffey #KaiWegner #CDU #SPD #rotrotgrüneKoalition #RotGrünRot #Koalitionsverhandlungen

Berlins Regierende Bürgermeisterin Giffey will dem SPD-Landesvorstand am Mittwoch schwarz-rote Koalitionsverhandlungen vorschlagen․ Sollte der Vorschlag keine Zustimmung finden, könnte sie als Landesvorsitzende zurücktreten․

​​​​​Kommentar zur Regierungsbildung in Berlin: Eine schwarz-rote Chance
#FranziskaGiffey #KaiWegner #CDU #SPD #DieLinke #Bündnis90DieGrünen #RotGrünRot

Die Grünen bereiten CDU und SPD den Weg ins Rote Rathaus․ Wenn die beiden Parteien die Probleme der Stadt angehen, hätte sich die Wahlwiederholung gelohnt․

​​​​​Bremen: Will Bovenschulte mit Linken und Grünen weitermachen?
#KristinaVogt #MaikeSchaefer #BodoRamelow #MaikeSchäfer #AndreasBovenschulte #DieLinke #RotGrünRot

Die grüne Klima- und Verkehrssenatorin Maike Schäfer hat sich mit vielen angelegt․ Die linke Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt ist zwar populär – kämpft aber gegen die eigene Bundespartei․