​​​​​Wutrede: Trump greift die Verfassung an
#DonaldTrump #ElonMusk #Twitter #Verfassung #Wutrede #Stichwahl #Neuwahlen

Als Trump seine Kandidatur für 2024 verkündete, sprach er nicht über Wahlbetrug․ Die Zurückhaltung war von kurzer Dauer: Nun fordert er, die Verfassung aufzuheben․

​​​​​Nach Amtsenthebung des Präsidenten: Demonstranten greifen Flughafen an
#DinaBoluarte #PedroCastillo #Polizei #Tumult #Flughafen #Amtsenthebung #Neuwahlen

Seit der Amtsenthebung von Präsident Pedro Castillo ist es in Peru zu heftigen Protesten gekommen․ Nun haben Protestler einen Flughafen lahmgelegt und teilweise in Brand gesetzt – und stellen Forderungen․

​​​​​Peru: Ein Toter bei Sturm auf Flughafen – 50 Einsatzkräfte als Geiseln
#DinaBoluarte #PedroCastillo #Polizei #Tumult #Flughafen #Amtsenthebung #Neuwahlen

Seit der Amtsenthebung von Präsident Pedro Castillo ist es in Peru zu heftigen Protesten gekommen․ Nun haben Protestler einen Flughafen lahmgelegt und teilweise in Brand gesetzt – ein Mensch kam ums Leben․

​​​​​Chaos in der Slowakei: Regierung ohne Mehrheit kauft durch Neuwahlangebot Zeit
#EduardHeger #PetrFiala #EuropäischeUnion #Nato #Gorillas #Neuwahlangebot #Neuwahlen

Ministerpräsident Eduard Heger kämpft um ein paar weitere Monate im Amt․ Am Donnerstag entscheidet das Parlament über Misstrauen oder Neuwahlen․

​​​​​Chaos in der Slowakei: Regierung durch Misstrauensvotum gestürzt
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Mit knapper Mehrheit haben Ministerpräsident Heger und seine konservativ-populistische Regierung die Misstrauensabstimmung im Parlament der Slowakei nicht überstanden․ Ob es zu Neuwahlen kommt, bleibt unklar․

​​​​​Nach Fall der Regierung: Slowakische Präsidentin Čaputová will rasche Neuwahl
#EduardHeger #IgorMatovič #Misstrauensvotum #Neuwahlen #Slowakei

Nach der Abwahl im Parlament beauftragt die slowakische Präsidentin Čaputová das Kabinett von Ministerpräsident Heger, die Amtsgeschäfte vorläufig weiter zu führen․ Und sie drängt auf eine Neuwahl im ersten Halbjahr 2023․

​​​​​Krise in Peru: Castillos Familie darf nach Mexiko fliegen
#PedroCastillo #Kongress #Neuwahlen #Peru

Peru weist den Botschafter Mexikos aus – gewährt aber der Familie des abgesetzten Präsidenten die Ausreise․ Neuwahlen soll es 2024 geben․

​​​​​Wie die Welt Deutschland sieht: Wie gut schläft Olaf Scholz?
#Bundeskanzler #OlafScholz #DavidSchalko #SebastianKurz #Neuwahlen #Deutschland #Österreich

Der Deutsche macht alles richtig․ Man hat als Österreicher aber das Gefühl, die politische Blickrichtung Deutschlands ändert sich gerade․ Wenn auch nur widerwillig․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​Unruhen in Peru: Die verhasste Politik sucht nach dem Ausweg aus der Krise
#PedroCastillo #DinaBoluarte #Kongress #Unruhen #Krise #Ausweg #Neuwahlen

Die Unruhen in Peru haben bereits mehr als 60 Tote gefordert․ Derweil schafft es der Kongress nicht, die Mehrheit für vorgezogene Wahlen zusammenzubringen․

​​​​​Perus Ex-Präsident: Untersuchungshaft für Castillo auf 36 Monate verlängert
#PedroCastillo #Twitter #Untersuchungshaft #Festnahme #Amtsenthebung #Neuwahlen #Peru

Perus früherer Staatschef Pedro Castillo wird verdächtigt, „Anführer einer kriminellen Organisation“ zu sein․ Nach seiner Absetzung hatte die Justiz eine Untersuchungshaft verhängt, die nun verlängert wurde․

​​​​​Israels Regierungskoalition: Ein Staatshaushalt wie ein Raubüberfall
#BenjaminNetanjahu #Knesset #Staatshaushalt #Protestbewegung #Regierungskoalition #Geldforderung #Neuwahlen

Regierungschef Netanjahu gibt in letzter Minute großen Geldforderungen seiner radikalen Koalitionspartner nach․ Das zeugt von seiner Angst vor Neuwahlen – und mobilisiert seine Gegner․

​​​​​Serbiens Präsident und Kosovos Regierungschef verweigern direktes Treffen
#JosepBorrell #AleksandarVucic #AlbinKurti #EuropäischeUnion #EU #Krisengespräch #Neuwahlen

Ein von der EU vermittelter Krisengipfel zum Streit zwischen Serbien und dem Kosovo hat keinen Durchbruch gebracht․ Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell zeigt sich enttäuscht – und fordert Neuwahlen im Nordkosovo․

​​​​​Bauernpartei-Chefin Caroline van der Plas im Portrait
#AndréRieu #ParteifürdieFreiheit #Bundesrat #Protestgruppe #Neuwahlen #Niederlande

Caroline van der Plas führt die Bauernpartei in den Niederlanden․ Als Protestgruppe 2019 gegründet, wurde ihre Partei bei der Senatswahl im März stärkste Kraft․ Folgt nach dem Fall der Regierung nun der große Sprung?

​​​​​Niederländische Finanzministerin verlässt nach Drohungen die Politik
#SigridKaag #MarkRutte #Reuters #VereinteNationen #Drohung #Familie #Neuwahlen

Nach Ministerpräsident Rutte und Außenminister Hoekstra zieht sich auch Finanzministerin Sigrid Kaag aus der niederländischen Politik zurück․ Grund sind Drohungen gegen sie und ihre Familie․

​​​​​Parlamentswahl in Spanien: Affenhitze und Chaos
#PedroSánchez #ReginoMartín #PSOE #ERC #Briefwahl #Parlamentswahl #Neuwahlen

Jenseits der groben Rhetorik im spanischen Wahlkampf gibt es Streit um Triviales: Die Briefwahl ist miserabel organisiert․ Schon fragt sich das Land, wer von der Posse politisch profitiert․

​​​​​Ausnahmezustand verlängert: Myanmars Militär verschiebt 2021 zugesagte Wahl
#Reuters #Militär #Ausnahmezustand #Neuwahlen #Myanmar

Eigentlich sollten in Myanmar bis zum August dieses Jahres Neuwahlen stattfinden․ Nun hat die Militärregierung den Ausnahmezustand um sechs Monate verlängert, um weitere „Sicherheitsvorkehrungen“ treffen zu können․

​​​​​Militärführer Nguema in Gabun als Übergangspräsident vereidigt
#BriceOliguiNguema #AliBongo #Militär #Antrittszeremonie #Neuwahlen #Gabun #Libreville

Die Antrittszeremonie fand am Montag in Gabuns Hauptstadt Libreville statt․ Brice Oligui Nguema war Chef der Garde des abgesetzten Präsidenten Ali Bongo․

​​​​​Kubicki über FDP-Brandbrief: „Können das Land nicht ein halbes Jahr lahmlegen“
#WolfgangKubicki #ChristianLindner #FDP #Brandbrief #Neuwahlen

26 FDP-Mitglieder fordern in einem Brandbrief das Ende der Ampel․ Parteivize Wolfgang Kubicki hält dagegen․ Er sagt: Das ist nicht zu Ende gedacht․

​​​​​Nach Rücktritt von Costa: Neuwahl des portugiesischen Parlaments im März 2024
#CostaPortugal #MarceloRebelodeSousa #AntónioCosta #Rücktritt #Neuwahlen #Portugal

Der Staatspräsident lässt sich nach dem Rücktritt von Ministerpräsident António Costa Zeit mit der Auflösung des Parlaments: Erst soll der Staatshaushalt verabschiedet werden․