​​​​​StVO-Reform: Verkehrsministerium darf neue Bußgelder und Fahrverbote nicht anwenden
#Verkehrsministerium #ADAC #Bundesrat #Fahrverbot #Bußgeld

Am Mittwoch berichtete F․A․Z․ Einspruch über einen juristischen Fehler bei der Reform der Straßenverkehrsordnung․ Nun bestätigt sich: Sie ist offenbar unwirksam․ Bis auf Weiteres gelten wieder die alten Bußgeldhöhen․

​​​​​Italien erteilt Fahrverbot für „Sea-Watch 3“
#CarolaRackete #RubenNeugebauer #SeaWatch #EuropäischeUnion #Innenministerium #Rettungsschiff #Fahrverbot

Die italienische Küstenwache hat das deutsche Rettungsschiff „Sea-Watch 3“ in einem Hafen festgesetzt․ Die Hilfsorganisation spricht von „offensichtlicher Schikane“․

​​​​​Straßenverkehrsordnung: „Raserei ist Todesursache Nummer eins auf unseren Straßen“
#AndreasScheuer #BorisPistorius #CSU #SPD #Bundesregierung #Fahrverbot #Formfehler

Die Verkehrsminister der Bundesländer streiten um Strafen für zu schnelles Fahren – und setzen härtere Regeln vorerst aus․ Niedersachsen will jedoch daran festhalten und spricht von vielen Toten․

​​​​​Formfehler im Bußgeldkatalog: 15․000 hessische Fahrverbote ungültig
#DeutschePresseAgentur #Bußgeldkatalog #Formfehler #Fahrverbot #Führerschein

Gute Nachricht für hessische Autofahrer: 15․000 Führerscheine bleiben bei ihren Besitzern․ Ein Formfehler im Bußgeldkatalog ist der Grund․

​​​​​Unwirksame StVO-Novelle: Ringen um die Reform
#AndreasScheuer #Bundesrat #Novelle #Formfehler #Straßenverkehrsordnung #Fahrverbot

Die Novelle der Straßenverkehrsordnung ist wegen eines Formfehlers nichtig․ Bundesrat und Bundesverkehrsministerium suchen nun nach einer Neuregelung; im Streit stehen dabei besonders die Grenzwerte, ab denen Fahrverbote fällig werden․

​​​​​Luftfilter am Neckartor zeigen Wirkung
#WinfriedHermann #Fahrverbot #Luftfilter #Neckartor #Luftschadstoff

Das Ende 2018 gestartete Experiment mit 23 Luftfiltersäulen am Stuttgarter Neckartor ist allen Zweiflern zum Trotz als Erfolgsgeschichte zu bewerten․ Sowohl die Messwerte für Feinstaub als auch für Stickstoffdioxid sanken․

​​​​​Neuer Luftreinhalteplan: Frankfurter Innenstadt vermutlich bald Fahrverbotszone
#NilsKößler #BMU #SPD #CDU #Fahrverbotszone #Innenstadt #Fahrverbot

Der neue Luftreinhalteplan für Frankfurt sieht Fahrverbotszonen vor․ Die Frankfurter Grünen und SPD haben dem Vorschlag zugestimmt․ Die CDU hingegen will mögliche Fahrverbote ausschließen․

​​​​​Selbst im Sommer stiegen die Stickoxidwerte in Frankfurt
#DianaRose #EU #Stickoxid #Schadstoffkonzentration #Messstelle #Fahrverbot #Stickoxidwert

Im Herbst wird die Schadstoffkonzentration in der Luft höher․ Doch schon im August lag sie an zwei Messstellen über dem Soll․ Nun werden Fahrverbote in Frankfurt immer wahrscheinlicher․

​​​​​Hamburger Fahrverbot hilft kaum
#WolfgangMaennig #ErenAydin #EuropäischeUnion #Fahrverbot #Fahrzeug #Hansestadt

Ältere Dieselfahrzeuge dürfen in Hamburg nicht überall fahren․ Nach einer neuen Studie verbessert das aber kaum die Luftqualität․

​​​​​Luftqualität verbessert: Vorerst keine Fahrverbote in Frankfurt
#PriskaHinz #EuropäischeUnion #Luftqualität #Fahrverbot #Messstation #Coronavirus #Frankfurt

Die Luftqualität in Frankfurt ist gut genug, dass es am 1․ Juli keine Fahrverbote geben muss․ An einer Messstation liegt der Stickoxidwert allerdings nur knapp unter dem Grenzwert․

​​​​​Fahrverbote wegen schwerer Überschwemmungen in Griechenland
#Feuerwehr #Fahrverbot #Unwetter #Gebiet #Regenfall #Waldbrand #Sturmtief

Nach den verheerenden Waldbränden ist Griechenland von heftigen Regenfällen heimgesucht worden․ Das Sturmtief „Daniel“ sorgt für Erdrutsche und wegschwimmende Fahrzeuge․ Vielerorts wurden nun Fahrverbote verhängt․

​​​​​Stickoxid-Belastung: Haben sich die Fahrverbote in Luft aufgelöst?
#EuropäischeUnion #BMU #Verwaltungsgericht #Fahrverbot #Luftreinhalteplan #Stickoxidgrenzwert #Coronavirus

Vor fünf Jahren drohten in Frankfurt Fahrverbote․ Seit 2021 wird der Grenzwert für Stickoxid eingehalten - wegen neuer Technik, aber auch Tempolimits․ Doch reicht das aus, falls die Grenzwerte weiter gesenkt werden?

​​​​​Fünf Jahre Dieselfahrverbot: Ein Urteil wie ein Donnerschlag
#Verwaltungsgericht #EuropäischeUnion #Fahrverbot #Donnerschlag #Fahrzeug #Dieselfahrverbot #Pendlerhauptstadt

Weil die Politik jahrelang EU-Grenzwerte zu Stickoxiden ignoriert hatte, verlangten Richter vor fünf Jahren, es müsse Fahrverbote für Dieselautos in Frankfurt geben․ Umgesetzt wurden sie nie․