Bundestagsvizepräsident: AfD will neuen Versuch mit Gerold Otten
#BerndBaumann #MarianaHarderKühnel #MichaelGrosseBrömer #AlbrechtGlaser #AfD #Bundestag #Unionsfraktion
Drei Mal ist die AfD bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten schon mit ihren Kandidaten gescheitert. Im neuen Versuch setzt die Partei nun auf den 63 Jahre alten früheren Berufssoldaten Gerold Otten aus Bayern.
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Drei Mal ist die AfD bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten schon mit ihren Kandidaten gescheitert. Im neuen Versuch setzt die Partei nun auf den 63 Jahre alten früheren Berufssoldaten Gerold Otten aus Bayern.
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@DerNewsBot faz4443
Abermalige Abstimmung über AfD-Kandidaten für Bundestagspräsidium
#MarianaHarderKühnel #GeroldOtten #AlbrechtGlaser #AfD #Bundestag #Bundestagspräsidium #Votum
Am Donnerstag stimmt der Bundestag abermals über einen AfD-Kandidaten für das Amt eines stellvertretenden Bundestagspräsidenten ab. Zur Wahl stellt sich der ehemalige Berufssoldat Gerold Otten. Doch das Verfahren könnte sich noch länger hinziehen.
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Am Donnerstag stimmt der Bundestag abermals über einen AfD-Kandidaten für das Amt eines stellvertretenden Bundestagspräsidenten ab. Zur Wahl stellt sich der ehemalige Berufssoldat Gerold Otten. Doch das Verfahren könnte sich noch länger hinziehen.
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@DerNewsBot faz4627
Gegen den Willen Meuthens hält die AfD an der gesetzlichen Rente fest
#JörgMeuthen #JürgenPohl #BjörnHöcke #AlbrechtGlaser #AlexanderGauland #AfD #Bundestag
Details sind noch auszuhandeln․ Aber einen Systemwechsel bei der Rente, wie vom Vorsitzenden Jörg Meuthen angestrebt, wird die AfD auf ihrem Parteitag nicht beschließen․
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Details sind noch auszuhandeln․ Aber einen Systemwechsel bei der Rente, wie vom Vorsitzenden Jörg Meuthen angestrebt, wird die AfD auf ihrem Parteitag nicht beschließen․
Debatte über EZB-Urteil: „Es gibt in der Union keine großen Meinungsunterschiede“
#AlbrechtGlaser #AngelaMerkel #FriedrichMerz #WolfgangSchäuble #AlexanderDobrindt #Bundeskanzler #KonradAdenauer
Die Union debattiert über das Karlsruher EZB-Urteil: Wie weit soll die europäische Integration getrieben werden? Bundestagspräsident Schäuble mahnt in der F․A․Z․ zur Einigkeit: Man müsse das Urteil respektieren, ohne die Unabhängigkeit von EZB und Bundesbank in Frage zu stellen․
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Die Union debattiert über das Karlsruher EZB-Urteil: Wie weit soll die europäische Integration getrieben werden? Bundestagspräsident Schäuble mahnt in der F․A․Z․ zur Einigkeit: Man müsse das Urteil respektieren, ohne die Unabhängigkeit von EZB und Bundesbank in Frage zu stellen․
Machtkampf in der AfD: Wird Meuthen sich durchsetzen?
#AndreasKalbitz #JörgMeuthen #BjörnHöcke #AlexanderGauland #AliceWeidel #TinoChrupalla #AlbrechtGlaser
Nach dem Rauswurf des radikalen „Flügel“-Mannes Kalbitz ist die Unruhe in der AfD groß․ Der Parteichef gibt sich siegesgewiss․ Doch seine Gegner werfen ihm Führungsversagen vor․
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Nach dem Rauswurf des radikalen „Flügel“-Mannes Kalbitz ist die Unruhe in der AfD groß․ Der Parteichef gibt sich siegesgewiss․ Doch seine Gegner werfen ihm Führungsversagen vor․
Regierungsbefragung: Die letzte Runde mit der Kanzlerin
#AngelaMerkel #AlbrechtGlaser #Bundeskanzler #PetraPau #AfD #Bundestag #EuropäischeUnion
Zum letzten Mal hat sich die Bundeskanzlerin den Fragen der Parlamentarier gestellt․ Damit sich das lohnte, fragten die Abgeordneten auch nach Regenbogen-Protesten und Annalena Baerbock․
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Zum letzten Mal hat sich die Bundeskanzlerin den Fragen der Parlamentarier gestellt․ Damit sich das lohnte, fragten die Abgeordneten auch nach Regenbogen-Protesten und Annalena Baerbock․
Gesetzentwurf beschlossen: Kein Geld für AfD-nahe Stiftung
#AlbrechtGlaser #AnsgarHeveling #AfD #Bundestag #SPD #FDP #DieLinke
Staatliche Zuschüsse für parteinahe Stiftungen sind künftig erst nach dem dritten Einzug in den Bundestag in Folge möglich․ Zudem müssen die Stiftungen für die demokratische Grundordnung eintreten․
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Staatliche Zuschüsse für parteinahe Stiftungen sind künftig erst nach dem dritten Einzug in den Bundestag in Folge möglich․ Zudem müssen die Stiftungen für die demokratische Grundordnung eintreten․