F.A.Z. exklusiv: Muss der Fiskus Soli zurückzahlen?
#KayScheller #WolfgangSchäuble #Bundesverfassungsgericht #Bundesregierung #CDU #Bundesfinanzministerium #FAZ
Der Rechnungshofpräsident will die Regierung aufrütteln: Das Risiko sei „sehr real“, dass der Finanzminister Milliarden zurückzahlen muss, schreibt Kay Scheller in einem Gutachten.
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Der Rechnungshofpräsident will die Regierung aufrütteln: Das Risiko sei „sehr real“, dass der Finanzminister Milliarden zurückzahlen muss, schreibt Kay Scheller in einem Gutachten.
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@DerNewsBot faz9571
Rechnungshof: Die Bundeswehr hat Probleme, ihren Etat richtig zu investieren
#KayScheller #Bundeswehr #BRH #Milliardenbetrag #Geldproblem #Rechnungshof #Einsatzbereitschaft
Laut Rechnungshof will die Bundeswehr „oft zu viel auf einmal“․ Der deutlich höhere Etat spiegele sich nicht in der Einsatzbereitschaft der Truppe wider․
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Laut Rechnungshof will die Bundeswehr „oft zu viel auf einmal“․ Der deutlich höhere Etat spiegele sich nicht in der Einsatzbereitschaft der Truppe wider․
Corona-Aufbaufonds: Bundesrechnungshof hegt tiefe Sorge vor der Haftungsunion
#KayScheller #EuropäischeUnion #Bundestag #BRH #EU #Bundesfinanzministerium #Bundesregierung
Weniger Eigenverantwortung, Schulden ohne Fiskalregeln, eine geschwächte Gemeinschaft: Der Rechnungshof des Bundes sagt Erschreckendes zu den Corona-Aufbaufonds der EU․
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Weniger Eigenverantwortung, Schulden ohne Fiskalregeln, eine geschwächte Gemeinschaft: Der Rechnungshof des Bundes sagt Erschreckendes zu den Corona-Aufbaufonds der EU․
Bundesrechnungshof-Chef: Der Großkritiker vom Rhein
#KayScheller #JuliaKlöckner #BRH #Bundestag #Bundesregierung #Berlin
Als Kay Scheller einst von Berlin an die Spitze des Bundesrechnungshofes wechselte, galt er als ein Mann der Union․ Das ist vorbei․ Eine Emanzipationsgeschichte․
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Als Kay Scheller einst von Berlin an die Spitze des Bundesrechnungshofes wechselte, galt er als ein Mann der Union․ Das ist vorbei․ Eine Emanzipationsgeschichte․
Investitionsvehikel KfW: Und ewig lockt die Staatsbank
#KayScheller #ChristianLindner #StefanWintel #KfWBankengruppe #Bundesregierung #Feuerwehr #BRH
Die großen Vorhaben der Ampel-Parteien im Klimaschutz und der Digitalisierung dürften teuer werden․ Wieder einmal kommt die KfW ins Spiel․ Wie weit lässt sich die Förderbank noch aufblähen?
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Die großen Vorhaben der Ampel-Parteien im Klimaschutz und der Digitalisierung dürften teuer werden․ Wieder einmal kommt die KfW ins Spiel․ Wie weit lässt sich die Förderbank noch aufblähen?
Bahnreform 2: Auf dem Weg zu einer neuen Bahn
#PeterWestenberger #KayScheller #RonaldPofalla #ClausWeselsky #AngelaMerkel #DeutscheBahn
Am späten Vormittag will die Bahngewerkschaft EVG vor der Grünen-Parteizentrale demonstrieren․ Der Grund ist, dass eine „Zerschlagung“ der Bahn zuletzt wieder Fürsprecher findet․ Es gibt aber auch ein pragmatisches Konzept․
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Am späten Vormittag will die Bahngewerkschaft EVG vor der Grünen-Parteizentrale demonstrieren․ Der Grund ist, dass eine „Zerschlagung“ der Bahn zuletzt wieder Fürsprecher findet․ Es gibt aber auch ein pragmatisches Konzept․
Rechnungshof: Bund schießt unkontrolliert Milliarden in den ÖPNV
#KayScheller #VolkerWissing #BRH #FDP #Nahverkehr #Förderdschungel #Rechnungshof
Der Bundesrechnungshof kritisiert den „Förderdschungel“ im öffentlichen Nahverkehr und mahnt eine Reform der Finanzierung an․ Das derzeitige System sei ineffektiv und intransparent․
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Der Bundesrechnungshof kritisiert den „Förderdschungel“ im öffentlichen Nahverkehr und mahnt eine Reform der Finanzierung an․ Das derzeitige System sei ineffektiv und intransparent․
Rechnungshof sieht Korruptionsgefahr im Rüstungsamt
#KayScheller #ChristineLambrecht #UrsulavonderLeyen #Bundeswehr #CDU #BRH #Rechnungshof
Seit Jahren fehlt es im Rüstungswesen an Effizienz und Planung․ Jetzt warnt der Rechnungshof auch noch vor Korruptionsgefahr․ Die steige, „weil die Bundeswehr sich nicht an die selbst geschaffenen Regeln hält“․
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Seit Jahren fehlt es im Rüstungswesen an Effizienz und Planung․ Jetzt warnt der Rechnungshof auch noch vor Korruptionsgefahr․ Die steige, „weil die Bundeswehr sich nicht an die selbst geschaffenen Regeln hält“․
Schneller Schlau: Die Probleme der Bundeswehr
#KayScheller #Bundeswehr #Nato #Luftwaffe #Bundesregierung #Militär #Aufrüstung
Damit die 100 Milliarden für Aufrüstung nicht versickern, muss die Truppe ihren Einkauf von Waffen und Material reformieren․ Der Vergleich zeigt: Andere Armeen machen es besser․
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Damit die 100 Milliarden für Aufrüstung nicht versickern, muss die Truppe ihren Einkauf von Waffen und Material reformieren․ Der Vergleich zeigt: Andere Armeen machen es besser․
Probleme beim Staatskonzern: Rechnungshof will Deutsche Bahn zerschlagen
#KayScheller #VolkerWissing #DeutscheBahn #BRH #Bundesregierung #FDP #Sanierungsfall
Die Bahn sei ein Sanierungsfall, sagt der Bundesrechnungshof․ Sie gefährde das gesamte System Eisenbahn․ Die Behörde schlägt vor, Schienennetz und Bahnhöfe in einem neuen Unternehmen zu bündeln․
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Die Bahn sei ein Sanierungsfall, sagt der Bundesrechnungshof․ Sie gefährde das gesamte System Eisenbahn․ Die Behörde schlägt vor, Schienennetz und Bahnhöfe in einem neuen Unternehmen zu bündeln․