​​​​​Warum Dänemark ein Gefängnis im Kosovo anmieten will
#NickHækkerup #Europarat #Abschiebung #Gefängnis #Zellenvermietung #Abschiebehaft #Flüchtlinge

Dänemark will Abschiebehäftlinge in einem Gefängnis im Kosovo unterbringen․ In dem kleinen Land stehen Hunderte Zellen leer․ Ein Geschäftsmodell wolle man aus der Zellenvermietung aber nicht machen, betont Prishtina․

​​​​​Ukraine: In den Trümmern des Krieges in Tschernihiw
#WladyslawAtroschenko #WolodymyrSelenskyj #Europarat #Trümmer #Krieg #Frauen #Großstadt

In der Großstadt Tschernihiw im Norden der Ukraine ist nach dem Rückzug der Russen vorerst Ruhe eingekehrt․ Aber noch lange kein Frieden․

​​​​​Kommentar zum Prager Gipfeltreffen: Für ganz Europa
#EuropäischeUnion #Europarat #Gipfeltreffen #Europa #Prag

Die neue „Europäische Politische Gemeinschaft“ ist keine überflüssige Veranstaltung, es gibt Themen für ganz Europa․ Dass ihr Format Russland isoliert, spiegelt die Realität auf dem Kontinent wider․

​​​​​Häusliche Gewalt: Frauen schützen durch Überwachung des Kontaktverbots
#HannaF #NancyFaeser #Europarat #BKA #Bundesregierung #SPD #FDP

Alle drei Tage tötet ein Mann in Deutschland seine Partnerin, wie die Statistik des Bundeskriminalamts zeigt․ Um besonders gefährdete Frauen zu schützen, braucht es Strukturen․ Es darf nicht die Aufgabe der Geschädigten sein, für ihre Sicherheit zu sorgen․

​​​​​Gastbeitrag: Vorschläge für eine Antikorruptionskultur im Europäischen Parlament
#KarinStrenz #Europarat #Bundestag #EuropäischesParlament #Korruption #Antikorruptionskultur #Korruptionsskandal

Der Korruptionsskandal im Europäischen Parlament zeigt, dass die aktuellen Vorschriften nicht ausreichen․ Katharina Barley und Frank Schwabe machen Vorschläge, wie sie verbessert werden sollten․ Ein Gastbeitrag

​​​​​Baerbocks Äußerung: Sind wir im Krieg mit Russland?
#AndreasZimmermann #UN #Europarat #Ausbildung #Russland #Ukraine

Kriege müssen nicht erklärt werden․ Deutschland und der Westen sind Partei im Kampf ums Recht gegen den Aggressor․

​​​​​„Hoher Repräsentant“ Christian Schmidt: König von Bosnien-Hercegovina
#ChristianSchmidt #AngelaMerkel #RadovanKaradžić #RatkoMladić #CSU #Europarat #ZDF

Beschämt arbeitet Europa seit Jahren die eigene Kolonialgeschichte auf․ Dabei betreibt es mitten in Europa selbst Kolonialismus: in Bosnien-Hercegovina․

​​​​​Plattdeutsch im Bundestag: „Es geht nicht um Fischbrötchen und Folklore“
#GydeJensen #JohannSaathoff #AydanÖzoğuz #Bundestag #FDP #Europarat #SPD

Auch aussterbende Sprachen haben im Bundestag ihren Platz․ Die Abgeordneten reden auf Plattdeutsch, Sorbisch oder Dänisch․

​​​​​Rentenproteste: Europarat besorgt über Vorgehen der französischen Polizei
#DunjaMijatović #Europarat #Polizei #AmnestyInternational #Rentenprotest #ReporterohneGrenzen #Polizeigewalt

Auch „Amnesty International“ und „Reporter ohne Grenzen“ beklagen Gewalt gegen Demonstranten․ Für Wirbel sorgt ebenso eine Tonaufnahme von Polizisten․

​​​​​Klimaschutz vor Gericht: Erstmals Klimaklage vor Menschengerichtshof
#JohannesReich #RosmarieWydlerWälti #EGMR #Europarat #Greenpeace #UniversitätTrier

In Straßburg beschäftigt sich der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) erstmals mit möglichem Staatsversagen gegenüber dem Klimawandel․ Droht Regierungen Ungemach?

​​​​​Europarat-Gipfel in Reykjavík: Signal an die Regierungen und an Kiew
#FrankSchwabe #Bundeskanzler #DanielHöltgen #Europarat #Russland #Europa #Straßburg

Zum ersten Mal seit 2005 lädt der Europarat zu einem Gipfel mit den Staats- und Regierungschefs․ Ob die Ukraine oder das Ignorieren von Straßburger Urteilen: Zu besprechen gibt es kommende Woche auf Island vieles․

​​​​​Rishi Sunak fordert schärferes Vorgehen gegen illegale Migranten
#RishiSunak #EGMR #Europarat #Einwanderung #Konflikt #Menschengerichtshof #London

Die britische Regierung geriet mit harten Gesetzen gegen illegale Migration in Konflikt mit dem Europäischen Menschengerichtshof․ Der Premier will dessen Einfluss nun mindern․

​​​​​Europarat richtet Schadensregister für russischen Angriffskrieg ein
#Bundeskanzler #OlafScholz #MarkRutte #Europarat #EuropäischeUnion #VereinteNationen #Schadensregister

43 Staaten und die EU errichten ein Register, das die Schäden des russischen Krieges gegen die Ukraine dokumentieren soll․ Um Moskau zur Rechenschaft zu ziehen, sind jedoch weitere Schritte erforderlich․

​​​​​Die Nacht in der Ukraine: Kiew sieht sich vom Europarat gestärkt
#WolodymyrSelenskyj #AntónioGuterres #LiHui #DmytroKuleba #Europarat #VereinteNationen #EU

Der Europarat stellt sich demonstrativ an die Seite der Ukraine․ Auch das verlängerte Getreideabkommen ist eine gute Nachricht für Kiew․ Doch die durch Treffer geschwächte Luftabwehr kämpft damit, neue russische Raketen abzufangen․ Der Überblick․