​​​​​Impfpflicht-Gesetz: Union will auf Scholz warten
#OlafScholz #ThorstenFrei #Bundeskanzler #DirkWiese #CDU #SPD #CSU

CDU und CSU haben eine neue Linie zur Impfpflicht: Erst soll die Regierung etwas vorlegen, dann könne man darüber diskutieren․ Und die SPD versteht nicht, warum die Union so einen Druck macht․

​​​​​Corona-Expertenrat: Warum Fachleute keine neuen Einschränkungen empfehlen
#JakobMaske #DirkWiese #RKI #Bundesregierung #SPD #Coronavirus

Der Expertenrat der Bundesregierung warnt vor ­steigenden Corona-Zahlen, vor allem Kinder und Jugendliche stecken sich derzeit an․
Neue Maßnahmen im Kampf gegen die Pandemie werden jedoch nicht empfohlen․ Warum?

​​​​​Orientierungsdebatte im Bundestag: Die Pläne zur Impfpflicht im Überblick
#DirkWiese #AndrewUllmann #Bundeskanzler #OlafScholz #KarlLauterbach #TinoSorge #Janosch

Erstmals debattiert der Bundestag über eine allgemeine Corona-Impfpflicht․ Wir beschreiben die drei Vorstöße aus den Ampel-Fraktionen und nennen die wichtigsten Argumente․

​​​​​Debatte im Bundestag: Corona-Impfpflicht ab 18, 50 oder gar nicht?
#AndrewUllmann #WolfgangKubicki #DirkWiese #Janosch #KatrinHellingPlahr #Bundeskanzler #OlafScholz

Einführen, modifizieren oder streichen: Fünf Anträge und Gesetzentwürfe für oder gegen eine allgemeine Corona-Impfpflicht werden ab diesem Donnerstag im Bundestag beraten․ Wir stellen sie vor․

​​​​​Impfpflicht: Die nächste Corona-Welle kommt bestimmt
#AndrewUllmann #KarlLauterbach #HeikeBaehrens #DirkWiese #TinoSorge #OlafScholz #Bundestag

Die Debatte war lange verschoben worden, doch jetzt soll es schnell gehen: Im April will der Bundestag über eine allgemeine Corona-Impfpflicht entscheiden․ Keiner der bisherigen Anträge hat eine Mehrheit – es kommt auf die Union an․

​​​​​Maskenaffäre: Bestechlichkeit von Abgeordneten soll eher strafbar werden
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Dass Volksvertreter sich bereichern und dann straffrei davonkommen, wie es gerade in der Maskenaffäre passierte, soll nicht mehr vorkommen․ Die Ampelkoalition will die Gesetze verschärfen․ Auch eine besonders betroffene Partei ist dafür․

​​​​​Lauterbach verteidigt Ende der Maskenpflicht im Flugzeug
#CarstenSpohr #KlausHoletschek #DirkWiese #KarlLauterbach #DeutscheLufthansa #FDP

An vielen Orten ist die Maske nicht mehr vorgeschrieben – die Ampel plant, die Pflicht zum Bedecken von Mund und Nase auch in Flugzeugen aufzuheben․ In Fernzügen hingegen soll sie bleiben․ Das ärgert einen Bahn-Verband․

​​​​​Ob Gasumlage oder Vorratsdaten: Die Ampel zieht nicht an einem Strang
#NancyFaeser #RobertHabeck #KatjaMast #HaraldBaumannHasske #DirkWiese #DetlefMüller #MarcoBuschmann

Nancy Faeser bekommt gerade viel Gegenwind aus der eigenen Partei․ Aber auch auf Robert Habeck hat die SPD es abgesehen․ FDP und sogar Grüne stimmen bei der Kritik mit ein․

​​​​​Nach Teilmobilmachung: Rufe nach erleichterter Aufnahme von russischen Deserteuren
#WladimirPutin #NancyFaeser #IreneMihalic #AntonHofreiter #DirkWiese #SPD #Bundestag

Grüne und SPD wollen russischen Kriegsdienstverweigerern den Asylstatus zuerkennen․ Der ukrainische Botschafter ist mit der Idee überhaupt nicht einverstanden․

​​​​​Extremismus: Faeser warnt vor wachsender Gefahr durch Reichsbürger-Szene
#NancyFaeser #DirkWiese #SPD #BamS #Reichsbürger

„Wir haben es nicht mit harmlosen Spinnern zu tun“: Nach Ansicht von Bundesinnenministerin Nancy Faeser ist die Gefahr durch das Reichsbürger-Milieu nicht zu unterschätzen․ Die Szene verzeichnete zuletzt deutlichen Zulauf․

​​​​​Faeser über Reichsbürger: „Haben es nicht mit harmlosen Spinnern zu tun“
#NancyFaeser #DirkWiese #SPD #BamS #Reichsbürger

Nach Ansicht von Bundesinnenministerin Nancy Faeser ist die Gefahr durch das Reichsbürger-Milieu nicht zu unterschätzen․ Die Szene verzeichnete zuletzt deutlichen Zulauf․

​​​​​Silvester: Hängt die Gewalt mit gescheiterter Integration zusammen?
#DirkWiese #HerbertReul #JensSpahn #AfD #CDU #SPD

Viele der Tatverdächtigen aus der Silvesternacht sollen einen Migrationshintergrund haben․ Nicht nur in der AfD wird darüber diskutiert, was daraus für Konsequenzen zu ziehen sind․

​​​​​„Bevorzugung der CSU“: SPD weist Unionsvorschlag für Wahlrechtsreform zurück
#DirkWiese #CSU #SPD #CDU #Bundestag #AFP #Wahlrechtsreform

Der Vorschlag der Union führe weiterhin zu einem Vorteil für die CSU, bemängelt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende․ Eine echte Wahlrechtsreform sei mit der Union nicht zu machen․

​​​​​SPD reagiert verhalten auf Plan der Union zur Migrationspolitik
#DirkWiese #SebastianHartmann #SPD #CDU #CSU #Unionsfraktion

Sozialdemokratische Innenpolitiker lehnen die von der Union vorgeschlagene Einwanderungsbehörde ab․ Sie sehen jedoch auch Positives am Vorschlag von CDU und CSU․

​​​​​Wiese über Graichen-Entlassung: „Habecks Agieren war nicht glücklich“
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Die Koalitionspartner der Grünen begrüßen die Entlassung von Staatssekretär Graichen․ Die SPD sieht Wirtschaftsminister Habeck nicht beschädigt․ Aus Sicht der FDP reagierte er zu spät․

​​​​​Entlassung von Graichen: Eine Affäre, die Habeck noch nachhängen dürfte
#RobertHabeck #PatrickGraichen #DirkWiese #MichaelSchäfer #FelixMathes #BMWi #SPD

Nun also doch: Habeck entlässt seinen mächtigen Staatssekretär․ Krise vorbei? Einige Grüne sind optimistisch․ Wenn bald die Wälder brennen, könne die Lage schon wieder anders aussehen, heißt es․

​​​​​Mützenich kandidiert im September wieder als Fraktionschef der SPD
#MatthiasMiersch #DirkWiese #SPD #Bundestag #Fraktionssitzung #Mützenich #Berlin

Im vergangenen Jahr hatte es Spekulationen gegeben, dass Mützenich sich von seinem Posten zurückziehen könnte․ Nun kündigte er seine abermalige Kandidatur an․

​​​​​Fraktionsvize Wiese: SPD plant sozialen Pflichtdienst
#DirkWiese #FrankWalterSteinmeier #SPD #RheinischePost #AfD #Deutschland

Ein Pflichtdienst für alle? Über die Idee wird seit Jahren immer wieder gestritten․ SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese will das Vorhaben nun bald umsetzen․

​​​​​Flugblatt Affäre: SPD fordert sofortigen Rücktritt Aiwangers
#HubertAiwanger #DirkWiese #MarkusSöder #SPD #FreieWähler #RheinischePost #FW

Bliebe der Chef der Freien Wähler noch länger im Amt, „wird das auch für Markus Söder mehr und mehr zum Problem“, sagte Fraktionsvize Wiese․ Hubert Aiwanger wird mit einem in den 80er Jahren verfassten antisemitischen Flugblatt in Verbindung gebracht․