Das Phantom von Erfurt: Politische Stabilität ist eine Illusion
#ThomasKemmerich #ChristophSchönberger #AfD #Artemis #Gastbeitrag #Stabilität #Länderverfassung
Thüringen führt uns einen Irrtum vor Augen, schreibt der Jurist Christoph Schönberger in seinem Gastbeitrag: Der Fall zeigt, wie wenig Stabilität das Grundgesetz und die Länderverfassungen bieten können․
#ThomasKemmerich #ChristophSchönberger #AfD #Artemis #Gastbeitrag #Stabilität #Länderverfassung
Thüringen führt uns einen Irrtum vor Augen, schreibt der Jurist Christoph Schönberger in seinem Gastbeitrag: Der Fall zeigt, wie wenig Stabilität das Grundgesetz und die Länderverfassungen bieten können․
February 18, 2020
Kritik an Verfassungsgericht: Karlsruhe Unlimited?
#WolfgangSchäuble #ChristophSchönberger #Bundesverfassungsgericht #EuGH #EGMR #EZB #Bundestag
Von einem „entgrenzten“ Verfassungsgericht, das sich zum Ersatzgesetzgeber aufspielt, kann nicht die Rede sein․ Seiner Gestaltungsmacht sind (unsichtbare) Grenzen gesetzt, an die zu erinnern lohnt․ Ein Gastbeitrag․
#WolfgangSchäuble #ChristophSchönberger #Bundesverfassungsgericht #EuGH #EGMR #EZB #Bundestag
Von einem „entgrenzten“ Verfassungsgericht, das sich zum Ersatzgesetzgeber aufspielt, kann nicht die Rede sein․ Seiner Gestaltungsmacht sind (unsichtbare) Grenzen gesetzt, an die zu erinnern lohnt․ Ein Gastbeitrag․
February 27, 2020