​​​​​Neue Beweismittel bei terrorverdächtigen Iranern gefunden
#BenjaminLimbach #ARD #SPD #Terrorverdacht #Durchsuchung #Beweismittel #Sondersitzung

In Castrop-Rauxel sind die Wohnungen zweier terrorverdächtiger Iraner abermals durchsucht worden․ Dabei sollen laut Medienberichten auch giftige Substanzen gefunden worden sein․

​​​​​F․A․Z․ Einspruch Podcast: Schwarz und Grün – Antipoden der Rechtspolitik?
#BenjaminLimbach #Bundestag #CDU #LetzteGeneration #Rechtspolitik

In Folge 253 des F․A․Z․ Einspruch Podcasts diskutieren wir mit NRW-Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) und der CDU-Bundestagsabgeordneten Elisabeth Winkelmeier-Becker, wie stark sich die Rechtspolitik beider Parteien unterscheidet․

​​​​​Prozess um Duet Group geht weiter
#HenryGabay #FrederikGlasner #BenjaminLimbach #Staatsanwaltschaft #MerrillLynch #SPD #Landgericht

Vor dem Landgericht Bonn geht es abermals um die Verwicklung des britischen Finanzdienstleisters Duet Group in den internationalen Cum-ex-Skandal․ Doch nun stehen die Ankläger selbst in der massiven Kritik․

​​​​​Lagebild in NRW: Clankriminalität nimmt weiter zu
#HerbertReul #KlareKante #BenjaminLimbach #CDU #Clans #LKA #LKANordrheinWestfalen

Erstmals stellt Innenminister Reul das Lagebild zur Clankriminalität in NRW nicht persönlich vor – wohl aus Rücksicht auf den grünen Koalitionspartner․ Die Zahl der Clanstraftaten hat um 20 Prozent zugenommen․

​​​​​Häftlingslöhne: Was verdient ein Straftäter?
#KlausDieterW #BenjaminLimbach #Bundesverfassungsgericht #Häftlingslohn #NordrheinWestfalen #Deutschland

Viele Häftlinge arbeiten im Gefängnis, aber sie bekommen nur einen oder zwei Euro pro Stunde․ Das verstößt gegen das Grundgesetz․ Aber die Löhne zu erhöhen, schafft neue Probleme․

​​​​​Zorn und Zögern eines Justizministers
#JoachimRoth #PeterBiesenbach #BenjaminLimbach #ChristianOlearius #InaBrandes #HendrikWüst #AnneBrorhilker

Nordrhein-Westfalens Justiz gilt als Vorreiterin der Cum-ex-Aufklärung․ Doch es rumort zwischen dem grünen Justizminister Benjamin Limbach, seinem Amtsvorgänger und der Staatsanwaltschaft in Köln – zu einem absolut unpassenden Zeitpunkt․

​​​​​Bundesratsinitiative: NRW will extremistische Beamtenchats unter Strafe stellen
#BenjaminLimbach #HerbertReul #CDU #Beamtenchat #Bundesratsinitiative #Chatgruppe #NordrheinWestfalen

Polizisten und Soldaten, die sich in Chatgruppen volksverhetzend äußern, können strafrechtlich bisher kaum belangt werden․ NRW will das nun ändern․

​​​​​Bekommt die Cum-ex-Chefanklägerin vom NRW-Justizminister einen „Aufpasser“?
#BenjaminLimbach #AnneBrorhilker #Staatsanwaltschaft #CDU #Anklagebehörde #Umbau

NRW-Justizminister Benjamin Limbach will die wichtigste Anklagebehörde für den Cum-ex-Skandal umbauen․ Kritiker werfen ihm die „Entmachtung“ von Chefaufklärerin Anne Brorhilker vor․

​​​​​Cum-ex-Skandal: Die mächtigste Staatsanwältin in Deutschland
#BenjaminLimbach #PeterBiesenbach #ArminLaschet #HendrikWüst #NorbertWalterBorjans #Staatsanwaltschaft #Justizministerium

Trotz drohender Degradierung triumphierte Anne Brorhilker im Konflikt mit NRW-Justizminister Benjamin Limbach․ Ihre Person und ihre Arbeitsmethoden bleiben jedoch umstritten․

​​​​​In NRW bringt sich der Justizminister der Grünen in Bedrängnis
#BenjaminLimbach #PeterBiesenbach #AnneBrorhilker #JuttaLimbach #OVG #CDU #Verwaltungsgericht

In Nordrhein-Westfalen steht Justizminister Benjamin Limbach unter Druck․ Grund ist die Personalpolitik des Grünen-Politikers․ Der reagiert auf Vorwürfe empört․