Rechte SVP in der Schweiz: Plötzlich einsame Wahlsiegerin
#ViktorOrbán #GerhardPfister #ChristophBlocher #VáclavKlaus #EuropäischeUnion #FDP
Die nationalkonservative Schweizerische Volkspartei konnte bei der jüngsten Wahl ihren Wähleranteil steigern․ Doch wegen ihrer Kompromisslosigkeit fehlen ihr nun die Allianzpartner․
#ViktorOrbán #GerhardPfister #ChristophBlocher #VáclavKlaus #EuropäischeUnion #FDP
Die nationalkonservative Schweizerische Volkspartei konnte bei der jüngsten Wahl ihren Wähleranteil steigern․ Doch wegen ihrer Kompromisslosigkeit fehlen ihr nun die Allianzpartner․
November 24, 2023
Alte Kredite, neue Gründe: In der Haushaltsnotlage kommt es nun auf die Union an
#ThorstenFrei #Unionsfraktion #AfD #CDU #Bundesverfassungsgericht #FDP #Haushaltsnotlage
Die Ampel muss zusammenfügen, was schwer zusammenpasst: unterschiedliche Grundüberzeugungen, haushaltspolitische Nöte und juristische Zwänge․
#ThorstenFrei #Unionsfraktion #AfD #CDU #Bundesverfassungsgericht #FDP #Haushaltsnotlage
Die Ampel muss zusammenfügen, was schwer zusammenpasst: unterschiedliche Grundüberzeugungen, haushaltspolitische Nöte und juristische Zwänge․
November 24, 2023
Neue Regeln zu Tempo 30 scheitern im Bundesrat
#Bundesrat #FDP #Straßenrecht #Spielraum #Kommune
Seit langem warten die Kommunen auf neue Regeln, die ihnen mehr Spielraum in der Verkehrspolitik einräumen․ Doch ein entsprechendes Vorhaben haben die Länder jetzt im Bundesrat überraschend gestoppt․
#Bundesrat #FDP #Straßenrecht #Spielraum #Kommune
Seit langem warten die Kommunen auf neue Regeln, die ihnen mehr Spielraum in der Verkehrspolitik einräumen․ Doch ein entsprechendes Vorhaben haben die Länder jetzt im Bundesrat überraschend gestoppt․
November 24, 2023
SPD will Preisbremsen verlängern
#ChristianLindner #KevinKühnert #OlafScholz #Bundeskanzler #SPD #Verivox #FDP
Fällt die Staatshilfe für Strom- und Gasrechnungen früher weg, dürfte das für Haushalte längst nicht so teuer werden wie im letzten Winter․ Aber gegen den Plan des Finanzministers gibt es Widerstand․
#ChristianLindner #KevinKühnert #OlafScholz #Bundeskanzler #SPD #Verivox #FDP
Fällt die Staatshilfe für Strom- und Gasrechnungen früher weg, dürfte das für Haushalte längst nicht so teuer werden wie im letzten Winter․ Aber gegen den Plan des Finanzministers gibt es Widerstand․
November 25, 2023
FDP-Politiker Stephan Thomae: „Antisemiten dürfen keine Deutschen werden“
#StephanThomae #Hamas #Bundestag #Bundesrat #FDP #Überfall
Der FDP-Politiker Stephan Thomae hält die Reform des Staatsbürgerschaftsrechts gerade nach dem Überfall der Hamas für das richtige Signal․ Im F․A․Z․-Interview erklärt er, was noch in diesem Jahr beschlossen werden soll․
#StephanThomae #Hamas #Bundestag #Bundesrat #FDP #Überfall
Der FDP-Politiker Stephan Thomae hält die Reform des Staatsbürgerschaftsrechts gerade nach dem Überfall der Hamas für das richtige Signal․ Im F․A․Z․-Interview erklärt er, was noch in diesem Jahr beschlossen werden soll․
November 26, 2023
Söder fordert Neuwahl im Juni 2024
#MarkusSöder #Bundeskanzler #OlafScholz #CSU #SPD #CDU #FDP
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fordert von der Ampel, die Vertrauensfrage zu stellen․ Nicht im Parlament, sondern „vor dem deutschen Volk“․
#MarkusSöder #Bundeskanzler #OlafScholz #CSU #SPD #CDU #FDP
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fordert von der Ampel, die Vertrauensfrage zu stellen․ Nicht im Parlament, sondern „vor dem deutschen Volk“․
November 27, 2023
SPD kündigt das Bündnis mit den Grünen in Hannover auf
#BelitOnay #PatrickDöring #ThomasVielhaber #SPD #CDU #FDP #Bündnis90DieGrünen
Anlass für die Entscheidung ist ein Streit über die Verkehrspolitik․ Die Grünen werfen der SPD vor, Oberbürgermeister Belit Onay vor der Wahl schwächen zu wollen․ Die CDU zeigt sich offen für eine Zusammenarbeit․
#BelitOnay #PatrickDöring #ThomasVielhaber #SPD #CDU #FDP #Bündnis90DieGrünen
Anlass für die Entscheidung ist ein Streit über die Verkehrspolitik․ Die Grünen werfen der SPD vor, Oberbürgermeister Belit Onay vor der Wahl schwächen zu wollen․ Die CDU zeigt sich offen für eine Zusammenarbeit․
November 27, 2023
Gesponserte Kreuzfahrt: SPD und Grüne kritisieren Kubicki für Karibik-Reise
#WolfgangKubicki #RobertHabeck #IreneMihalic #MatthiasMiersch #SPD #FDP
Der Bundestagsvizepräsident hat sich auf eine Schiffsreise durch die Karibik einladen lassen – und stößt damit auf Kritik․ Der FDP-Politiker reagiert mit einem Verbalangriff auf Robert Habeck․
#WolfgangKubicki #RobertHabeck #IreneMihalic #MatthiasMiersch #SPD #FDP
Der Bundestagsvizepräsident hat sich auf eine Schiffsreise durch die Karibik einladen lassen – und stößt damit auf Kritik․ Der FDP-Politiker reagiert mit einem Verbalangriff auf Robert Habeck․
November 28, 2023
Deutschlandticket für Studenten soll 30 Euro kosten
#VolkerWissing #OliverKrischer #FDP #ASTA #Studenten #Deutschlandticket #Semesterticket
Das 49 Euro-Ticket wird für Studenten bald noch günstiger: Sie können das bundesweite Abo-Modell statt dem Semesterticket kaufen․ Die 29,40 Euro seien jedoch die „absolut die preisliche Oberkante“ warnen Studentenvertreter․
#VolkerWissing #OliverKrischer #FDP #ASTA #Studenten #Deutschlandticket #Semesterticket
Das 49 Euro-Ticket wird für Studenten bald noch günstiger: Sie können das bundesweite Abo-Modell statt dem Semesterticket kaufen․ Die 29,40 Euro seien jedoch die „absolut die preisliche Oberkante“ warnen Studentenvertreter․
November 28, 2023
Richter-Personalie in NRW: Der Minister wird den Duz-Verdacht nicht los
#BenjaminLimbach #PeterBiesenbach #CDU #SPD #OVG #Innenministerium #FDP
Dem grünen Justizminister Benjamin Limbach wird vorgeworfen, eine Bekannte als höchste Richterin in Nordrhein-Westfalen einsetzen zu wollen․ Die Opposition bringt nun einen Untersuchungsausschuss ins Spiel․
#BenjaminLimbach #PeterBiesenbach #CDU #SPD #OVG #Innenministerium #FDP
Dem grünen Justizminister Benjamin Limbach wird vorgeworfen, eine Bekannte als höchste Richterin in Nordrhein-Westfalen einsetzen zu wollen․ Die Opposition bringt nun einen Untersuchungsausschuss ins Spiel․
November 28, 2023