Hessen will Kennzeichnungspflicht für Polizisten gesetzlich verankern
#SPD #Kennzeichnungspflicht #Verwaltungsvorschrift #Hessen
Bisher verpflichtet Hessen seine Polizeibeamten per Verwaltungsvorschrift zum Tragen einer individuellen Nummer auf der Uniform․ Nach einem Urteil soll nun aber ein Gesetz folgen․
#SPD #Kennzeichnungspflicht #Verwaltungsvorschrift #Hessen
Bisher verpflichtet Hessen seine Polizeibeamten per Verwaltungsvorschrift zum Tragen einer individuellen Nummer auf der Uniform․ Nach einem Urteil soll nun aber ein Gesetz folgen․
March 15, 2020
Klarnamen auf Polizeiuniformen bleiben erlaubt
#Bundesverfassungsgericht #Polizei #BVerwG #Kennzeichnungspflicht #Klarnamen #Polizeiuniform #Beschwerde
Vor dem Bundesverfassungsgericht ist eine Brandenburger Polizistin gescheitert, die nicht mit Klarnamen gekennzeichnet werden will․ Wie sieht es in den anderen Bundesländern aus?
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Vor dem Bundesverfassungsgericht ist eine Brandenburger Polizistin gescheitert, die nicht mit Klarnamen gekennzeichnet werden will․ Wie sieht es in den anderen Bundesländern aus?
November 29, 2022
Der Preis glücklicher Schweine: Was mehr Tierschutz für Schweinehalter bedeutet
#CemÖzdemir #HorstMares #Kennzeichnungspflicht #Tierschutz
Cem Özdemir will eine Kennzeichnungspflicht für Mastschweine einführen․ Die Landwirte Sven und Horst Mares sind offen dafür․ Doch Tierschutz kostet Geld – das sie nicht haben․
#CemÖzdemir #HorstMares #Kennzeichnungspflicht #Tierschutz
Cem Özdemir will eine Kennzeichnungspflicht für Mastschweine einführen․ Die Landwirte Sven und Horst Mares sind offen dafür․ Doch Tierschutz kostet Geld – das sie nicht haben․
February 10, 2023