Frankfurter Allgemeine Zeitung
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Streit um Trumps Steuererklärungen dürfte vor Gericht landen
#RichardNeal #StevenMnuchin #DonaldTrump #Kongress #CNN #Steuererklärung #Strafandrohung

Die Auseinandersetzung um die Herausgabe von Trumps Steuererklärung ist schon so alt, wie dessen Präsidentschaft an sich. Die Demokraten sind bereit, alle Mittel auszureizen.

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May 17, 2019
Kampf gegen Corona: Japan vor dem Notstand
#ShinzoAbe #Coronavirus #Virus #Notstand #Strafandrohung #CoronavirusPandemie

Japan hatte bislang eine eher liberale Antwort auf die Coronavirus-Pandemie․ Das könnte sich nun zumindest für zwei Orte ändern․ Denn der Druck auf Premierminister Abe wächst․ Aus dem Inland und von außen
April 6, 2020
Berichte: Johnson unter Strafandrohung zu „Partygate“ befragt
#BorisJohnson #Polizei #ITV #Strafandrohung #Partygate #Fragebogen

Boris Johnson hat einen Fragebogen für die Ermittlungen zum Thema „Partygate“ eingereicht․ Nach Medienberichten ist er der erste britische Premierminister, der unter Strafandrohung befragt wurde․
February 23, 2022
Trump unter Strafandrohung vorgeladen
#DonaldTrump #Untersuchungsausschuss #Strafandrohung #Vorladung #KongresswahlenindenUSA

Am 14․ November muss der frühere Präsident beim Untersuchungsausschuss zum Kapitol-Sturm aussagen․ Der Termin wurde auf die Zeit nach den Midterms gelegt․
October 21, 2022
Letzte Generation: Welche Strafen drohen den Klimaaktivisten?
#NancyFaeser #LetzteGeneration #SPD #Bundespolizei #Strafandrohung

Die Klimaaktivisten blockieren nicht nur Autobahnen, sondern jetzt auch Flughäfen․ Mit der Eskalation der Proteste drohen ihnen höhere Strafen․
November 25, 2022
Iran installiert Kameras zur Überwachung von Kleidervorschriften
#Polizei #Frauen #Kleidervorschrift #Überwachung #Kopftuch #Strafandrohung #Iran

Frauen ohne Kopftuch sollen in Zukunft mittels Kameras identifiziert werden․ Danach würden Warnung mit Strafandrohungen per SMS verschickt, kündigte die Polizei an․
April 8, 2023