​​​​​Verlängert der Bundestag den Corona-Notstand?
#JensSpahn #AndrewUllmann #BärbelBas #Bundestag #RKI #SPD #FDP

Seit anderthalb Jahren befindet sich das Land im Ausnahmezustand – ganz offiziell, weil das Parlament den Zustand immer wieder verlängert hat․ Doch bald könnte damit Schluss sein․ Was wären die Folgen?

​​​​​In der Ampel-Koalition wird nicht mit baldiger Cannabis-Freigabe gerechnet
#AndrewUllmann #SebastianFiedler #FDP #AmpelKoalition #SPD #Polizei #FunkeMediengruppe

Laut Koalitionsvertrag wollen SPD, FDP und Grüne eine „kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften“ einführen․ Doch einen Zeitplan zur Umsetzung gibt es bislang nicht․

​​​​​„Für Ungeimpfte ist eine verpflichtende Aufklärung nötig“
#AndrewUllmann #AndrewUllman #FDP #Impfpflicht #Aufklärungsgespräch #Coronavirus

Eine Gruppe von Abgeordneten um den FDP-Politiker Andrew Ullmann will Ungeimpfte zu einem Aufklärungsgespräch mit einem Arzt zwingen․ Wie das in der Praxis laufen soll, erklärt Ullmann im Interview․

​​​​​Orientierungsdebatte im Bundestag: Die Pläne zur Impfpflicht im Überblick
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Erstmals debattiert der Bundestag über eine allgemeine Corona-Impfpflicht․ Wir beschreiben die drei Vorstöße aus den Ampel-Fraktionen und nennen die wichtigsten Argumente․

​​​​​Müssen sich SPD und Grüne bei der Impfpflicht auf die Union verlassen?
#TinoSorge #AndrewUllmann #OlafScholz #KarlLauterbach #Bundeskanzler #WolfgangKubicki #SPD

Die FDP wendet sich immer deutlicher gegen eine Corona-Impfpflicht․ Die beiden anderen Ampel-Parteien scheinen deshalb zunehmend auf die Opposition zu setzen․

​​​​​Debatte im Bundestag: Corona-Impfpflicht ab 18, 50 oder gar nicht?
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Einführen, modifizieren oder streichen: Fünf Anträge und Gesetzentwürfe für oder gegen eine allgemeine Corona-Impfpflicht werden ab diesem Donnerstag im Bundestag beraten․ Wir stellen sie vor․

​​​​​Impfpflicht: Die nächste Corona-Welle kommt bestimmt
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Die Debatte war lange verschoben worden, doch jetzt soll es schnell gehen: Im April will der Bundestag über eine allgemeine Corona-Impfpflicht entscheiden․ Keiner der bisherigen Anträge hat eine Mehrheit – es kommt auf die Union an․

​​​​​Gescheiterte Impfpflicht: Selbst Baerbock konnte die Ampel nicht mehr retten
#OlafScholz #ThorstenFrei #Bundeskanzler #AnnalenaBaerbock #KatjaMast #FriedrichMerz #AndrewUllmann

Es sollte eine Gewissensfrage sein, doch die Abstimmung im Bundestag wurde zum Schlagabtausch zwischen Regierung und Opposition․ Eine vier Monate dauernde Debatte versandet im Nichts․

​​​​​FDP fühlt sich in der Krankenkassenreform ausgebootet
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Kubicki bezeichnet Lauterbachs Finanzvorstoß als nicht abgestimmt․ Bayern ist gegen die Pharmaabgabe․ Auch die Grünen fordern Nachbesserungen․

​​​​​„Zurück zur Normalität“: Kassenärzte-Chef fordert Aufhebung von Quarantänepflicht
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Wer sich krank fühle, solle zu Hause bleiben, alle anderen dürften zur Arbeit gehen, sagt Andreas Gassen․ Aus der FDP kommt Zustimmung․ Der Bundesgesundheitsminister jedoch widerspricht vehement․

​​​​​„Drängeln hier fehl am Platz“: Kritik an Lauterbachs STIKO-Appell
#KarlLauterbach #AndrewUllmann #AndreasGassen #STIKO #FDP #SPD

Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat vor der Ständigen Impfkommission (STIKO) klare Impfempfehlungen für die Altersgruppen gefordert․ FDP, CDU und Kassenärzte werfen ihm nun vor, er missachte die Unabhängigkeit der STIKO․

​​​​​Linke bietet Rot-Grün die Bürgerversicherung an
#KarlLauterbach #AndrewUllmann #JensSpahn #KlausHoletschek #Bundeskanzler #SPD #CDU

Die Ampel weiß, dass Lauterbachs Gesetz ein Notbehelf ist․ Der Gesundheitsminister verspricht, dass es zu keinen Leistungskürzungen kommen werde․ Das sieht die Union ganz anders․ Und die Linke bringt einen Gassenhauer ins Spiel․

​​​​​Streit über Ende der Maskenpflicht in Bussen und Bahnen
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Schleswig-Holstein will die Maskenpflicht in Bus und Bahn nicht über das Jahresende verlängern․ Ministerpräsident Günther appelliert an die Eigenverantwortung․ Dagegen gibt es Gegenwind aus Berlin․

​​​​​Corona: FDP fordert Ende der Isolationspflicht
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Andrew Ullmann will die Isolationspflicht für Corona-Infizierte abschaffen․ Zwar gelten die gegenwärtigen Maßnahmen noch bis zum Frühjahr․ Doch die positive Entwicklung der Zahlen ändere die Lage․

​​​​​Pflege-Impfpflicht läuft aus: Ein Ende fast ohne Schrecken
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Die Corona-Impfpflicht in Kliniken und Heimen wird wohl zum Jahresende auslaufen․ Viele halten den Schritt für überfällig, doch es gibt auch Zweifel․

​​​​​Von der Pandemie zur Endemie: War es das jetzt mit Corona?
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Christian Drosten ruft das Ende der Pandemie aus – und Bundesjustizminister Marco Buschmann verlangt prompt ein Ende aller Corona-Maßnahmen․ Viele Bundesländer wollen sie aber lieber geordnet zurückfahren․

​​​​​Vorhaben der Ampelkoalition: FDP pocht auf schnelle Cannabis-Legalisierung
#AndrewUllmann #KirstenKappertGonther #KarlLauterbach #FDP #DP #SPD #Tagesspiegel

Die FDP macht Gesundheitsminister Lauterbach von der SPD Druck․ Die Liberalen fordern „schnellstmöglich“ einen Gesetzentwurf zur Freigabe von Cannabis in Deutschland․

​​​​​FDP hält die Corona-Warn-App für überflüssig
#AndrewUllmann #Janosch #FDP #Bundesregierung #BMG #FunkeMediengruppe #Coronavirus

Viele Menschen in Deutschland nutzen die Corona-App nicht mehr․ Der FDP-Gesundheitspolitiker Ullmann nennt eine Weiterentwicklung daher „Verschwendung von Zeit und Steuergeldern“․