Lindner plant mehr als 200 Milliarden Euro neue Schulden
#ChristianLindner #Bundeswehr #Bundesregierung #FDP #Ergänzungshaushalt #Sondervermögen #Kreditaufnahme
Das Sondervermögen für die Bundeswehr und der Ergänzungshaushalt treiben die Kreditaufnahme in die Höhe․ Die Corona-Pandemie wird den Steuerzahler noch viele Jahre lang belasten․ Dennoch verbucht Lindner auch Erfolge․
#ChristianLindner #Bundeswehr #Bundesregierung #FDP #Ergänzungshaushalt #Sondervermögen #Kreditaufnahme
Das Sondervermögen für die Bundeswehr und der Ergänzungshaushalt treiben die Kreditaufnahme in die Höhe․ Die Corona-Pandemie wird den Steuerzahler noch viele Jahre lang belasten․ Dennoch verbucht Lindner auch Erfolge․
March 14, 2022
Ein Sondervermögen jenseits der nationalen Schuldenregel
#Bundeswehr #Bundesregierung #Sondervermögen #Schuldenregel #Militär
Als Folge des russischen Angriffs auf die Ukraine soll die Bundeswehr deutlich besser ausgestattet werden – auch mit einem 100 Milliarden Euro umfassenden Sondervermögen․ Die beiden Gesetzentwürfe liegen der F․A․Z․ nun vor․
#Bundeswehr #Bundesregierung #Sondervermögen #Schuldenregel #Militär
Als Folge des russischen Angriffs auf die Ukraine soll die Bundeswehr deutlich besser ausgestattet werden – auch mit einem 100 Milliarden Euro umfassenden Sondervermögen․ Die beiden Gesetzentwürfe liegen der F․A․Z․ nun vor․
March 15, 2022
Merz nach Kiew: Zum ersten Mal überholt Merz den Kanzler
#FriedrichMerz #Bundeswehr #SPD #Unionsfraktion #CDU #CSU #Sondervermögen
Friedrich Merz hat wenig Mittel, sich in der Sicherheitspolitik gegen SPD und Grüne durchzusetzen․ Das zeigt das „Sondervermögen“․ Politisch ertragreicher ist für den CDU-Chef die Reise nach Kiew․
#FriedrichMerz #Bundeswehr #SPD #Unionsfraktion #CDU #CSU #Sondervermögen
Friedrich Merz hat wenig Mittel, sich in der Sicherheitspolitik gegen SPD und Grüne durchzusetzen․ Das zeigt das „Sondervermögen“․ Politisch ertragreicher ist für den CDU-Chef die Reise nach Kiew․
May 2, 2022
Sondervermögen der Bundeswehr: Es fehlt ein verbindlicher Tilgungsplan
#Bundeswehr #Bundestag #Bundesregierung #Sondervermögen #Tilgungsplan #Mehrausgabe #Coronavirus
Der nun vorliegende Gesetzentwurf zur Einrichtung des Sondervermögens für zusätzliche Verteidigungsausgaben enthält bislang keine detaillierten Tilgungsregeln․ So geht das nicht․ Ein Gastbeitrag․
#Bundeswehr #Bundestag #Bundesregierung #Sondervermögen #Tilgungsplan #Mehrausgabe #Coronavirus
Der nun vorliegende Gesetzentwurf zur Einrichtung des Sondervermögens für zusätzliche Verteidigungsausgaben enthält bislang keine detaillierten Tilgungsregeln․ So geht das nicht․ Ein Gastbeitrag․
May 23, 2022
Koalition und Union einigen sich bei Sondervermögen für Bundeswehr
#Bundeswehr #Sondervermögen #Regierungskoalition
#Bundeswehr #Sondervermögen #Regierungskoalition
May 29, 2022
Einigung im Bundestag: Koalition und Union einigen sich bei Sondervermögen für Bundeswehr
#Bundeswehr #Sondervermögen #Regierungskoalition
Die Regierungskoalition und die Union haben sich auf Details des geplanten 100-Milliarden-Euro-Sondervermögens für die Bundeswehr geeinigt․
#Bundeswehr #Sondervermögen #Regierungskoalition
Die Regierungskoalition und die Union haben sich auf Details des geplanten 100-Milliarden-Euro-Sondervermögens für die Bundeswehr geeinigt․
May 29, 2022
Bundestag: Koalition und Union einigen sich bei Sondervermögen für Bundeswehr
#Bundeswehr #Sondervermögen #Regierungskoalition
Am späten Sonntagabend haben sich Koalition und Union auf Details des 100-Milliarden-Sondervermögens für die Bundeswehr geeinigt․ Demnach soll auch das Zwei-Prozent-Ziel der NATO erreicht werden․
#Bundeswehr #Sondervermögen #Regierungskoalition
Am späten Sonntagabend haben sich Koalition und Union auf Details des 100-Milliarden-Sondervermögens für die Bundeswehr geeinigt․ Demnach soll auch das Zwei-Prozent-Ziel der NATO erreicht werden․
May 30, 2022
Sondervermögen für Bundeswehr soll sehr schnell umgesetzt werden
#Bundeswehr #Sondervermögen #Regierungskoalition
Jetzt soll es schnell gehen: Noch in dieser Woche könnte das Gesetz über das Sondervermögen der Bundeswehr abgeschlossen werden․ Das sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt am Morgen nach der Einigung․
#Bundeswehr #Sondervermögen #Regierungskoalition
Jetzt soll es schnell gehen: Noch in dieser Woche könnte das Gesetz über das Sondervermögen der Bundeswehr abgeschlossen werden․ Das sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt am Morgen nach der Einigung․
May 30, 2022
100 Milliarden für die Bundeswehr: Lambrechts langsame Wende
#ChristineLambrecht #MargarethaSudhof #Bundeswehr #SPD #CDU #Militär #Sondervermögen
Verteidigungsministerin Lambrecht hat es bislang versäumt darzulegen, wofür genau sie das Geld aus dem Sondervermögen ausgeben will․ Rechnet man einige Posten zusammen, wird klar: 100 Milliarden Euro sind weniger als gedacht․
#ChristineLambrecht #MargarethaSudhof #Bundeswehr #SPD #CDU #Militär #Sondervermögen
Verteidigungsministerin Lambrecht hat es bislang versäumt darzulegen, wofür genau sie das Geld aus dem Sondervermögen ausgeben will․ Rechnet man einige Posten zusammen, wird klar: 100 Milliarden Euro sind weniger als gedacht․
May 30, 2022
Kommentar zur Einigung über das Sondervermögen der Bundeswehr: Die Offenbarung
#Bundeswehr #Nato #Sondervermögen #Offenbarung #Armutszeugnis #Deutschland
Insbesondere die Union muss daraus achten, dass die Ertüchtigung der Bundeswehr und die neue Wehrhaftigkeit Deutschlands nicht leere Verfassungsformeln bleiben․
#Bundeswehr #Nato #Sondervermögen #Offenbarung #Armutszeugnis #Deutschland
Insbesondere die Union muss daraus achten, dass die Ertüchtigung der Bundeswehr und die neue Wehrhaftigkeit Deutschlands nicht leere Verfassungsformeln bleiben․
May 30, 2022
CDU/CSU beendet Blockade: Weg frei für „Sondervermögen“ der Bundeswehr
#FlorianHahn #Bundeswehr #Bundestag #CSU #CDU #AmpelKoalition #Sondervermögen
Die Ampel-Parteien und die Union einigen sich auf das Gesetz zur Modernisierung der Truppe und den zugehörigen Wirtschaftsplan․ Nun entscheidet der Bundestag․
#FlorianHahn #Bundeswehr #Bundestag #CSU #CDU #AmpelKoalition #Sondervermögen
Die Ampel-Parteien und die Union einigen sich auf das Gesetz zur Modernisierung der Truppe und den zugehörigen Wirtschaftsplan․ Nun entscheidet der Bundestag․
June 2, 2022
Sondervermögen Bundeswehr: Zuerst das Bündnis, dann das Land?
#Bundeswehr #Bundesregierung #Nato #Bundesverfassungsgericht #Bundestag #Sondervermögen #Grundgesetz
Die Grundgesetzänderung zum Sondervermögen für die Bundeswehr birgt verfassungsrechtliche Tücken․ Die jahrelange Unterfinanzierung der Bundeswehr ist ein strukturelles Problem und kein akuter Notfall․
#Bundeswehr #Bundesregierung #Nato #Bundesverfassungsgericht #Bundestag #Sondervermögen #Grundgesetz
Die Grundgesetzänderung zum Sondervermögen für die Bundeswehr birgt verfassungsrechtliche Tücken․ Die jahrelange Unterfinanzierung der Bundeswehr ist ein strukturelles Problem und kein akuter Notfall․
June 2, 2022
Bundestag stimmt Grundgesetzänderung für Bundeswehr-Sondervermögen zu
#Bundestag #Bundeswehr #Sondervermögen #Grundgesetzänderung
#Bundestag #Bundeswehr #Sondervermögen #Grundgesetzänderung
June 3, 2022
Bundestag beschließt Sondervermögen für die Bundeswehr
#Bundestag #Bundeswehr #Sondervermögen #Grundgesetzänderung
Der Bundestag stimmt für das 100-Milliarden-Euro-Paket zur Aufrüstung der Bundeswehr im Zuge des Ukrainekriegs․ Zunächst musste dazu das Grundgesetz geändert werden․
#Bundestag #Bundeswehr #Sondervermögen #Grundgesetzänderung
Der Bundestag stimmt für das 100-Milliarden-Euro-Paket zur Aufrüstung der Bundeswehr im Zuge des Ukrainekriegs․ Zunächst musste dazu das Grundgesetz geändert werden․
June 3, 2022