​​​​​Sachsen streitet über Gewalt bei Corona-Demos
#MichaelKretschmer #IvoTeichmann #AfD #CDU #Polizei #Coronavirus #Landtag

Kretschmer sei ein „Rumpelstilzchen“, das ein „Ermächtigungsgesetz“ wolle: Zwar blieb die Gewalt bei Protesten vor dem Landtag aus, doch dafür geht es im Innern des Parlament umso härter zur Sache․ CDU und AfD prallen verbal aufeinander․

​​​​​Michael Billen gestorben: Der Inbegriff eines Charakterkopfs
#MichaelBillen #HelmutKohl #ChristianBaldauf #JuliaKlöckner #CDU #Landtag #Inbegriff

Er saß ein Vierteljahrhundert im Landtag von Mainz – vor allem aber war er ein Abgeordneter, der sich der Freiheit des Mandats auch wirklich bediente․

​​​​​Reform des Wahlrechts: Baden-Württemberg senkt Wahlalter auf 16 Jahre
#CDU #SPD #FDP #AfD #Einstimmenwahlrecht #Landtag #Wahlrechtsreform

Bei der nächsten Landtagswahl im Südwesten dürfen auch Jugendliche ab 16 Jahren ihre Stimme abgeben․ Die umfassende Wahlrechtsreform soll außerdem mehr Frauen in den Landtag bringen․

​​​​​Linke in Wiesbaden stellt Referenten nach Vorwürfen frei
#JanineWissler #HessischerLandtag #DieLinke #Landtag #Übergriff #Wiesbaden

Die Fraktion im hessischen Landtag reagiert damit auf Vorwürfe gegen den Kommunalpolitiker wegen mutmaßlicher sexueller Übergriffe․

​​​​​Finden Sie heraus, wen Sie bei der Wahl in NRW wählen sollten
#HendrikWüst #Bundestag #SPD #CDU #Landtag #Landtagswahl #Bundestagswahl

Rund 13 Millionen Menschen in Nordrhein-Westfalen sind am 15․ Mai aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen․ Mit dem Wahl-O-Mat können sie herausfinden, welche Partei ihren Positionen am nächsten ist․ Jetzt ist das Angebot freigeschaltet․

​​​​​Mansplaining im hessischen Landtag: Alter grüner Mann erklärt Frau die Welt
#FrankKaufmann #MarionSchardtSauer #FDP #FraportAG #Landtag #Haushaltsausschuss #SanktPetersburg

Die hessische FDP fordert vom Grünen-Politiker Frank Kaufmann eine Entschuldigung․ Er sprach der Abgeordneten Marion Schardt-Sauer in einer Sitzung des Haushaltsausschusses die Fähigkeit ab, „Verträge verständig zu lesen“․

​​​​​Live aus Wiesbaden: Landtag wählt neuen Ministerpräsidenten
#VolkerBouffier #Landtag #Rhein #Wiesbaden

Boris Rhein soll die Nachfolge Volker Bouffiers als hessischer Regierungschef antreten․ Für seine Wahl ist er auf sämtliche Stimmen der schwarz-grünen Regierungskoalition angewiesen․ Verfolgen Sie die Abstimmung im Livestream․

​​​​​Nordrhein-Westfalen: Hendrik Wüst wiedergewählt
#HendrikWüst #ArminLaschet #CDU #SPD #Bundestag #Landtag #Landtagswahl

Der nordrhein-westfälische Landtag hat Hendrik Wüst abermals zum Ministerpräsidenten des bevölkerungsreichsten Bundeslands gewählt – mit schwarz-grüner Mehrheit․

​​​​​Daniel Günther als Ministerpräsident von Schleswig-Holstein wiedergewählt
#DanielGünther #CDU #Landtag #SchleswigHolstein

In Schleswig-Holstein hat der Landtag Daniel Günther als Ministerpräsident wiedergewählt․ 47 von 66 anwesenden Abgeordneten stimmten für den CDU-Politiker․

​​​​​Nach Fischsterben: Vogel fordert neuen Alarmplan für die Oder
#AxelVogel #KrzysztofWos #Fischsterben #Landtag #Alarmplan #Brandenburg

Das Fischsterben in der Oder beschäftigt nun auch den Landtag in Brandenburg․ Der grüne Umweltminister Axel Vogel musste dort am Dienstag Rede und Antwort stehen․ Ihm werde „schlecht, wenn Lebewesen zu Sondermüll werden“․

​​​​​Ermittlungen gegen Thüringer CDU-Fraktionschef Voigt
#MarioVoigt #CDU #Staatsanwaltschaft #Immunität #Landtag #Landtagswahl #Thüringen

Am Samstag will sich Mario Voigt zum Vorsitzenden der CDU Thüringen wählen lassen․ Einen Tag zuvor hebt der Landtag nun seine Immunität auf․ Die Staatsanwaltschaft ermittelt – doch Voigt sagt, er wisse nicht, weshalb․

​​​​​Knappes Ergebnis: Thüringer Landtag stimmt gegen gendergerechte Sprache
#ChristophZippel #BenjaminImmanuelHoff #CorinnaHerold #CDU #AfD #SPD #Landtag

Eine Mehrheit der Bürger lehne das Gendern ab, hieß es aus der CDU zur Begründung ihres Antrags․ Sie erhielt unter anderem die Unterstützung der AfD․

​​​​​Eintracht-Präsident: Landtag thematisiert Versetzung eines leitenden Ermittlers
#PeterFischer #StefanMüller #Polizei #Landtag #Versetzung #Innenausschuss #Polizeiführung

Die Versetzung eines Frankfurter Polizeibeamten wird im Innenausschuss des hessischen Landtags diskutiert․ Die Opposition fragt, ob die Polizeiführung überzogen hat․ Hintergrund sind Ermittlungen wegen Drogenkonsums beim Eintracht-Präsidenten․

​​​​​Sitz des Landtags: Sanierung des Wiesbadener Stadtschlosses wird immer teurer
#Stadtschloss #Sanierung #Coronavirus #Hausschwamm #Landtag #Wiesbaden #Hessen

Die Kosten für die Sanierung des Wiesbadener Stadtschlosses steigen auf 35 Millionen Euro – wie viel teurer es noch wird und wann die Arbeiten im Landtagsgebäude abgeschlossen sind, ist offen․ Das hat Folgen für die Zeit nach der Wahl im Herbst․

​​​​​Mehr Bio, mehr regional: Kantine im Landtag von NRW will abgelaufene Lebensmittel an
#Lebensmittel #Landtag #Düsseldorf #NordrheinWestfalen

Ab Januar 2024 sucht das Landesparlament in Düsseldorf einen neuen Kantinenbetreiber․ Dieser soll künftig einen bestimmten Anteil an Lebensmitteln verwenden, die zu gut zum Wegwerfen sind․