​​​​​Kommentar zu gekippten Corona-Regeln: Was bleibt von Bund-Länder-Beschlüssen?
#Verwaltungsgericht #RKI #Gerichtsentscheidung #Coronavirus #Eilverfahren #Grundrecht #Pandemie

Immer mehr Anti-Corona-Maßnahmen werden von Gerichten gekippt․ Aber Hotspots lassen sich nicht ohne Grundrechtseingriffe eindämmen․ Alle Gewalten müssen jetzt aufpassen, dass sie die Lage kontrollieren – und nicht die Pandemie․

​​​​​Justizministerin Lambrecht zu Corona-Maßnahmen
#ChristineLambrecht #SPD #Grundrecht #Kreativwirtschaft #Coronavirus #CoronaPandemie

Zum Schutz in der Corona-Pandemie musste die Politik auch Grundrechte einschränken, sagt Justizministerin Christine Lambrecht․ Die SPD-Politikerin verteidigt Upload-Filter im Internet und härtere Sanktionen für Unternehmen․

​​​​​Eine halbe Homeoffice-Pflicht ist widersinnig
#HubertusHeil #HomeOffice #Coronavirus #SARSCoV2 #Pandemiebekämpfung #Grundrecht #CoronavirusMutation

Arbeitgeber sollen verpflichtet werden, ihren Angestellten Homeoffice zu ermöglichen – diese sollen aber ablehnen können․ Das läuft dem Sinn der Pandemiebekämpfung zuwider und passt nicht ins Arbeitsschutz(straf)recht․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​IW-Ökonom Michael Hüther: „Der Umgang mit den Grundrechten ist nicht mehr akzeptabel“
#MichaelHüther #ClemensFuest #Bundeskanzleramt #Virus #Grundrecht

Einzelhändler, Friseure, Hotels und Gaststätten mit Hygienekonzepten sollten wieder öffnen dürfen, fordert Hüther․ Ifo-Präsident Fuest warnt hingegen vor einer zu frühen Öffnung․ Dies könne der Wirtschaft mehr schaden als helfen․

​​​​​Kommentar: Freiheiten für Geimpfte sind unumgänglich
#JensSpahn #RKI #CDU #Coronavirus #Grundrecht #Privilegium #Impfung

Jetzt ist erwiesen, dass man nach einer Impfung nicht infektiös ist․ Also muss der Staat Einschränkungen zurücknehmen․ Von Privilegien kann dabei keine Rede sein․

​​​​​Die AfD will die D-Mark zurück und ein Grundrecht auf Bargeld
#AfD #EuropäischeUnion #Bundesregierung #EU #Wahlprogramm #DMark #Grundrecht

Fünf Monate vor der Bundestagswahl will die AfD am Wochenende ihr Wahlprogramm verabschieden․ Auf Regierungsverantwortung stellt sich die Partei dabei offenbar nicht ein․

​​​​​Grundrechte und Corona: Es gibt ein Recht auf Party
#JensSpahn #Grundrecht #Coronavirus

Seit Monaten werden in Deutschland Grundrechte eingeschränkt, obwohl das für Genesene und Geimpfte sinnlos ist․ Der Aufschrei darüber müsste viel größer sein․

​​​​​Klimaschutz: Generationengerechtigkeit ist kein Grundrecht
#OlafScholz #KatjaRath #MartinBenner #Bundesverfassungsgericht #Grundrecht

Wehret den Missverständnissen im Umgang mit dem Karlsruher Klima-Beschluss: Die Zukunft ist in der Gegenwart angelegt – aber wie?

​​​​​Abstimmung in der Schweiz: Grundrechte auch für Primaten?
#JaneGoodall #Gorillas #Abstimmung #Grundrecht #Schimpanse #Tierrechtsbewegung #Primat

Weil das Erbgut von Affen und Menschen sich so sehr ähnelt, fordert eine Tierrechtsbewegung Grundrechte für Primaten․ Die Abstimmung im Schweizer Kanton Basel-Stadt hat aber eher symbolischen Charakter․

​​​​​Mehr als 140 Strafverfahren wegen Aktionen von „Letzte Generation“
#PeterBeuth #StefanMüller #CDU #Polizei #Protestaktion #Grundrecht #Frankfurt

Nahezu jede Aktion von Demonstranten der Gruppe „Letzte Generation“ in Frankfurt ist strafbar gewesen, wie Innenminister Beuth sagt․ Er spricht von gezielten Angriffen auf Infrastruktur․

​​​​​Oberstes Gericht stuft öffentliches Tragen von Waffen als Grundrecht ein
#ObersteGerichtderUSA #SupremeCourt #Grundrecht #Schusswaffe #USA #NewYork

Nach einer rassistischen Gewalttat hatte der amerikanische Bundesstaat New York kürzlich den Zugang zu Schusswaffen eingeschränkt․ Nun kippt der Supreme Court die Bestimmung․

​​​​​Verfassungsgericht stoppt Kürzungen für Alleinstehende in Flüchtlingsheimen
#Bundesverfassungsgericht #Asylbewerber #Leistungskürzung #Sammelunterkunft #Existenzminimum #Grundrecht #Flüchtlingsheim

Asylsuchende, die allein in einer Sammelunterkunft leben, bekommen seit einigen Jahren weniger Geld – wegen mutmaßlicher Einsparmöglichkeiten, etwa beim Einkauf․ Das Bundesverfassungsgericht beurteilt die Situation anders․

​​​​​175 Jahre Nationalversammlung: Das Licht in der Dunkelheit
#RobertBlum #OttovonBismarck #GustavOehler #JörgBong #OttoGroup #Grundrecht #Selbstverständlichkeit

In Frankfurt wird beim Paulskirchenfest die Demokratie gefeiert: Für die Revolution 1848 müssen die Deutschen dankbar sein․ Die dort formulierten Grundrechte aber sind bis heute keine Selbstverständlichkeit, auch nicht die Pressefreiheit․

​​​​​Kommentar zum Asylrecht: So kann es nicht weitergehen
#Asyl #Asylrecht #Grundrecht #Europa #Deutschland

Es wäre unmenschlich und verantwortungslos, das Grundrecht auf Asyl weiter hochzuhalten, ohne der Wirklichkeit ins Auge zu blicken․ Die Fluchtursachen werden seit Jahrzehnten bekämpft․