Merz droht mit möglicher neuer Klage gegen Haushalt 2024
#FriedrichMerz #CDU #CSU #Reuters #Bundesverfassungsgericht #Bundesregierung #Haushalt
Für den Haushalt 2023 scheine die Regierung einen Weg zu finden, der verfassungskonform sein könnte – für 2024 sehe er das nicht, sagt der CDU-Chef․ Er plädiere für Neuwahlen․
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Für den Haushalt 2023 scheine die Regierung einen Weg zu finden, der verfassungskonform sein könnte – für 2024 sehe er das nicht, sagt der CDU-Chef․ Er plädiere für Neuwahlen․
November 27, 2023
Wintereinbruch in Hessen: Viele Straßen noch gesperrt
#SandroZehner #Feuerwehr #CDU #Polizei #Wintereinbruch #Schneefall #Verkehrsbehinderung
Die heftigen Schneefälle von Montag sorgen auch am Dienstag im Rheingau-Taunus-Kreis für erhebliche Verkehrsbehinderungen․ Einige Straßen bleiben vorerst gesperrt, die Polizei erkundet die Strecken mit Hubschrauber und Drohne․
#SandroZehner #Feuerwehr #CDU #Polizei #Wintereinbruch #Schneefall #Verkehrsbehinderung
Die heftigen Schneefälle von Montag sorgen auch am Dienstag im Rheingau-Taunus-Kreis für erhebliche Verkehrsbehinderungen․ Einige Straßen bleiben vorerst gesperrt, die Polizei erkundet die Strecken mit Hubschrauber und Drohne․
November 28, 2023
Koalitionsbildung in Wiesbaden: Wie stellt sich die hessische SPD auf?
#NancyFaeser #GünterRudolph #BorisRhein #SPD #CDU #AfD
Die Aussicht auf eine Regierungsbeteiligung wirkt auf die hessische SPD beruhigend․ Manche warnen vor einem Abstieg, wie ihn die Partei in Baden-Württemberg erlebt hat․
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Die Aussicht auf eine Regierungsbeteiligung wirkt auf die hessische SPD beruhigend․ Manche warnen vor einem Abstieg, wie ihn die Partei in Baden-Württemberg erlebt hat․
November 28, 2023
Cum-ex-Affäre: CDU wirft Scholz und Tschentscher Einflussnahme vor
#OlafScholz #PeterTschentscher #RichardSeelmaecker #Bundeskanzler #CDU #SPD #DieLinke
Am Mittwoch will der Hamburger U-Ausschuss zur Cum-ex-Affäre über einen Zwischenbericht beraten․ Beweise für eine direkte Einflussnahme gibt es bisher keine, dafür aber viele Ungereimtheiten․
#OlafScholz #PeterTschentscher #RichardSeelmaecker #Bundeskanzler #CDU #SPD #DieLinke
Am Mittwoch will der Hamburger U-Ausschuss zur Cum-ex-Affäre über einen Zwischenbericht beraten․ Beweise für eine direkte Einflussnahme gibt es bisher keine, dafür aber viele Ungereimtheiten․
November 28, 2023
Kommentar zu Scholz' Regierungserklärung: Diesen Klempner würde man nicht rufen
#Bundeskanzler #CDU #SPD #Bundesverfassungsgericht #Regierungserklärung #Koalitionsverhandlungen #Neuwahlen
Die Ampel ist erloschen, wenn sie denn je leuchtete․ Die Koalitionsparteien hält nur noch die Angst vor dem totalen Absturz in Neuwahlen zusammen․
#Bundeskanzler #CDU #SPD #Bundesverfassungsgericht #Regierungserklärung #Koalitionsverhandlungen #Neuwahlen
Die Ampel ist erloschen, wenn sie denn je leuchtete․ Die Koalitionsparteien hält nur noch die Angst vor dem totalen Absturz in Neuwahlen zusammen․
November 28, 2023
Richter-Personalie in NRW: Der Minister wird den Duz-Verdacht nicht los
#BenjaminLimbach #PeterBiesenbach #CDU #SPD #OVG #Innenministerium #FDP
Dem grünen Justizminister Benjamin Limbach wird vorgeworfen, eine Bekannte als höchste Richterin in Nordrhein-Westfalen einsetzen zu wollen․ Die Opposition bringt nun einen Untersuchungsausschuss ins Spiel․
#BenjaminLimbach #PeterBiesenbach #CDU #SPD #OVG #Innenministerium #FDP
Dem grünen Justizminister Benjamin Limbach wird vorgeworfen, eine Bekannte als höchste Richterin in Nordrhein-Westfalen einsetzen zu wollen․ Die Opposition bringt nun einen Untersuchungsausschuss ins Spiel․
November 28, 2023
Ende von Rot-Grün: Warum Belit Onays Vision eines autofreien Hannovers platzte
#BelitOnay #BorisPalmer #RudolfHillebrecht #SPD #RotGrün #CDU #LetzteGeneration
Hannovers grüner Oberbürgermeister Onay wollte Autos aus der Stadt verbannen․ Doch nun lässt ihn die SPD im Stich․ Der ambitionierte Kommunalpolitiker hat nun ein Problem․
#BelitOnay #BorisPalmer #RudolfHillebrecht #SPD #RotGrün #CDU #LetzteGeneration
Hannovers grüner Oberbürgermeister Onay wollte Autos aus der Stadt verbannen․ Doch nun lässt ihn die SPD im Stich․ Der ambitionierte Kommunalpolitiker hat nun ein Problem․
November 28, 2023
Haushaltskrise: CDU-Wirtschaftsrat fordert Rücknahme von „Sozialgeschenken“
#AstridHamker #CDU #Bundesregierung #AmpelKoalition #Sozialgeschenk #Haushaltskrise #Rücknahme
Das Bürgergeld und die Kindergrundsicherung seien die wahren Ursachen der Finanzprobleme des Bundes, klagt der CDU-Wirtschaftsrat․ Er Bürgergeldempfängern künftig mehr abverlangen․
#AstridHamker #CDU #Bundesregierung #AmpelKoalition #Sozialgeschenk #Haushaltskrise #Rücknahme
Das Bürgergeld und die Kindergrundsicherung seien die wahren Ursachen der Finanzprobleme des Bundes, klagt der CDU-Wirtschaftsrat․ Er Bürgergeldempfängern künftig mehr abverlangen․
November 29, 2023
Debatte über Schuldenbremse: Wegner kontert Merz’ Kritik
#KaiWegner #FriedrichMerz #MarkusSöder #CDU #Bundestag #stern #UNION
Im Bundestag hatte CDU-Chef Merz vor allem die Ampel kritisiert․ In der Debatte über den Haushalt rügte er aber auch seinen Parteifreund Wegner․ Berlins Regierender Bürgermeister bleibt aber bei seiner Meinung zur Schuldenbremse․
#KaiWegner #FriedrichMerz #MarkusSöder #CDU #Bundestag #stern #UNION
Im Bundestag hatte CDU-Chef Merz vor allem die Ampel kritisiert․ In der Debatte über den Haushalt rügte er aber auch seinen Parteifreund Wegner․ Berlins Regierender Bürgermeister bleibt aber bei seiner Meinung zur Schuldenbremse․
November 29, 2023
CDU und Freie Wähler wollen deutliche Gehaltssenkung für SWR-Intendant
#StefanRaab #ChristianBaldauf #RogerLewentz #KaiGniffke #SPD #CDU
Die Opposition in Rheinland-Pfalz wirft der Landesregierung vor, den SWR unzulässig beeinflusst zu haben․ Sie fordert deutliche Reformen beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk․
#StefanRaab #ChristianBaldauf #RogerLewentz #KaiGniffke #SPD #CDU
Die Opposition in Rheinland-Pfalz wirft der Landesregierung vor, den SWR unzulässig beeinflusst zu haben․ Sie fordert deutliche Reformen beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk․
November 29, 2023