Kommentare im Internet: Tausende Verfahren gegen Hassrede
#WalterLübcke #PeterBeuth #LKA #Staatsanwaltschaft #Youtube #CDU #Stoppschild

Nach dem Mord an Walter Lübcke will Hessen etwas gegen Hassrede tun. Eine Sonderkommission prüft derzeit Hunderte Kommentare im Internet auf strafrechtlich Äußerungen. Das Innenministerium verfolgt aber auch noch ein weiteres Ziel.

SPD: Klingbeil wirft Sarrazin Hetze gegen Minderheiten vor
#KlingbeilzuSarrazin #LarsKlingbeil #ThiloSarrazin #SPD #Stoppschild #Landesschiedskommission #Parteiausschluss

Laut einer Berliner Schiedskommission darf die SPD Thilo Sarrazin aus der Partei ausschließen․ Generalsekretär Lars Klingbeil begrüßt nun die Entscheidung – und widerspricht dem umstrittenen Autor in seiner Kritik an der Urteilsfindung․

​​​​​Gegen Wohnungsmangel hilft nur Deregulierung
#EdGlaeser #Stoppschild #Wohnungsmangel #Auto #Frankfurt #Fahrräder

Harvard-Ökonom Ed Glaeser hat eine interessante Analyse: Die Insider, also die mit den schönen Häusern, haben unsere Städte gekapert․ Sie verhindern, dass die Outsider sich dort Wohnungen leisten können․

​​​​​Münchner Sicherheitskonferenz: Chinas Stoppschild für Putin
#XiJinping #WangYi #Nato #EuropäischeUnion #BayerischerHof #Stoppschild

Die Allianz zwischen Moskau und Peking ist nicht ganz so fest, wie es den Anschein hatte․ Den Westen dagegen hat Putin zusammengeschweißt, wie lange nicht mehr․