Frankfurter Allgemeine Zeitung
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Begrenzung der Amtszeit: Wann ist lange genug regiert?
#MarkusSöder #AngelaMerkel #Bundeskanzler #ReinhardMüller #ChristianLindner #BerndAlthusmann #BayerischerLandtag

In der Union gibt es Forderungen nach der Begrenzung der Amtszeit von Bundeskanzlern․ Doch sie sind Herrscher auf Zeit, die nicht fest begrenzt werden muss․
Verfassungsgericht zu Klimaschutz: Stimme für künftige Generationen
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Die Verfassungsrichter machen sich zur Stimme künftiger Generationen․ Mit dem Urteil zum Klimaschutz schaffen sie praktisch ein neues Grundrecht․ Die Regierung hat prompt gehandelt․
Verfassungsgericht schaut EZB weiter auf die Finger
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Die Kläger sind zwar gescheitert․ Das heißt aber nicht, dass das Bundesverfassungsgericht unbesehen alles durchgehen lassen wird, was die Europäische Zentralbank in Sachen Geldpolitik veranstaltet․
Macht ein Essen mit der Kanzlerin Verfassungsrichter befangen?
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Es war eine Begegnung zweier Verfassungsorgane․ Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht trafen sich zum Essen, was sie regelmäßig tun․ Die AfD sagt, deshalb könnten die Richter nicht mehr unbefangen urteilen․
Live-Gespräche zur Wahl: Ihre Fragen an Armin Laschet
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Wir sprechen vor der Bundestagswahl mit den Spitzenkandidaten der Parteien – und stellen Ihre Fragen․ Den Auftakt macht Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet․
Live-Gespräch zur Wahl: Ihre Fragen an Christian Lindner
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Wir sprechen vor der Bundestagswahl mit den Kandidaten der Parteien – und stellen Ihre Fragen․ Als nächster ist FDP-Spitzenkandidat Christian Lindner zu Gast․ Was möchten Sie von ihm wissen?
Live-Gespräche zur Wahl: Ihre Fragen an Christian Lindner und Olaf Scholz
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Wir sprechen vor der Bundestagswahl mit den Kandidaten der Parteien – und stellen Ihre Fragen․ Am Donnerstag ist FDP-Vorsitzender Christian Lindner zu Gast, am Freitag SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz․ Was möchten Sie von ihnen wissen?
Live-Gespräche zur Wahl: Ihre Fragen an Robert Habeck
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Wir sprechen vor der Bundestagswahl mit den Kandidaten der Parteien – und stellen Ihre Fragen․ Am Mittwoch ist Grünen-Vorsitzender Robert Habeck zu Gast․ Was möchten Sie von ihm wissen?
Gebrochene Wahlversprechen: Geschwätz von gestern
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Keine Steuererhöhungen oder Pkw-Maut? Niemals mit der Linkspartei? Viele Wahlversprechen wurden schon gebrochen․ Die „Leitplanken“ der Parteien sind elastisch․
Braucht Deutschland eine allgemeine Impfpflicht?
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In dieser Sonderfolge des Einspruch-Podcasts diskutieren wir mit Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier, Ethikratsmitglied Prof․ Stephan Rixen und den Karikaturisten Greser und Lenz über die wohl umstrittenste Corona-Maßnahme․
Harbarth über Kriegsverbrechen: „Es besteht die Chance auf Gerechtigkeit“
#StephanHarbarth #ReinhardMüller #Bundesverfassungsgericht #Kongress #Ukrainekrieg #Coronavirus

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes misst den Bemühungen zur Ahndung von Kriegsverbrechen eine hohe Bedeutung zu․ Auf dem F․A․Z․-Kongress lobt er die Rechtsprechung in der Pandemie․
Ganz legal kiffen: Kann die EU die Ampel-Pläne noch stoppen?
#CorinnaBudras #AndreasKrobok #ReinhardMüller #JonathanFranz #EuropäischeUnion #LMU

Die Ampel-Regierung will Erwachsenen das Kiffen erlauben․ Doch dabei hat Brüssel auch noch ein Wörtchen mitzureden․
F․A․Z․-Empfang in Berlin: Eine absolute Mehrheit für das Wiedersehen
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Das Gedränge ist groß im „Borchardt“ in Berlin Mitte: Bundesminister treffen Verleger, Wirtschaftsgrößen plaudern mit Schauspielern․ Endlich konnte die F․A․Z․ wieder zum Empfang laden․
Nach Absage einer Gender-Veranstaltung an der Humboldt-Uni: Darf man noch alles sagen?
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In der neuen Folge des Einspruch-Podcasts stellt sich das neue Moderatorenquartett vor – und beschäftigt sich mit der Frage, ob man noch alles sagen darf․ Die Gesprächspartner sind Bundesverfassungsrichter Peter M․ Huber und der Publizist Michel Friedman․
Harald Schmidt als „Pausenclown“ auf dem F․A․Z․-Kongress 2023 über das aktuelle Politgeschehen
#HaraldSchmidt #Bundeskanzler #OlafScholz #ReinhardMüller #Kongress

Weil Bundeskanzler Olaf Scholz erst mit Verspätung eintraf, sprang Harald Schmidt auf dem F․A․Z․-Kongress kurzerhand als „Pausenclown“ ein․ Mit Reinhard Müller sprach er launig über das aktuelle Politgeschehen․