​​​​​Die Griechenland-Hilfe lief ziemlich schief
#JoaquínAlmunia #WolfgangSchäuble #EuropäischeUnion #CDU #EZB #ESM #Eurokrisenfonds

Mit einem Bericht im Auftrag des Euro-Krisenfonds ESM zu den damaligen Griechenland-Hilfsprogrammen sollen „erhebliche Fehler der Vergangenheit“ künftig vermieden werden․ Die Liste der Kritikpunkte ist lang․

​​​​​Europas Banken droht riesige Kapitallücke
#MoritzSchularick #SaschaSteffen #TobiasTröger #Kapitallücke #ESM #Coronavirus #EFSF

Den Instituten droht eine Lücke von bis zu 600 Milliarden Euro an Eigenkapital․ Um die Wirtschaftserholung finanzieren zu können, brauchen sie frische Mittel․

​​​​​Conte greift Merkel an: „Ich bin derjenige, der die Bücher führt“
#GiuseppeConte #AngelaMerkel #EuropäischeUnion #CDU #SZ #ESM

Die Bundeskanzlerin hatte Italien gedrängt, auf Hilfen aus dem europäischen Stabilitätsmechanismus zurückzugreifen․ Doch Ministerpräsident Conte will sich keine Vorschriften machen lassen – auch weil es Unstimmigkeiten in der Regierungskoalition gibt․

​​​​​Krisenfonds ESM: Vertrag soll im Januar unterschrieben werden
#WolfgangSchäuble #OlafScholz #JeroenDijsselbloem #MárioCenteno #SRF #EuropäischeUnion #ESM

Schon 2017 kam es zu einer Grundsatzentscheidung, jetzt steht der ESM-Vertrag kurz vor dem Abschluss․ Beschleunigt wurde der Prozess wohl auch durch die Corona-Pandemie․

​​​​​Niemand will mehr Geld vom Euro-Krisenfonds
#KlausRegling #WernerMussler #EuropäischeUnion #EuropäischeKommission #SRF #ESM #Eurogruppe

Formal hat die Eurogruppe den ESM gestärkt․ Aber unangefochten ist der einstige Rettungsschirm nicht mehr, es gibt Kritik am Aufbau․ Manche wollen ihn abschaffen, manche „neu erfinden“․

​​​​​Warum niemand mehr Geld vom Euro-Krisenfonds will
#KlausRegling #WernerMussler #EuropäischeUnion #EuropäischeKommission #SRF #ESM #Eurogruppe

Formal hat die Eurogruppe den Krisenfonds gestärkt․ Aber unangefochten ist der einstige Rettungsschirm nicht mehr, es gibt Kritik am Aufbau․ Manche wollen ihn abschaffen, manche „neu erfinden“․

​​​​​ESM-Gesetz verzögert sich: Steinmeier setzt Ausfertigung aus
#FrankWalterSteinmeier #MarkusHerbrand #TorstenHerbst #Bundesverfassungsgericht #Bundestag #Bundesrat #ESM

Der Bundespräsident setzt die Ausfertigung des ESM-Gesetzes auf Bitte des Bundesverfassungsgerichts vorläufig aus․ Sieben FDP-Abgeordnete haben geklagt․

​​​​​ESM-Ökonomen für höhere EU-Schuldengrenze
#OlafScholz #EuropäischeUnion #EuropäischeKommission #SPD #ESM #Mitgliedstaat #Staatsschuld

Die Verschuldung der Euroländer ist längst viel höher als sie ursprünglich einmal vereinbart hatten․ Deshalb läuft nun die Debatte, welche Regeln künftig sinnvoll sind․

​​​​​Anleihekäufe: Die EZB bleibt im Krisenmodus
#ChristineLagarde #MarioDraghi #EZB #Krisenmodus #Anleihekauf #ESM #Eurozone

Die jüngsten Beschlüsse zu den Anleihekäufen der Europäischen Zentralbank sind rechtlich bedenklich und strategisch äußerst ungeschickt, schreiben die Gastautoren Laus Adam und Hans Peter Grüner․

​​​​​Der Volkswirt: Wenn die EZB Schulden erlässt
#EZB #EuropäischeUnion #EU #Entschuldung #Eurostaat #ESM #Schuldenerlass

Eine Entschuldung der Eurostaaten erscheint mittelfristig unumgänglich․ Aber wie genau könnte das aussehen? Ein Gastbeitrag․

​​​​​Dem ESM droht die Bedeutungslosigkeit
#KlausRegling #EuropäischeUnion #EuropäischeKommission #Bundesfinanzministerium #ESM #EFSF #EuroKrise

Klaus Regling, der Gründungsdirektor des Euro-Krisenfonds, tritt im Herbst ab․ Die Nachfolgekandidaten blockieren sich gegenseitig․

​​​​​Italien stellt den ESM in Frage
#KlausRegling #PierreGramegna #PaschalDonohoe #EuropäischeUnion #ESM #EFSF #Coronavirus

Der altgediente Finanzfachmann Klaus Regling leitet geschäftsführend weiter den Euro-Krisenfonds ESM, weil sich der Streit um seine Nachfolge nicht lösen lässt․ Es geht um weit mehr als eine Personalie․

​​​​​Euro-Krisenfonds: Gramegna folgt Regling als ESM-Chef
#KlausRegling #PaschalDonohoe #JeroenDijsselbloem #ChristianLindner #EuropäischeUnion #ESM #EFSF

Im September schien Gramegna im Streit um die Nachfolge Klaus Reglings aus dem Rennen zu sein․ Warum bekommt er das Amt jetzt doch noch?

​​​​​Euro-Rettungsfonds: Verfassungsbeschwerde wegen ESM erfolglos
#FrankWalterSteinmeier #Bundesverfassungsgericht #Bundestag #EuropäischeUnion #FDP #ESM #Verfassungsbeschwerde

Mehrere FDP-Abgeordnete hatten wegen eines Gesetzes zur Änderung des Rettungsfonds Verfassungsbeschwerde erhoben․ Nun haben die Verfassungsrichter diese für unzulässig erklärt․