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Grundrechtsaktivist in 🇩🇪/🇦🇹/🇮🇹, Christ, Pazifist, Anhänger Voltaires.

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🇩🇪 Darf man Habeck "Vollidiot" nennen?
31.01.2024 um 00 : 35 Uhr

Dumm gelaufen für Robert Habeck

"Die Staatsanwaltschaft Hamburg sagte auf BILD-Anfrage, dass das Verfahren (Az: 1K/0700332/2022) mit dem Vorwurf übler Nachrede und Beleidigung wegen Geringfügigkeit eingestellt ist."

"Gleichzeitig räumten die Strafverfolger ein, dass „die in Rede stehende Äußerung grundsätzlich als ehrverletzend“ anzusehen sei. Dennoch sei eine Strafbarkeit „im konkreten Fall im Zuge einer Güter- und Interessenabwägung“ zu verneinen."

Mein Kommentar: ob das jetzt nur für Habeck gilt, oder auch für andere #GruenerMist - Prediger, sollten wir lieber nicht rausfinden. Außerdem gebietet die Höflichkeit, von Beleidigungen Abstand zu nehmen.

👉👉👉 Passend zum Thema: Petition "Grüne verbieten" hier unterschreiben

#RobertHabeck #GrueneSekte #SLAPPKlagen #KritikerAnzeigen

Erstaunte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
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👆 Erklärung zu https://tttttt.me/ehrlichalexander/5292
17.02.2025 @ 20 : 00 hrs CET

Markus und sein Team arbeiten seit 18 Monaten systematisch daran, dem Missbrauch der Strafverfolgungsbehörden wegen "Majestätsbeleidigungen" (begangen an Politiker*innen) in Deutschland ein Ende zu setzen. Sie haben zahlreiche Erfolge errungen und mittlerweile internationale Aufmerksamkeit auf das Thema gelenkt. Die Twitter-Trends in den USA sprechen eine deutliche Sprache: lange können die Abcasher*innen Deutschlands die Früchte ihrer angeblich tausendfach zu entschädigenden Ehrkränkungen nicht mehr genießen - zumindest nicht unbemerkt. Wir dürfen uns in den nächsten Tagen & Wochen auf weitere positive Meldungen im Sinne der Meinungsfreiheit freuen.

🤔 Warum ich das hier mit Sternchen gendere? Kann sich jeder selbst einen Reim drauf machen.

#SLAPP #SLAPPKlagen #Sodone #Meinungsfreiheit #Abmahnwesen #Deutschland

@ehrlichalexander
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