🇦🇹 Niemand will eine Mauer bauen
07.02.2022 um 15 : 44 Uhr

👀 Nehammer zur Neutralität: https://www.diepresse.com/6108512/nehammer-oesterreich-bleibt-neutral-diskussion-beendet

Glaubt ihm kein Wort. Das Muster ist immer gleich. Niemand will eine Mauer bauen. Es wird keine Impfpflicht geben.

Er will uns beschwichtigen. Wir müssen das Thema aufgreifen und forcieren.

#neutralität #nehammer #täuschungsmanöver #kriegshetze #nato #övp

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

🇦🇹 Nehammer reist nach #Butscha
08.04.2022 um 19 : 25 Uhr

Ukraine-Reise von Karl Nehammer

Vor einigen Minuten ist #Nehammer zu einem Besuch der Ukraine aufgebrochen. Laut "HEUTE" - Meldung wird er unter anderem #Butscha besuchen.

Was hat er dort vor? Ich hoffe, deeskalieren und vermitteln. Wie es einem neutralen Land zusteht. Angesichts seiner Aussagen über die Neutralität Österreichs mache ich mir aber große Sorgen.

#UkraineKrieg #Neutralität #Neutralitätsbewegung #BreakingNews

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

Kommentieren hier möglich: https://www.twitter.com/ehrlichalexander

🇦🇹 Auch Lob muss sein
10.04.2022 um 23 : 42 Uhr

Ein (wenn auch vorerst skeptisches) Lob an #Nehammer für seine Entscheidung, nach der Ukraine auch Russland zu besuchen.

👀 Anlass: https://tttttt.me/Haintz/23711

Wir brauchen:
👉 ein klares Bekenntnis der Bundesregierung zur immerwährenden Neutralität Österreichs, ohne Wenn und Aber.
👉 eine Fortsetzung der österreichischen Rolle in der Welt als Ort für Verhandlungen zwischen kriegführenden Parteien.
👉 ein Hinwirken der gesamten österreichischen Gesellschaft auf Deeskalation und Frieden im #UkraineKrieg.

Karl: auf meiner "Achtungsskala" ist Dein Kurs gerade von null auf zwei von hundert Punkten gestiegen. Ich bin gespannt, was das Ergebnis Deiner Reisen sein und wie Dein weiterer Kurs in der #Neutralitätsfrage aussehen wird.

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

🇦🇹🤐 Meinungs- und Pressefreiheit adé
14.04.2022 um 16 : 45 Uhr

ZENSUR der EU: Wieder ein Stück Souveränität weg

Hier haben wir es schwarz auf weiß 👉 #Meinungsfreiheit und #Pressefreiheit (zumindest in Österreich) sind unmittelbar durch die EU eingeschränkt. #Nehammer und #VanDerBellen haben dazu einen (weiteren) Teil der österreichischen Souveränität an die EU abgetreten (siehe Bild). Was erlaubt und was verboten ist, wird nicht mehr in Wien bestimmt, sondern in Brüssel.

At the same time, freedom of speech can be restricted for legitimate public interests in a proportionate
manner.

Unwissenheit schützt vor Strafe nicht: wer ab sofort Videos teilt, die ursprünglich von RT oder Sputnik stammen (auch, wenn er oder sie es nicht weiß), muss mit 50.000 Euro Strafe rechnen. Was kommt als Nächstes? Verbot, solche Inhalte auch nur selbst zu kennen oder darüber 1 : 1 zu sprechen? Willkommen im Jahr 1984!

#nehammermussweg #vanderbellenmussweg

👀 Siehe auch hier

Entsetzte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

🇦🇹 Stellungnahme von "Die Direkte Österreich"
27.04.2022 um 18 : 40 Uhr

An den Verfassungsschutz, die Kriminalpolizei, das Strafgericht und die Medienwelt:

Der Bundesparteivorstand der nicht wahlwerbenden Partei "Die Direkte Österreich", bestehend nach wie vor aus mir, mir und mir (Ein-Mann-Partei) hat heute einstimmig beschlossen, als Beleg für die verfassungsmäßig einwandfreien Zielsetzungen des Bundesparteiobmannes Alexander Ehrlich abermals die Parteistatuten zu veröffentlichen (wie schon zwei Mal geschehen).

Nach herrschender Lehre hat der Bundesminister für Inneres (damals Karl #Nehammer) bei der Eintragung einer Partei die Verfassungsmäßkeit der Satzung zu prüfen und bei Verstößen dagegen (z.B. Verbotsgesetz o.ä.) die Eintragung und Erlangung der Rechtspersönlichkeit zu verweigern. Die Eintragung ist erfolgt, es bestanden mithin keine verfassungsrechtlichen Bedenken seitens des heutigen Bundeskanzlers.

#DieDirekte #DieDirekteÖsterreich #Pressemitteilung

via @ehrlichalexander

🇦🇹 Offene Briefe / "böswillig machen"
09.03.2023 um 09 : 27 Uhr

Nachtrag zur Scheinkampagne "Versöhnung mit Maßnahmenkritikern" (Karl Nehammer)
👀 https://www.puls24.at/news/politik/karl-nehammer-sucht-die-corona-versoehnung/289117

Hat Karl Nehammer keine Ahnung, wie er Maßnahmenkritiker erreichen / finden kann?

Doch, hat er. Beweisbarerweise. Im Zuge der Bearbeitung anhängiger Gerichtsakten bin ich über einen offenen Brief gestolpert, den Herr Nehammer am 07.12.2021 von mir erhalten hat. Natürlich wurde dieser Brief bis heute nicht beantwortet. Wäre Herr #Nehammer tatsächlich an einer Aussöhnung mit Kritikerinnen und einem offenen Dialog interessiert, hätte er sowohl damals bei seinem Amtsantritt als auch jederzeit seither die Möglichkeit gehabt, darauf zu antworten und mit uns ins Gespräch zu kommen. Es ist amts- und gerichtsbekannt, dass ich solche Kontakte mühelos zu tausenden herstellen könnte. Steht so in den Akten und sogar gelegentlich in der einen oder anderen Zeitung.

👀 Hier der offene Brief vom 07.12.2021: https://tttttt.me/alexander_ehrlich/7348

👀 Hier eine Umfrage von damals zu diesem Brief: https://tttttt.me/alexander_ehrlich/7349

Auch ohne diesen offenen Brief fiele es dem Herrn Bundeskanzler sicher leicht, jemand Geeigneten für einen Diskurs zu finden. Einfach mal Servus TV schauen (zum Beispiel diese Sendung mit Raphael Bonelli) würde da schon ausreichen. Oder beim #Verfassungsschutz nachfragen - die führen dort ja Listen von Freundinnen der Bundesverfassung und Gegnerinnen einer Aushöhlung derselben.

‼️ Mein Vorschlag übrigens, mit wem Herr Nehammer sich als allererstes unterhalten sollte, ist: Alexandra Pervulesko (Mutwirtin von Linz), die Anfang dieses Jahres sogar eine Haftstrafe für ihr Bekenntnis zur Rechtsstaatlichkeit verbüßen musste.
🐣🎵 Dieser Vorschlag auf Twitter

P.S.: es mag sein, dass derartige "offene Briefe" in der jeweils aktuellen Lage nichts bewirken können, sie sind dennoch sehr wichtig, um später nachweisen zu können, dass einerseits die jeweiligen Akteurinnen nicht "ahnungslos" waren und andererseits die Kritikerinnen den Kontakt aktiv gesucht haben. Das ist keine "Meinung" von mir, sondern eine Gewissheit, denn ich wurde tatsächlich vor Gericht schon mehrfach gefragt, ob ich denn überhaupt Versuche einer Kontaktaufnahme mit den Entscheidungsträgerinnen unternommen hätte. Gut, wenn man es beweisen kann. Juristisch heißt das "böswillig machen" = durch direkte Kontaktaufnahmen so handeln, dass die Betreffenden nicht behaupten können, sie hätten "in gutem Glauben" bzw. "ohne Kenntnis abweichender Standpunkte" gehandelt.

P.P.S.: in diesem Zusammenhang weise ich auf die aktuelle Telefonkampagne der "Freunde der Freiheit" (Frankfurt am Main) hin und bitte um Mitbeteiligung: https://tttttt.me/freie_menschen/427

#Aussoehnung #FakeNews #OEVP #Schaumschlaeger #KarlNehammer #OffeneBriefe #BoeswilligMachen

@ehrlichalexander

🇦🇹 "Corona-Aufarbeitung" live
21.12.2023 um 14 : 45 Uhr

"Bericht über das "größte sozialwissenschaftliche Projekt", das es je gab: zur Aufarbeitung der Corona-Krise, durchgeführt von einem 20köpfigen Team an der Akademie der Wissenschaften"

Seit 13 : 25 Uhr lief im ORF live eine "Corona-Aufarbeitung" mit #Nehammer, #Rauch, #Polaschek & Co.

👀 Hier der Link zur Sendung in der Mediathek

Zitate von Nehammer (gekürzt / sinngemäß):
- "Die Fehler, die passiert sind, sind aus dem Wunsch entstanden, Menschenleben zu retten"
- "Was war richtig? Dass wir versucht haben, die Spitäler vor dem Kollaps zu bewahren"
- "Mit dem Wissen von heute würden wir vieles anders machen"
- "Als Politiker müssen wir unsere Worte mit mehr Bedacht wählen, wenn wir uns an die Öffentlichkeit wenden"
- "Was es braucht aus meiner Sicht, um eine Spaltung zu heilen? Ein Höchstmaß an Transparenz - und da sind Fehler passiert, wir haben - zum Beispiel vergessen zu erklären, warum wir eine #Impfpflicht beschlossen haben obwohl wir lange Zeit vorher gesagt haben, dass es keine Impfpflicht geben wird"
- "Das werden wir nächstes Mal besser machen: Pandemiebekämpfung klarer kommunizieren"
- "Wir müssen danach trachten, die Krisenrelienz in dieser Republik ständig zu erhöhen, dazu haben wir das Krisensicherheitsgesetz beschlossen und die Krisensicherheitskabinette eingesetzt"
- "Wir müssen die Wissenschaftsfeindlichkeit gemeinsam in der Gesellschaft bekämpfen, das geht nur mit Transparenz"
- "Wir müssen die Gesundheitsberufe attraktiver machen"

Nehammers Fazit: "Corona war eine der größten Bewährungsphasen in der Zweiten Republik, wir haben uns schrittweise mit den neuesten Erkenntnissen der Wissenschaft vorangearbeitet und haben alle Entscheidungen nach bestem Wissen und Gewissen getroffen, um Menschenleben zu retten"

Mein Fazit: leeres Phrasendreschen und Blabla, um sich selbst reinzuwaschen - verbunden mit der Ankündigung, dass das übergriffige Verhalten des Staates seit 2020 zementiert und in Zukunft wiederholt werden soll. Wenn wir es zulassen. Was wir nicht tun werden.

Interessante Nachfrage von Servus TV: wird sich die Bundesregierung für die harte Wortwahl gegenüber Ungeimpften entschuldigen? Antwort Nehammer: "Man muss die Fehler benennen und erklären, wie es dazu kam". Also keine Entschuldigung geplant.

Ende der Pressekonferenz um 14 : 35 Uhr.

#Livestreams #Corona #Aufarbeitung

Keineswegs überraschte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

🇦🇹 GESCHAFFT! PARTYTIME!
am 31.01.2024 um 16 : 26 Uhr im Parlament

Volksbegehren "Nehammer muss weg" nach der Panne vom 22.01.2024 heute im Nationalrat einstimmig an den Verfassungsausschuss zurückverwiesen.

👀 Vorgeschichte Teil 1

👀 Vorgeschichte Teil 2

👀 Vorgeschichte Teil 3

👀 Vorgeschichte Teil 4

➡️ Somit kann der Bevollmächtigte Robert Marschall seine durch #DemokratiePanne bzw. #DemokratieSkandal verunmöglichte Rede doch noch nachholen.

Ich werde selbstverständlich dran bleiben, dabei sein und berichten.

Ein großes Danke im Namen der 106.440 Unterzeichner an alle, die durch ihr Interesse und das Weitersagen der Story zu diesem Erfolg für die #DirekteDemokratie in Österreich beigetragen haben!

‼️ Erinnerung: nächste Eintragungswoche für Volksbegehren ist vom 11. bis 18.03.2024 in allen Gemeindeämtern, es gibt 14 Volksbegehren zur Auswahl.

🐣 Auf Twitter hier

#Update #Volksbegehren #NehammerMussWeg #Nehammer #OperettenRepublik #DemokratieVerteidigen

31.01.2024 @ 18 : 06 hrs CET
@ehrlichalexander