🏭 Emissionen als (Mit-)grund für Versammlungsuntersagung?
10.02.2022 um 19 : 05 Uhr
Die Gründe für die Autokorso-Untersagung des #FreedomConvoyAustria (siehe hier: https://tttttt.me/ehrlichalexander/677) beinhalten u.a. auch, dass zu viele #Emissionen entstehen könnten. Nun... In der österreichischen StVO gibt es nirgendwo ein Verbot von "sinnlosem Herumfahren" (außer für Mopeds). Wenn Emissionen künftig als Grund für #Versammlungsverbote dienen, können sie genauso gut für generelle Fahrverbote herangezogen werden.
➡️ #Klimalockdown lässt grüßen!
👀 Hier dazu mein Tweet: https://twitter.com/ehrlichetweets/status/1491835602551123970
Erstmals wird in #Wien ein #Autokorso untersagt. Mit Hinweis u.a. auf die #Emissionen. Diese Argumentation ist gefährlich, denn wenn Emissionen als Grund für #Versammlungsverbote herangezogen werden, könnten sie genauso als Grund für generelle #Fahrverbote dienen. #Klimalockdown!
Bisher diente "Infektionsschutz" zur Untersagung von regierungskritischen Kundgebungen. Wien schreibt wieder Geschichte und steht an der "Weltspitze", denn ab heute gilt auch "Emissionsschutz" als legitimer Grund, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu beschneiden.
An die Organisatoren: das müsst ihr bitte unbedingt gerichtlich bekämpfen (Hilfe biete ich gerne an, ich habe ein solches Verfahren gegen die LPD Wien bereits - ohne Anwalt - in Bezug auf den 06.03.2021 gewonnen, aber helfen kann man nur, wenn die Hilfe auch angenommen wird).
#Unrechtsregime #GruenerMist #Klimanarrativ
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
10.02.2022 um 19 : 05 Uhr
Die Gründe für die Autokorso-Untersagung des #FreedomConvoyAustria (siehe hier: https://tttttt.me/ehrlichalexander/677) beinhalten u.a. auch, dass zu viele #Emissionen entstehen könnten. Nun... In der österreichischen StVO gibt es nirgendwo ein Verbot von "sinnlosem Herumfahren" (außer für Mopeds). Wenn Emissionen künftig als Grund für #Versammlungsverbote dienen, können sie genauso gut für generelle Fahrverbote herangezogen werden.
➡️ #Klimalockdown lässt grüßen!
👀 Hier dazu mein Tweet: https://twitter.com/ehrlichetweets/status/1491835602551123970
Erstmals wird in #Wien ein #Autokorso untersagt. Mit Hinweis u.a. auf die #Emissionen. Diese Argumentation ist gefährlich, denn wenn Emissionen als Grund für #Versammlungsverbote herangezogen werden, könnten sie genauso als Grund für generelle #Fahrverbote dienen. #Klimalockdown!
Bisher diente "Infektionsschutz" zur Untersagung von regierungskritischen Kundgebungen. Wien schreibt wieder Geschichte und steht an der "Weltspitze", denn ab heute gilt auch "Emissionsschutz" als legitimer Grund, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu beschneiden.
An die Organisatoren: das müsst ihr bitte unbedingt gerichtlich bekämpfen (Hilfe biete ich gerne an, ich habe ein solches Verfahren gegen die LPD Wien bereits - ohne Anwalt - in Bezug auf den 06.03.2021 gewonnen, aber helfen kann man nur, wenn die Hilfe auch angenommen wird).
#Unrechtsregime #GruenerMist #Klimanarrativ
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
Media is too big
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🇦🇹 Wien im Belagerungszustand
11.02.2022 um 16 : 24 Uhr
Dieses Video erreichte mich über viele Umwege (letztlich über ein Busunternehmen aus Deutschland). Es zeigt die Westeinfahrt nach Wien, weit weg von der für den #FreedomConvoyAustria vorgesehenen Route und/oder dem Sammelplatz.
Unglaublich, wie viel Aufwand die #LPDWien betreibt, um die Stadt vor unerwünschten #Emissionen zu schützen (Weil die #Emissionen bei einem Autokorso natürlich vieeeeel gefährlicher sind als im normalen Berufsverkehr...). Und... war nicht das Ziel der Untersagung, den Verkehr vor #Blockaden zu bewahren? Was genau tut ihr dann da, liebe Polizeibeamte? Ihr blockiert doch selbst die Hauptverkehrsader Wiens - macht das für euch irgendeinen Sinn?
#sinnlosemaßnahmen #CovidRegime #Versammlungsverbote #w1102
👀 Siehe auch meine Audioanalyse zum Verbot wegen "Emissionsschutz": https://tttttt.me/ehrlichalexander/681
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
11.02.2022 um 16 : 24 Uhr
Dieses Video erreichte mich über viele Umwege (letztlich über ein Busunternehmen aus Deutschland). Es zeigt die Westeinfahrt nach Wien, weit weg von der für den #FreedomConvoyAustria vorgesehenen Route und/oder dem Sammelplatz.
Unglaublich, wie viel Aufwand die #LPDWien betreibt, um die Stadt vor unerwünschten #Emissionen zu schützen (Weil die #Emissionen bei einem Autokorso natürlich vieeeeel gefährlicher sind als im normalen Berufsverkehr...). Und... war nicht das Ziel der Untersagung, den Verkehr vor #Blockaden zu bewahren? Was genau tut ihr dann da, liebe Polizeibeamte? Ihr blockiert doch selbst die Hauptverkehrsader Wiens - macht das für euch irgendeinen Sinn?
#sinnlosemaßnahmen #CovidRegime #Versammlungsverbote #w1102
👀 Siehe auch meine Audioanalyse zum Verbot wegen "Emissionsschutz": https://tttttt.me/ehrlichalexander/681
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander