Führungswechsel bei der Linken? Bei der Linken bahnt sich ein Führungswechsel an.

Führungswechsel bei der Linken? Bei der Linken bahnt sich ein Führungswechsel an. Die Vorsitzenden Schirdewan und Wissler hätten sehr deutlich gemacht, nicht an ihren Stühlen zu kleben, heißt es nach einer Krisensitzung des Vorstands mit Landesvorsitzenden. Eine Arbeitsgruppe soll einen Fahrplan für eine inhaltliche, strategische und personelle Aufstellungen mit Blick auf den Parteitag im Oktober …
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Niedergang der Linkspartei – Nach Linke-Desaster bei EU-Wahl fordern ehemalige Fraktionschefs umfassende Erneuerung der Partei

Von Nico Popp für die Junge Welt Quelle: https://www.jungewelt.de/artikel/478686.niedergang-der-linkspartei-gysi-zieht-notbremse.html Aus: Ausgabe vom 04.07.2024, Seite 4 / Inland Anmerkung der Redaktion: Ein hochinteressanter, detaillierter und kenntnisreicher Artikel zum Niedergang der Partei DIE „LINKE“.
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Die sechsmalige Gewinnerin eines Bundestags-Direkt-Mandadts für die PDS/DIE LINKE rechnet mit dem Vorstand der Partei DIE LINKE in schonungsloser Offenheit ab.

https://www.gesine-loetzsch.de/willkommen/aktuelles-1/ 19. Juni 2024, Olaf Krostitz / Olaf Krostitz Liebe Genossinnen und Genossen, heute möchte ich euch darüber informieren, dass ich bei der kommenden Bundestagswahl nicht wieder antreten werde. Diese Entscheidung habe ich bereits 2021 getroffen. Jetzt ist der richtige Zeitpunkt, sie bekannt zu machen. Mein Dank richtet sich an alle Genossinnen und Genossen, die …
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Eskalationsspirale in der Ukraine stoppen! Waffenstillstand und Verhandlungen jetzt!

Mit der Erlaubnis für die Ukraine, jetzt auch mit NATO-Waffen russisches Territorium anzugreifen, dreht der Westen erheblich an der Eskalationsschraube. Auch mit deutschen Waffen darf jetzt wieder auf Russland geschossen werden. Insbesondere die ukrainischen Angriffe auf Frühwarnanlagen der russischen Nuklearstreitkräfte sind unverantwortlich und eine dramatische Zuspitzung des Krieges. Sie betreffen das zentrale Sicherheitsinteresse Russlands als …
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USA stationieren zusätzliche Waffensysteme in Deutschland

Online Extra 10.07.2024, 19:07:18 / Ausland USA stationieren zusätzliche Waffensysteme in Deutschland Kenneth Moll/US NAVY/AP Werden demnächst auch in Deutschland vorgehalten: Start eines Tomahawk-Marschflugkörpers von einem US-Kriegsschiff im Mittelmeer (23.3.2003) Weiterlesen: Quelle: https://www.jungewelt.de/artikel/479529.usa-stationieren-zus%C3%A4tzliche-waffensysteme-in-deutschland.html
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»Sicherheitsstrategie« der EU »Von der Leyen ist eine Schande für Europa« Fortschreitende Militarisierung in der EU bis hin zu Debatte über gemeinsame Nuklearwaffen.

»Sicherheitsstrategie« der EU »Von der Leyen ist eine Schande für Europa« Fortschreitende Militarisierung in der EU bis hin zu Debatte über gemeinsame Nuklearwaffen. Ein Gespräch mit Clare Daly Interview: Fabian Linder, München Kay Nietfeld/dpa EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu Besuch bei einem NATO-Manöver in Norwegen (Rena, 31.10.2018) Clare Daly ist EU-Abgeordnete der irischen Partei …
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Feldjäger des Tages: Bodo Ramelow

Von Felix Bartels für die Junge Welt Martin Schutt/dpa Im Auftrag des Friedens unterwegs Bodo … Nein, nicht der rote. Anders als der neulinke Filou, den Degenhardt besang, hat der hier keine revoluzzende Vergangenheit, die er abstreifen musste. Von Anbeginn kenntlich als Sohn des Mittelstands – evangelische Erziehung, kaufmännische Ausbildung, bissel Gewerkschaft – kam Bodo …
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Große Probleme bei der Langzeitpflege

Die Lage in vielen Langzeit-Pflegeeinrichtungen der Diakonie Hessen hat sich verschlimmert. Jede dritte Einrichtung schätze ihre Situation schlechter ein als im Vorjahr, teilte die Diakonie in Frankfurt mit. So befänden sich fast die Hälfte der ambulanten und ein Viertel der stationären Einrichtungen in einer finanziellen Schieflage, zudem mangele es an Arbeitskräften. So können weniger Pflegebedürftige …
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Antrag an die 1. Tagung des 9. Parteitages der Partei DIE LINKE in Halle (Saale) vom 18.-20.10.2024 – Schluss mit der Kanonen-statt-Butter-Politik!

Stand 18.07.2024/1 Antrag an die 1. Tagung des 9. Parteitages, Halle (Saale), 18.-20.10.2024 –Schluss mit der Kanonen-statt-Butter-Politik! Antragstellerinnen und Antragsteller: Ellen Brombacher (Berlin Mitte, Delegierte), Heidemarie Boulnois (Kommunistische Plattform, Delegierte), Rim Farha (Kommunistische Plattform, Delegierte), Margit Glasow (Parteivorstand, Inklusionsbeauftragte der Partei Die Linke, Delegierte), Bodo Hinkel (Kommunistische Plattform, Delegierter), Stephan Jegielka (Berlin Mitte, Delegierter), Dr. …
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Werbung für die Ampel – Reklame-Coup für Jürgen Elsässer

Autor: Uli Gellermann vom 17.07.2024 Das hätte sich der Jürgen aus dem gemütlichen badischen Pforzheim nicht träumen lassen, dass man ihn und sein Rand-Magazin „Compact“ zum großen Staatsfeind aufblasen würde. Aber die SPD, Grüne und FDP Regierungskoalition, die gern auch links blinkt, aber einen klaren rechten Kurs fährt, macht alles, um eine faschistische Gefahr an …
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jW gegen BRD – Prozess um Pressefreiheit – junge Welt gegen Bundesrepublik Deutschland: Journalistengewerkschafter und Medien aus dem In- und Ausland verfolgen das Verfahren

Von Nick Brauns junge Welt Im Fadenkreuz der Staatsgewalt: die Tageszeitung junge Welt Darf die Tageszeitung junge Welt im Bericht des Inlandsgeheimdienstes als »linksextremistische Gruppierung« bezeichnet werden – mit der erklärten Absicht der Bundesregierung, so der Zeitung den »Nährboden abzugraben«? Über eine diesbezügliche Klage der Verlag 8. Mai GmbH als Herausgeberin der jW gegen die …
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jW gegen BRD – Ein Angriff auf die Pressefreiheit

Von Nick Brauns Ivett Polyak-Bar Am/jW Im Verwaltungsgericht Berlin hieß es am Donnerstag: junge Welt gegen BRD Das Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin vom Donnerstag, wonach die Nennung der Tageszeitung junge Welt im Verfassungsschutzbericht zulässig sei, ist ein Schlag gegen die Pressefreiheit. Entsprechend besorgt oder empört zeigen sich Politiker verschiedener Parteien von links bis rechts sowie …
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Ampel: Keine Wahlrechts-Änderung

Die Ampel-Fraktionen wollen das Wahlrecht nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vorerst nicht weiter anpassen. „Da das Bundesverfassungsgericht durch eine Anordnung einen reibungslosen und rechtlich zulässigen Wahlgang für den Bundestag im kommenden Jahr sichergestellt hat, sind wir übereingekommen, dass es keine Änderungen mehr am Wahlrecht geben soll“, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Koalitionskreisen. Die nächste Bundestagswahl …
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Wohnungsmangel in den Städten.

Berufstätige leiden zunehmend darunter, nur schwer bezahlbare Wohnungen finden. Das zeigt eine aktuelle Studie der Beratungs- und Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers GmbH. Danach denkt jeder dritte Berufstätige in den großen Städten darüber nach, Job und Wohnort zu wechseln, weil die Mieten zu hoch sind. Das Problem ist dem Deutschen Mieterbund zufolge auch in mitteldeutschen Städten angekommen, wie …
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Das Volk gegen die Scholz AG – Die Berliner Demo gegen Krieg und Rüstung

Das Volk gegen die Scholz AG Die Berliner Demo gegen Krieg und Rüstung Autor: Uli Gellermann – Datum: 04.08.2024 Sie kamen von der Küste oder den Alpen, vom Bodensee oder dem Müritz-Meer, mit Bussen, Bahnen oder dem Auto nach Berlin zur großen Friedens-Demo in der Hauptstadt. Auch die politischen Richtungen, aus denen sie kamen, war …
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Pistorius ist ein Angstmacher, und Angst ist ein Gehirntöter – Der Bannerträger vieler kriegslüsterner Ostlandreiter in Regierung und Opposition will es nicht wissen: Russland ist nicht unser Feind

,Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam „Die manische Fixierung auf ‚Sicherheit‘ hat zu einer lähmenden Kultur der Angst geführt. Sie verzerrt die Entscheidungsf indung auf allen Ebenen der Gesellschaft.“1 Gleichfalls gesichert ist, dass Angst schnell in Aggressivität umschlägt.2 Für Deutschland gilt das allemal. In seinem Angstklima funktionieren die Massenmedien als Verstärker. Sie verklappen3 die staatliche …
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„Kreml-Propaganda“? Neue, alte Kalte Krieger greifen das BSW an

09. August 2024 um 14:06 Ein Artikel von Marcus Klöckner für die NachDenkSeiten „Sahra Wagenknecht verbreitet Kreml-Propaganda“, „BSW empfänglich für russische Propaganda?“ – so lauten gerade diverse Schlagzeilen in großen Medien. Derartige Aussagen sollen sowohl Wagenknecht als auch die neue Partei in der Öffentlichkeit diskreditieren. Die Rechnung scheitert aber an der Realität. Gerade …
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Massenüberwachung in der BRD – Faeser plant Angriff auf Anonymität – Ministerin will Einsatz von automatischer Gesichtserkennung erlauben. Kritik von Grünen und FDP

Von Marc Bebenroth Sven Hoppe/dpa Die Betroffenen oder ihre Rechte interessieren die Hightechkriminologen eher wenig. Präsentation des bayerischen Landeskriminalamts (München, 7.2.2020) Das Naserümpfen der Koalitionspartner dürfte die Bundesinnenministerin nicht davon abhalten, die Massenüberwachung in der BRD auszuweiten. Am Wochenende hat der Fraktionsvize von Bündnis 90/Die Grünen, Konstantin von Notz, Zweifel am Vorhaben geäußert, dem …
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Ein politischer Sommer in Frankreich 2024

Von Dr. Nikolaus Götz Denn es ist wieder einmal Sommer und für viele urlaubsreifen Deutsche ist Frankreich und die Côte am Mittelmeer oder am Atlantik ein lockendes Urlaubsziel. Doch nach dem medial ausgerufenen „Schock“ der Europawahl 2024 und dem Erstarken der sogenannten Rechstparteien, fragen sich viele Deutsche: „Was treibt gerade die Franzosen um?“ Warum hat …
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Sanft entschlafen: Die Linke – Immerhin halbwach: Wolfgang Kubicki

Autor:Uli Gellermann – Datum: 14.08.2024 Der FPD-Mann Kubicki ist erschrocken: Er hat die RKI-Files gelesen und stellt fest, dass er von Lauterbach & Co zum Corona-Komplex belogen wurde. Er nennt den Betrug höflich „irreführend“. Zwar redet er immer noch von einer „Pandemie“, die es nie gab. Auch kommt ihm weder der Begriff „Pharma-Industrie“ über die …
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