Demokratische Linke
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Kritische Internet-Zeitung
DEMOKRATISCH – LINKS
„Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt“

Meldungen und Meinungen mit Schwerpunkt Gesellschaft und linke Politik;

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Zeitloser Spruch

Spruch des Tages: „ES IST LEICHTER DIE MENSCHEN ZU TÄUSCHEN ALS SIE DAVON ZU ÜBERZEUGEN DASS SIE GETÄUSCHT WORDEN SIND“ – Mark Twain –
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Notstandsgesetze im Grundgesetz 📆 Mi., 9. April 2025 🕗 19:00 Uhr 📌 Vereinsheim Germania Frankfurt am Main-Schwanheim

Notstandsgesetze im Grundgesetz ⬤ Linker Stammtisch Notstandsgesetze im Grundgesetz 📆 Mi., 9. April 2025 🕗 19:00 Uhr 📌 Vereinsheim Germania Schwanheim Schwanheimer Bahnstr. 98 60529 Frankfurt am Main iCal gCal Linker Stammtisch in Schwanheim Das Thema heißt: „Notstandsgesetze im Grundgesetz“ Impulsreferat: Wolfgang Schürer Moderation: Klaus Baumer Referat: Notstandsgesetze im Grundgesetz
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Den Berechnungen der Nato zufolge sterben in einem möglichen Krieg an der Ostflanke 5000 Soldaten täglich.

Mehr Reservisten gefordert Der Präsident des Reservistenverbands, Sensburg, appelliert an die Politik, die Voraussetzungen für eine starke Reserve zu schaffen. Um Deutschland in der Fläche zu verteidigen, bräuchte man 300.000 bis 350.000 Soldaten. „Die Zahl der Reservisten müsste um das Dreifache sein, also rund knapp eine Million“, sagte Sensburg t-online. Den Berechnungen der Nato zufolge …
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Friedensbewegung – »Wir müssen die Bedrohungslüge entlarven«

Friedensbewegung – »Wir müssen die Bedrohungslüge entlarven« Frankfurt am Main: Initiative will Berliner Appell der Friedensbewegung mit Leben füllen. Ein Gespräch mit Willi van Ooyen Interview: Henning von Stoltzenberg Klaus Rose/imago- Andere Zeiten: Über 300.000 Menschen protestierten am 10. Oktober 1981 auf der Bonner Hofgartenwiese gegen atomare Aufrüstung Am 30. März hat sich im Frankfurter Gewerkschaftshaus der »Berliner …
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Ein Mindestlohnanstieg und eine Senkung der Einkommensteuer für kleine und mittlere Einkommen seien nicht gewiss

Merz korrigiert Klingbeil Vor dem Mitgliedervotum der SPD über den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU zweifelt der designierte Bundeskanzler Merz Verabredungen an, die Sozialdemokraten als gesetzt darstellen. Ein Mindestlohnanstieg und eine Senkung der Einkommensteuer für kleine und mittlere Einkommen seien nicht gewiss, sagte der CDU-Chef der „Bild am Sonntag“. Merz widersprach insbesondere Äußerungen von SPD-Chef …
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Merz in der Zwickmühle

Kommentar von Stefan Siegert Ich lese gerade Pioneers Morning Briefing. Der Koalitionsvertrag steht. Warum, fragt man sich, erscheint die SPD mit ihren popeligen 15 Prozent wie der Sieger? Genau. Die 24 Prozent der CDU sind auch nicht gerade supi. Hätte die SPD den schwarz-roten Verhandlungstisch definitiv verlassen, wäre rein rechnerisch nur noch die Neuwahl geblieben; …
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Zeitloser Spruch und Spruch des Tages:

KEINE MASKE DER WELT KANN DAS GESICHT VERBERGEN, DAS BEI VIELEN ZUM VORSCHEIN GEKOMMEN IST
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Gegen die Propaganda – Ostermärsche der Friedensbewegung richten sich gegen Aufrüstung und Militarisierung – Junge Welt

Aus: Ausgabe vom 19.04.2025, Seite 3 / Schwerpunkt Ostermärsche Ostermärsche der Friedensbewegung richten sich gegen Aufrüstung und Militarisierung. DGB will »Anstrengungen«, um »verteidigungsfähiger« zu werden Von Henning von Stoltzenberg Bodo Schackow/dpa Teilnehmer des Ostermarsches am Donnerstag in Erfurt Lebendige Bewegung Der erste Ostermarsch startete in diesem Jahr am 12. April in Potsdam. Am Tag darauf …
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Makabrer Wettstreit – Kampf um Führung in Europa – Artikel aus der JUNGEN WELT

Aus: Ausgabe vom 19.04.2025, Seite 8 / Ansichten Kommentar Makabrer Wettstreit Kampf um Führung in Europa Von Reinhard Lauterbach Julien de Rosa/Pool via REUTERS Gespräche in Paris am 17. April: US-Außenminister Marco Rubio (1. v. l.) mit seinen Amtskollegen Jean-Noël Barrot (Frankreich), David Lammy (Großbritannien) und mit Günter Sautter, Politischer Direktor des deutschen Auswärtigen Amtes …
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Mit Veranstaltungen in Offenbach, Frankfurt, Witzenhausen und Marburg sind die traditionsreichen Ostermärsche am Montag zu Ende gegangen.

Quelle: 124.01 hr-text Mo 21.04.25 21:18:47 NACHRICHTEN Hessen Höhepunkt und Ende der Ostermärsche Mit Veranstaltungen in Offenbach, Frankfurt, Witzenhausen und Marburg sind die traditionsreichen Ostermärsche am Montag zu Ende gegangen. Unter dem Motto "Friedensfähig statt kriegstüchtig" sind zum Mittag auf dem Frankfurter Römerberg rund 1.100 Demonstranten zusammengekommen. Redner forderten Initiativen der Bundesregierung zur Ächtung …
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Ostermarsch 2025 Lühr Henken, Ko-Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag (www.Friedensratschlag.de) Rede Berlin-Kreuzberg Mariannenplatz 19.4.25 und Marburg (Lahn) 21.4.2025

Ostermarsch 2025 Lühr Henken Rede Berlin-Kreuzberg Mariannenplatz 19.4.25 und Marburg (Lahn) 21.4.2025, Deserteurdenkmal Frankfurter Str. Liebe Ostermarschiererinnen, liebe Ostermarschierer, Die wirren Ereignisse seit Beginn der zweiten Amtszeit Donald Trumps zeigen zumindest eine Konstante: Sein Bestreben, den Ukrainekrieg durch Verhandlungen zu einem Ende zu führen. Ich werte das nach drei Jahren Krieg als einen Lichtblick und …
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Kapital fordert Sozialabbau Boss der Bosse ohne Gnade Unternehmerverbandschef Dulger für mehr Sozialraub, dem Kapital zu Diensten. Kanzler und Kabinett ganz nach seinem Geschmack

Aus: Ausgabe vom 06.05.2025, Seite 5 / Inland – Junge Welt Kapital fordert Sozialabbau Boss der Bosse ohne Gnade Unternehmerverbandschef Dulger für mehr Sozialraub, dem Kapital zu Diensten. Kanzler und Kabinett ganz nach seinem Geschmack Von Ralf Wurzbacher von der Jungen Welt Smith/imago Sozialer Kahlschlag als Programm, Unternehmer fordern zum »Wirtschaftswarntag« in München mehr davon …
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Union debattiert über Linke

Die schwierige Kanzlerwahl hat in der Union eine Debatte zur Zusammenarbeit mit der Linkspartei ausgelöst. Denn zur Ermöglichung eines zweiten Wahlgangs mussten CDU/CSU Gespräche mit der Linken führen – zu dieser gilt bei der CDU aber eigentlich ein Unvereinbarkeitsbeschluss. Für dessen Abschaffung zeigt sich nun Kanzleramtschef Thorsten Frei offen. „Wir werden gemeinsam darüber zu …
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Treffen des Gesprächskreises der NachDenkSeiten in Frankfurt am Main im Mai 2025

Monatliches Treffen 📆 So., 18. Mai 2025 🕗 15:00 Uhr 📌 Vereinsheim Germania Schwanheim Schwanheimer Bahnstr. 98 60529 Frankfurt am Main iCal gCal Treffen des Gesprächskreises der NachDenkSeiten in Frankfurt am Main im Mai 2025 Hallo in die Runde, liebe Nachdenkerinnen und Nachdenker, ich lade Euch herzlich zu unserem nächsten Treffen des Gesprächskreises ein. Tagesordnung: …
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LINKE wählt BlackRock – Verkommen, verdorben, verfallen

LINKE wählt BlackRock Verkommen, verdorben, verfallen Autor:Uli Gellermann von der Rationalgalerie, Datum: 10.05.2025 Beinahe wäre Friedrich Merz auch im zweiten Durchgang der Kanzlerwahl durchgefallen. Das wäre ein demonstrativer Durchfall gewesen: Für einen kurzen, fast historischen Moment hatte das deutsche Parlament die Möglichkeit, NEIN zum Superkonzern BlackRock zu sagen, indem es dem BlackRock-Vertreter Friedrich Merz die Wahl …
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Hilfe! Frieden droht! Antwort des Westens: Sanktionen!

Autor: Uli Gellermann von der Rationalgalerie, Datum: 14.05.2025 Da schlägt Wladimir Putin direkte Friedensgespräche zwischen Russland und der Ukraine vor, und der Westen ist echt erschrocken: Aus den Gesprächen könnte ein Frieden resultieren, das findet die Rüstungsindustrie geradezu bedrohlich; und was die Rüstungsindustrie bedrohlich findet, dass finden der Westen und seine Horror-Medien noch schlimmer. Statt …
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Zeitloser Spruch

Spruch des Tages: „Lieber 100 Stunden umsonst verhandeln, als eine Minute zu schießen“ – Helmut Schmidt, ehemaliger Bundeskanzler –
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Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) warnt vor hohen Beiträgen

GKV warnt vor hohen Beiträgen Die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) fordert wegen der kritischen Finanzlage der Krankenkassen Sofortmaßnahmen durch die neue Bundesgesundheitsministerin Warken. „Es braucht jetzt eine Akuttherapie, denn sonst gehen zum nächsten Jahreswechsel die Krankenkassenbeiträge durch die Decke“, warnte die GKV-Vorstandsvorsitzende Pfeiffer in der „Rheinischen Post“. Kurzfristig hält Pfeiffer noch vor der Sommerpause ein Vorschaltgesetz …
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Der Pflegeversicherung droht eine »Abwärtsspirale«, sollte nicht bald eine Erhöhung der Pflegebeiträge erfolgen:

Krankenkassen Pflegekassen vor »Pleite« BKK-Vorständin warnt vor Engpass von Krankenkassen und Ausgleichsfonds Von David Maiwald für die Junge Welt imago/Steinach BKK-Vorständin Anne-Kathrin Klemm warnt vor einer »Abwärtsspirale« der Pflegekassen Der Pflegeversicherung droht eine »Abwärtsspirale«, sollte nicht bald eine Erhöhung der Pflegebeiträge erfolgen: Gegenüber dem Springer-Portal Politico erklärte die Vorständin des Dachverbands der Betriebskrankenkassen (BKK), Anne-Kathrin …
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