KOLUMNE-Fernsicht-China

Lobesworte aufs Vaterland gegen Arbeitslosigkeit Kolumne Fernsicht von : Shi Ming Einst fragte mich jemand in Deutschland: Was ist der Unterschied zwischen einem guten Marketing und einer schlechten Propaganda? Die Fragende bat mich, dies an einem Beispiel aus China zu illustrieren. Kaum konnte ich ihr antworten, antwortete ein Kommentar der KP Chinas am 10. Juli …
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Der geschlossene Raum

Wir leben in keiner offenen Situation mehr – Thesen zum Ende des Interregnums Warum es gerade jetzt einen Neustart der LINKEN braucht Quelle : Scharf — Links Von Mario Candeias These 1 Wir leben in keiner offenen gesellschaftlichen Situation mehr, die Entwicklungspfade sind umkämpft, viele mögliche Alternativen aber bereits verunmöglicht, Wege sind verschlossen. These 2 Es bildet sich ein hegemonialer …
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Kniestedt, Antifaschist

Friedrich Kniestedt, Antifaschist im Brasilien der 1930er Jahre Quelle : Untergrundblättle – CH Von : Tom Goyens Artikel aus: Graswurzelrevolution Nr. 480, Sommer 2023, www.graswurzel.net Friedrich Kniestedt, Antifaschist im Brasilien der 1930er Jahre. – Über die Verheerungen, die der Nationalsozialismus in den entsetzlichen zwölf Jahren …
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Das Haus brennt

Die Hitzerekorde und Waldbrände sind erst der Anfang. Von Bernhard Pötter In 20Jahren wird dieser Sommer als kühl gelten. Doch die Politik tut noch immer so, als würde ein bisschen mehr Öko helfen. Das Mittelmeer ist zu heiß für die Ferien? Dann fahren wir eben an die Ostsee. Wir gewöhnen uns an die Gefahr, anstatt …
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Experte zum Streit um Wagenknecht

Experte zum Streit um Sahra Wagenknecht: „Die Spaltung der Linken ist quasi vollzogen“ Die Linke zeigt sich komplett zerrüttet. Sahra Wagenknecht denkt offen über die Gründung einer eigenen Partei nach. Der Politikwissenschaftler Constantin Wurthmann hat untersucht, warum das vor allem der AfD schaden würde. Herr Wurthmann, ist die Spaltung der Linkspartei noch aufzuhalten? Die Spaltung …
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Saar-Linke

Saar-Linken-Chefin Spaniol über Streit in ihrer Partei „Ich würde Sahra Wagenknecht gerne wieder öfter treffen“ Interview | Homburg · Die Linken im Saarland sind nach der krachenden Niederlage bei der Landtagswahl 2022 mit nur 2,6 Prozent nicht mehr im Saar-Parlament vertreten. Die bundesweit bekannteste Linke aus dem Saarland, Sahra Wagenknecht, soll mit dem Gedanken spielen, …
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Oberlehrer der Nation

AfD freut sich … Er wollte das Richtige, tat aber das Falsche: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier warnt in einer Rede vor Verfassungsfeinden und spielt damit der AfD in die Hand. Wenig hat die Bundesrepublik Deutschland so sehr geprägt und zu einer offenen, pluralistischen Gesellschaft heranreifen lassen wie das Grundgesetz. Grund genug für Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, …
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Legalisierung von Cannabis

Zahlreiche Einschränkungen für Cannabis-Clubs Das Bundeskabinett hat die teilweise Freigabe von Cannabis zum privaten Gebrauch gebilligt. Damit hat sich Bundesgesundheitsminister Lauterbach durchgesetzt. Das Bundeskabinett hat die teilweise Freigabe von Cannabis zum privaten Gebrauch gebilligt. Durch einen am Mittwoch beschlossenen Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) soll ab 18 Jahren der Besitz von bis zu 25 Gramm Cannabis straffrei gestellt …
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Lindner in Kiew

Lindner sagt der Ukraine weitere Unterstützung zu Stand: 14.08.2023 19:05 Uhr Bei seinem ersten Besuch in der Ukraine seit Beginn der russischen Invasion hat Finanzminister Lindner dem Land weitere Unterstützung zugesichert. Insgesamt habe Deutschland bereits 22 Milliarden Euro mobilisiert.Deutschland wird die Ukraine finanziell weiter unterstützen. Das versicherte Bundesfinanzminister Christian Lindner nach Gesprächen im ukrainischen Finanzministerium …
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Kommt der Knall?

Grüne in Ampelkoalition Lassen sie es knallen? Nach dem Veto von Familienministerin Paus gegen ein geplantes Gesetz von Christian Lindner rumort es in der Ampelkoalition: Bremsen die Grünen künftig die Regierung aus? Die Angst vor einer „zweiten FDP“ ist groß. Die politische Attacke erreichte Lisa Paus über die Medien und sie erreichte sie schriftlich. Christian …
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Lothar Bisky

Lothar Bisky als Mensch und Politiker Eine Fotoausstellung in Potsdam zeigt den Vorsitzenden bei der Gründung der Linkspartei und tanzend mit seiner Frau Lothar Bisky mit nachdenklich gerunzelter Stirn, besorgtem Gesichtsausdruck bei einem PDS-Parteitag 1998 in Rostock, sitzend neben der späteren Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau. Oder 1996 Seite an Seite mit der Schauspielerin Käthe Reichel …
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Öko-Kolonialismus wächst

Von Gastautorin Dagmar Jestrzemski Um angeblich „grünen“ Wasserstoff zu produzieren, ruinieren globale Konzerne Natur- und Kulturland in Mexiko mit riesigen Windkraftparks und Solaranlagen – Doch der Widerstand feierte erste Erfolge. Mitte Juli gaben die „Tagesschau“ und der Sender NDRInfo bekannt, dass im Zuge von Mexikos Strategie für sogenannten grünen Wasserstoff ein erstes Projekt in Vorbereitung …
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BARTSCH TRITT AB

BLEIBT DER BARTSCHISMUS? von Thies Gleiss Es ist schon eine Posse der Geschichte, dass einzig in der „tageszeitung“, diesem ehemals spannenden Projekt linker Zeitungsmacherei, das selbst eine politische Entwicklung von radikaler Systemopposition, Geldsammlungen für Waffen von Befreiungsorganisationen, egalitärer Redaktionsverfassung, Einheitslohn und den berühmten „Säzzerkommentaren“ hin zu einer liberalen Mainstreamzeitung und Sprachrohr der GRÜNEN durchgemacht hat, …
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Die Ampel

Zwischen Gerhard Schröder und Oskar Lafontaine passte einst auch kein Blatt Papier. Dauerstreit der Ampel Es begann mit einem Harmonie-Selfie, doch das ist längst Geschichte. Die Ampelkoalitionäre streiten wie die Kesselflicker, und das permanent. Dabei sind es vor allem zwei, die nicht miteinander können. Dieses Foto verfolgt die Ampelkoalition wie ein Zombie. Es zeigt das …
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FDP-Lindner

Lindner rechnet Armut klein Finanzminister brüskiert Sozialverbände, Opposition und Wissenschaft Von Susanne Knütter So spricht einer, der genug Geld hat. Am Dienstag wiederholte Christian Lindner seine Ansichten zur »angemessenen« Förderung armer Kinder. Er sei nicht überzeugt, dass »einfach mehr Geld an die Eltern zu geben zwingend die Chancen von Kindern und Jugendlichen verbessert«, sagte der …
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Politiker-Demenz

Wahl zum Europaparlament Nach einem Bericht über Falsch-Angaben in den Lebensläufen von AfD-Kandidaten für die Europawahl will der AfD-Bundesvorstand nun alle Biografien überprüfen. Das betrifft auch einen Kandidaten aus Sachsen-Anhalt. Bausemer: Berufsausbildung, die keine ist Wie das Nachrichtenportal „t-online“ berichtet, hat Bausemer eine Berufsausbildung angegeben, die er nicht absolviert hat. In einem Formular, das alle …
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Ukraine-Krieg

Polen wendet sich gegen Ukrainische Flüchtlinge In Polen ist ein riesiger Skandal ausgebrochen. Die Behörden des Landes haben begonnen, Flüchtlingen aus der Ukraine massiv Sozialleistungen zu verweigern. Lokale Nationalisten wehren sich gegen die Ukrainisierung Polens und erinnern an die Verbrechen der Banderisten während des Zweiten Weltkriegs. Warschau legt ukrainischen Agrarprodukten Steine in den Weg und …
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Selbstbestimmungsgesetz

Kann nun jede/jeder jährlich die Entscheidung treffen, was mann/frau sein möchte? Die Ausgangslage Bislang gilt in Deutschland das sogenannte Transsexuellengesetz aus dem Jahr 1980. Die Kritik daran: Es sieht vor, dass Betroffene Vornamen und Geschlecht erst nach psychologischen Gutachten und einer gerichtlichen Entscheidung offiziell ändern dürfen. Dabei müssen sie sich oft sehr intime Fragen gefallen …
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NRW-Linke

NRW-Linke will Demirel und Rackete in Brüssel sehen Partei stellt sich auf Zeit nach Wagenknecht ein Wie schwer es die Linke hat, war am vergangenen Samstag in Kamen zu sehen. Die nordrhein-westfälische Linke hatte zum Landesrat eingeladen. Es wäre leicht zu schreiben, dass die Partei in einem desolaten Zustand ist. Die Mitgliederzahl ist stark rückläufig, …
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Aiwanger-Bayern

Antisemitismus-Vorwürfe Bundesregierung fordert Aufklärung im Fall Aiwanger Die Bundesregierung hat sich im Fall Aiwanger entsetzt gezeigt. Es dürfte nichts vertuscht werden, machte Kanzler Scholz deutlich. Aiwanger selbst versicherte vor Journalisten, er sei „kein Antisemit“ und „kein Extremist“. Die Spitzen der Bundesregierung haben am Rande ihrer Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg in der Affäre um ein antisemitisches Flugblatt aus der …
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