Kubicki und Wagenknecht - nur heisse Luft?

Gestern wurde im Bundestag über die Verlängerung der epidemischen Lage nationaler Tragweite abgestimmt. Im Vorfeld war laute Kritik sowohl von Kubicki als auch von Wagenknecht zu hören.

Doch offenbar hatten beide Wichtigeres zu tun, als am gestrigen Tag ihre Stimme abzugeben. Sie blieben der Abstimmung fern.

https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/glosse/wagenknecht-und-kubicki-blieben-stimmlos/

#Berlin #Abstimmung #Epidemie #Bundestag

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Neues aus dem Gesundheitsausschuss
Corona-Winter: Vorerst keine Einschränkungen geplant

Im gestrigen Gesundheitsausschuss hatte ich erneut die Möglichkeit wichtige Fragen zu den Corona-Injektionen an die Bundesregierung, das Robert-Koch-Institut (RKI) und das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) zu stellen.

Zunächst galt es zu klären, ob wir im Herbst und Winter erneut mit drakonischen Freiheits-Einschränkungen rechnen müssen und ich fragte die Bundesregierung nach ihrer Einschätzung.

Es gab eine erste Erleichterung, denn da die Corona-Infektionen überwiegend mild verlaufen und nicht zu schweren Erkrankungen führen, sehe es derzeit nicht nach Pflichten oder Verboten für die Bevölkerung aus. Und hier nun die Einschränkung: Es sei denn, der Gesetzgeber rufe erneut die epidemische Lage aus.

Da aber aktuell keine Bedrohung durch eine Corona-Erkrankung ausgeht, fragte ich auch, ob es deshalb angedacht sei, die Duldungspflicht für die Corona-Injektion für Soldaten endlich aufzuheben. Dies sei nicht vorgesehen, man halte an der Duldungspflicht fest.

Zuletzt machte ich noch auf die unterschiedlichen Ergebnisse einer dänischen Studie (https://onlinelibrary.wiley.com/doi/epdf/10.1111/eci.13998) und der SafeVac 2.0-Studie des PEI aufmerksam. Die dänische Studie stellte eine Chargenabhängigkeit des Pfizer-Impfstoffes fest und berichtet dabei von acht auffälligen Chargennummern.

Dieses ernstzunehmende Sicherheitssignal wurde allerdings vom PEI als nicht verifizierbar zurückgewiesen. Die Dänen attestierten daraufhin der PEI-Studie, dass sie fehlerhaft sei. Aufgrund dieses Widerspruchs fragte ich, ob es denn dem PEI möglich wäre, wenigstens die acht auffälligen Chargennummern zu untersuchen?

Das PEI antwortete mir, dass die Daten der Dänen mit denen aus Deutschland verifiziert worden wären und es keine Auffälligkeiten gefunden wurden.

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Dr. Christina Baum MdB
Mutig. Patriotisch. Freiheitlich!
Mitglied im Gesundheitsausschuß
des Deutschen Bundestages
Bundesvorstandsmitglied AfD.de
https://christina-baum.berlin
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Nachdem Einzelheiten zu der für den Bundestagsvizepräsidenten Kubicki bezahlten Kreuzfahrt auftauchten, zeigen Recherchen nun, dass es sich dabei nicht um einen Einzelfall zu handeln scheint. Auch im Rahmen einer Mallorca-Reise soll Kubicki Vorträge gehalten und sich dafür die Reisekosten erstatten lassen haben.
Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stephan Brandner, sieht diese Aktivitäten fordert eine Überprüfung durch Bundestagspräsidentin Bas:
„Kubicki benutzt offenbar sein Amt als Vizepräsident, um sich angenehme Reisen finanzieren und fürstlich verwöhnen zu lassen. Dabei dürfte es sich um klare Verstöße gegen das Abgeordnetengesetz handeln, das im Sinne der Korruptionsbekämpfung Vorträge von Abgeordneten gegen Bezahlung oder unangemessene geldwerte Vorteile verbietet. Wenn sich herausstellt, dass Kubicki dieses verbotene Geschäftsmodell betreibt, muss er aus dem Vizepräsidentenamt entfernt werden.“
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