❌ Masern Impfpflicht wankt?
Ein Urteil macht Mut das die staatlich geforderte Körperverletzung - die Zwangsimpfung wankt
Eine sehr gute Entscheidung, die Euch allen helfen kann, die Schulkinder haben, ist der Beschluss des Verwaltungsgerichtes Neustadt an der Weinstraße vom 11. Mai 2023, Aktenzeichen 5 L 303/23.NW: Hier hatte das einstweilige Verfügungsverfahren Erfolg. Den Eltern wurde ein Zwangsgeld auferlegt, weil das Schulkind nicht gegen Masern geimpft werden sollte. Beratung usw. hatte alles stattgefunden. Es gab KEIN Attest, also eine IUB. Es war schlicht die Weigerung der Eltern und des Kindes sich impfen lassen zu wollen. Die Begründung des Gerichtes: Da die Schulpflicht die Nachweispflicht überwiegt, das Kind also auch ungeimpft in die Schule muss/kann, und jetzt für Euch laienhaft ausgedrückt..., ist ein Zwangsgeld sinnlos bzw. nicht zulässig, weil damit durch die Hintertüre eine Impfpflicht durchgesetzt würde. Denn den Nachweis, dass das Kind nicht geimpft ist haben die Eltern ja erbracht, das sei zunächst ausreichend. Die Eltern hatten sich insbesondere auf die noch offene Entscheidung für Schulkinder berufen, dass § 20 IfSG verfassungswidrig sei. Das ist nicht die einzige gute Entscheidung, aber eine echt SEHR GUTE BEGRÜNDUNG die man bei JEDEM VG vortragen kann‼️
#Nachricht #Medizin #Zwangsimpfung #Körperverletzung #Masernimpfung
Ein Urteil macht Mut das die staatlich geforderte Körperverletzung - die Zwangsimpfung wankt
Eine sehr gute Entscheidung, die Euch allen helfen kann, die Schulkinder haben, ist der Beschluss des Verwaltungsgerichtes Neustadt an der Weinstraße vom 11. Mai 2023, Aktenzeichen 5 L 303/23.NW: Hier hatte das einstweilige Verfügungsverfahren Erfolg. Den Eltern wurde ein Zwangsgeld auferlegt, weil das Schulkind nicht gegen Masern geimpft werden sollte. Beratung usw. hatte alles stattgefunden. Es gab KEIN Attest, also eine IUB. Es war schlicht die Weigerung der Eltern und des Kindes sich impfen lassen zu wollen. Die Begründung des Gerichtes: Da die Schulpflicht die Nachweispflicht überwiegt, das Kind also auch ungeimpft in die Schule muss/kann, und jetzt für Euch laienhaft ausgedrückt..., ist ein Zwangsgeld sinnlos bzw. nicht zulässig, weil damit durch die Hintertüre eine Impfpflicht durchgesetzt würde. Denn den Nachweis, dass das Kind nicht geimpft ist haben die Eltern ja erbracht, das sei zunächst ausreichend. Die Eltern hatten sich insbesondere auf die noch offene Entscheidung für Schulkinder berufen, dass § 20 IfSG verfassungswidrig sei. Das ist nicht die einzige gute Entscheidung, aber eine echt SEHR GUTE BEGRÜNDUNG die man bei JEDEM VG vortragen kann‼️
#Nachricht #Medizin #Zwangsimpfung #Körperverletzung #Masernimpfung
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat am 21. September 2023 geurteilt, dass ein Zwangsgeld und erst recht ersatzweise Zwangshaft bei Schulkindern im Rahmen der Masern-Impfnachweispflicht rechtswidrig sind. Für Eltern von Schulkindern, die ihre Kinder nicht gegen Masern impfen wollen, eine sehr gute Nachricht. Wer bereits mit einem Zwangsgeld zu tun hat, sollte umgehend die Aufhebung der Zwangsgeldandrohung bei der Behörde unter Hinweis auf den Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 21.09.2023 – 20 CS 23.1432 beantragen, berichtet der Masern.Express in einer Pressemitteilung. https://tkp.at/2023/09/25/urteil-bayrischer-verwaltungsgerichtshof-geldstrafe-bei-fehlendem-masern-impfnachweis-rechtswidrig/ #BRD #Zwangsimpfung #Impfung #Masern #Schule
tkp.at
Urteil Bayrischer Verwaltungsgerichtshof: Geldstrafe bei fehlendem Masern-Impfnachweis rechtswidrig
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat am 21. September 2023 geurteilt, dass ein Zwangsgeld und erst recht ersatzweise Zwangshaft bei Schulkindern im Rahmen der Masern-Impfnachweispflicht […]
✋ Sämtliche Ermittlungen eingestellt
Unser streitbares Vorgehen mit Test-Express hat über 2 Jahre etliche unbegründete Strafanzeigen nach sich gezogen.
Heute können wir mit Genugtuung berichten, dass die Staatsanwaltschaft Stade nun mitteilt, dass sämtliche Ermittlungsverfahren bundesweit eingestellt wurden.
Einmal mehr zeigt sich, dass clevere Lösungen und Beharrlichkeit über die alltäglichen Nötigungen des Maßnahmenstaates siegen können!
Danke für euer Vertrauen und Mitwirken!
➡️ https://www.restart-democracy.org/2023/11/12/staatsanwaltschaft-stellt-saemtliche-ermittlungen-gegen-test-express-nach-zwei-jahren-ermittlungszeit-ein/ ❌❌Wir möchten Euch mit Dokumenten und Medien informieren rund ums Thema #Impfen. Diskussionen in der Gruppe: t.me/impfkritisch #Impfen #impfkritisch #Zwangsimpfung #impfschäden #impfnebenwirkung https://tttttt.me/impfkritischKanal
Unser streitbares Vorgehen mit Test-Express hat über 2 Jahre etliche unbegründete Strafanzeigen nach sich gezogen.
Heute können wir mit Genugtuung berichten, dass die Staatsanwaltschaft Stade nun mitteilt, dass sämtliche Ermittlungsverfahren bundesweit eingestellt wurden.
Einmal mehr zeigt sich, dass clevere Lösungen und Beharrlichkeit über die alltäglichen Nötigungen des Maßnahmenstaates siegen können!
Danke für euer Vertrauen und Mitwirken!
➡️ https://www.restart-democracy.org/2023/11/12/staatsanwaltschaft-stellt-saemtliche-ermittlungen-gegen-test-express-nach-zwei-jahren-ermittlungszeit-ein/ ❌❌Wir möchten Euch mit Dokumenten und Medien informieren rund ums Thema #Impfen. Diskussionen in der Gruppe: t.me/impfkritisch #Impfen #impfkritisch #Zwangsimpfung #impfschäden #impfnebenwirkung https://tttttt.me/impfkritischKanal