🗞️ Spiegel: Neuer Aktenfund von 1991 stützt russischen Vorwurf

🔹 Der US-Politikwissenschaftler Joshua Shifrinson hat das ursprünglich als »secret« eingestufte Dokument entdeckt. Es handelt von einem Treffen der politischen Direktoren der Außenministerien der USA, Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands in Bonn am 6. März 1991.

🔹 Thema war die Sicherheit Polens und anderer osteuropäischer Staaten. Die deutsche Einheit lag gut fünf Monate zurück, ein Ende des Warschauer Paktes – des sowjetischen Imperiums – war absehbar. Schon seit Monaten signalisierten Politiker in Warschau oder Budapest ihr Interesse am westlichen Bündnis. Wie das Dokument belegt, stimmten Briten, Amerikaner, Deutsche und Franzosen jedoch überein, dass eine Nato-Mitgliedschaft der Osteuropäer »inakzeptabel« sei.

🔹 Bemerkenswert ist daran die Begründung. Bonns Vertreter Jürgen Chrobog erklärte laut Vermerk: »Wir haben in den 2 plus 4 Verhandlungen deutlich gemacht, dass wir die Nato nicht über die Elbe hinaus ausdehnen. Wir können daher Polen und den anderen keine Nato-Mitgliedschaft anbieten.« In den Zwei-plus-Vier-Verhandlungen hatten Bundesrepublik und DDR mit den Siegermächten des Zweiten Weltkriegs USA, Großbritannien, Sowjetunion und Frankreich die deutsche Einheit verhandelt.

🔹 Schon seit 1993 behaupten die Russen, eine Ausdehnung der Nato nach Osten verstoße gegen den Geist dieses Zwei-plus-Vier-Vertrags. So sah es offenkundig auch Chrobog. Dem Vermerk nach deckt sich die russische Beschwerde mit der offiziellen Position der Bundesregierung von Kanzler Helmut Kohl (CDU) und Außenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP) 1991.

🔗 Quelle: https://bit.ly/3hdKv5P

💬 Aus der Pressekonferenz von dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und Bundeskanzler Olaf Scholz zum Besuch des Bundeskanzlers in der Russischen Föderation am 15. Februar 2022

🇷🇺🇩🇪 Auszüge aus der Pressekonferenz von Präsident Putin und Bundeskanzler Scholz zum Besuch des Bundeskanzlers in Russland

🎙️ Wladimir Putin:

💬 Eine besondere Rolle in der bilateralen Zusammenarbeit spielt die Energiewirtschaft. Schon in den Siebzigerjahren haben unsere Länder ein zeichensetzendes Projekts realisiert, das Erdgas-Röhrengeschäft. Seit dieser Zeit ist es so gewesen, dass deutsche und europäische Verbraucher zuverlässig mit russischem Gas versorgt werden. Russland sorgt momentan für mehr als ein Drittel des deutschen Energiebedarfs, bei Erdöl mit 34 Prozent und bei Gas mit mehr als 35 Prozent. 2021 hat Deutschland 50,7 Millionen Kubikmeter an russischem Gas erhalten. Auch in der Zeit der hohen Börsenpreise auf Gas und auch in der Zeit des mangelhaften Angebots in Europa haben wir deutsche Verbraucher mit Gas versorgt, und zwar auf der Grundlage von Preisen, die sich aus langfristigen Verträgen ergeben.

💬 Große Aussichten eröffnen sich in unseren Augen auch in anderen Energiebranchen. Es geht dabei um Entwicklung, Kommerzialisierung und Einsatz von erneuerbaren Energieträgern. Heute haben wir darüber in Bezug auf den Wasserstoff gesprochen. Der Dialog in all diesen Fragen gestaltet sich weiter im Rahmen der bilateralen Arbeitsgruppe für nachhaltige Energie.

💬 Außerdem haben wir ein Interesse daran, dass wir mit Blick auf den Klimaschutz enger mit deutschen Partnern zusammenarbeiten. Unter den Vorschlägen dazu, wo wir uns gemeinsam bemühen können, befinden sich zum Beispiel eine gemeinsame Überwachung von CO2-Emissionen und die Erarbeitung von Methoden, mit denen diese Schadstoffe gebunden werden können. Es geht dabei um einen breiten Einsatz von Wasserstoff als grünem Brennstoff.

🔗 Mehr dazu: https://bit.ly/3sMfmf2

🗣️ Multimanager Klaus Mangold: „Krieg oder Invasion schadet Putins Zielen“

🔸 Kaum ein deutscher Manager hat so enge Kontakte nach Russland wie Klaus Mangold. Von 2000 bis 2010 war der 78-Jährige Leiter des Ostausschusses der deutschen Wirtschaft, noch immer ist er Mitglied im Lenkungsausschuss des Petersberger Dialogs. Im Interview mit dem Handelsblatt wirbt er im Ukrainekonflikt für einen Ausgleich mit Russland. „Es ist wichtig, dass der Gesprächsfaden nicht abreißt“, sagt der Aufsichtsratschef des Zulieferers Knorr-Bremse.

🔸 Mangold erwartet nicht, dass es in der Ukraine zu einem militärischen Aufeinandertreffen kommt. „Krieg oder Invasion schadet Putins Zielen“, sagt der Manager. Der russische Präsident wolle die Nato-Osterweiterung stoppen und eine große Konferenz zur europäischen Sicherheitspolitik. „Diese Ziele erreicht er nicht mit einer Invasion.“

🔸 Sanktionen gegen Russland lehnt Mangold ab. „Die nach der Krim-Annexion verhängten Sanktionen haben Russland eher stärker gemacht“, sagt er. Die russische Wirtschaft habe gelernt, die Importe durch lokal produzierte Waren zu ersetzen. Zudem sei Europa bei der Energieversorgung abhängig von Russland und müsse deshalb an der umstrittenen Ostseepipeline Nord Stream 2 festhalten.

🔗 Lesen Sie das komplette Interview im Handelsblatt: https://bit.ly/34JY3Dr

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⚡️ Russian MFA Spokeswoman Maria Zakharova:

💬 I address our colleagues at the German Foreign Office: following Chancellor Scholz’ remarks about the “ridiculous claims of genocide in Donbass,” we will shortly send you materials on mass graves in the region so as to bring this matter to the German leaders’ attention.

We cannot publish these materials as any platform will block them as “inadmissible content.” We have already sent a similar set to Washington.

Warning: even those who have seen everything may find it difficult to look at these images.

And while the dispatch is being prepared to be sent via diplomatic channels, please study the data that is available in the public domain.

​​‼️ Strafverfahren wegen Entdeckung von Massengräbern mit Leichen friedlicher Einwohner im Donezbecken eingeleitet

▪️ Die ukrainischen bewaffneten Strukturen vernachlässigen internationale Vereinbarungen und Akten und beschießen seit April 2014 permanent Städte und Dörfer im Donezbecken, indem sie letale, unterschiedslos wirkende Waffen einsetzen, die für maximal effiziente Vernichtung von Menschen und Infrastruktur bestimmt sind. Das führt dazu, dass nicht nur Wohnhäuser und Lebensversorgungsobjekte zerstört, sondern auch Tausende friedliche Einwohner, russischsprachige Gruppen getötet und verletzt werden, die am Militärkonflikt nicht beteiligt sind.

▪️ Die Absicht zur Vernichtung von Donbass-Einwohnern ist offensichtlich: Die russischen Ermittlungsbehörden haben Hunderte solche Fakten registriert, die sich als Anwendung von verbotenen Mitteln und Methoden zur Kriegsführung einstufen lassen. Bei der Ermittlung dieser Verbrechen wurden Angaben über spontan eingerichtete unbenannte Massengräber gesammelt, die wegen andauernder Gefechte außerhalb von speziell zu diesen Zwecken bestimmten Orten eingerichtet werden mussten.

▪️ So wurden zwischen August und Oktober 2021 unweit der Stadt Sneschnoje, der Siedlung Slawjanoserbsk, des Wohnkomplexes „Sokologorowka“ (Stadt Perwomaisk), der Siedlung Widnoje-1 (bei Lugansk) und am Rande des Dorfes Werchneschewyrewka (Landkreis Krasnodon) fünf spontane Massengräber entdeckt. Daraus wurden mindestens 295 Leichname von Zivilisten geborgen, die bei Massenangriffen der ukrainischen Formationen im Jahr 2014 ums Leben gekommen waren. Es ist bereits bekannt, dass es unter den sterblichen Überresten Leichname von Frauen verschiedener Altersgruppen gibt.

▪️ Die Hauptverwaltung des Ermittlungskomitees der Russischen Föderation hat angesichts dieser Tatsache ein Strafverfahren im Sinne des Artikels 356, Teil 1 des Strafgesetzbuchs eingeleitet: grausame Behandlung der zivilen Bevölkerung, Anwendung von Mitteln und Methoden im Rahmen eines bewaffneten Konflikts, die im Sinne eines internationalen Vertrags verboten sind.

▪️ Das Ermittlungskomitee wird auch weiterhin alle möglichen Maßnahmen ergreifen, um das Prinzip der Unvermeidbarkeit der Strafe für Personen umzusetzen, die für Verbrechen auf dem Donezker und Lugansker Boden verantwortlich sind.

Quelle: https://bit.ly/3h0RdvO

❗️ Einige Fakten über die Situation in Donbass für alle Zyniker und Skeptiker:

▪️ Seit dem Morgen des 17. Februar zeichnet die OSZE-Sonderbeobachtermission in der Ukraine (SMM) Beschiessungen auf, die überwiegend von den von Kiew kontrollierten Streitkräften ausgeht.

▪️ Das Gebiet der selbsternannten Donbass-Republiken wurde die ganze Nacht über intensiv beschossen, dabei wurden 120-mm-Minen und explosive Granaten eingesetzt, die durch die Minsker Abkommen verboten sind. Von 22:10 Uhr am 19. Februar bis 00:08 Uhr am 20. Februar feuerten die Streitkräfte der Ukraine mehr als 20 Granaten, 40 Minen des Kalibers 120 mm und 4 Geschütze des Kalibers 122 mm auf das Gebiet der Volksrepublik Donezk ab.

▪️ Am Morgen des 20. Februar verstießen ukrainische Verbände 82 Mal am Tag gegen den Waffenstillstand.

▪️ Seit Mitternacht des 20. Februar haben ukrainische Sicherheitskräfte das Gebiet der Volksrepublik Donezk 17 Mal beschossen, einschließlich der Außenbezirke von Donezk.

▪️ 198 Geschosse wurden auf die Volksrepublik Donezk abgefeuert, darunter 120mm-Mörser und Granatwerfer des Kalibers 122mm, deren Verwendung durch die Minsker Vereinbarungen verboten ist.

▪️ In der Volksrepublik Lugansk wurden am 19. Februar 49 Waffenstillstandsverletzungen durch ukrainische Sicherheitskräfte registriert, darunter auch der Einsatz schwerer Waffen.

▪️ Laut Geheimdiensten der Volksrepublik Donezk besteht das Ziel der ukrainischen Offensivoperation darin, die russischsprachige Bevölkerung nach Russland zu drängen und die Kontrolle über das gesamtes Territorium zu erlangen.

▪️ Bewohner der selbsternannten Donbass-Republiken werden rund um die Uhr nach Russland evakuiert.

▪️ Mehr als 40.000 Flüchtlinge aus dem Donbass kamen in Russland an.

▪️ Mehr als 30 russische Regionen haben ihre Bereitschaft zur Aufnahme von Flüchtlingen erklärt.

☝️ Donbass ist bereit für einen konstruktiven Dialog in der Kontaktgruppe zu bestimmten Themen und mit konkreten Vorschlägen.

🤔 Klaus Mangold: Helfen Sanktionen wirklich?

📰 Gastbeitrag des ehemaligen Vorsitzenden des Ost-Ausschusses der deutschen Wirtschaft Klaus Mangold für das Magazin "Cicero"

💭 Die Erfahrung zeigt: Sanktionen verfehlen in der Regel ihr eigentliches Ziel, den Gegner zum Einlenken zu bewegen, und führen vielmehr zu Kollateralschäden für die eigene Wirtschaft. Auch Russland wird sich durch Sanktionen nicht in die Knie zwingen lassen. Bei einem Stopp von Nord Stream 2 etwa wären Deutschland und Europa die Hauptgeschädigten.

💭 Wenn man auf die Wirkungsweise der letzten Sanktionen von EU und Bundesregierung sowie der USA anlässlich der Annexion der Krim schaut, wird dies nochmals deutlich unterstrichen. Sie haben keineswegs Russland über Wirtschaftssanktionen in die Knie gezwungen oder die Regierung veranlasst, ihre politische Strategie zu ändern. Kollateral hat die deutsche Wirtschaft im Verhältnis zu anderen Ländern überproportional stark gelitten. Die Exporte Deutschlands sind teilweise erheblich eingebrochen und haben z.B. durch das russische Embargo bei Lebensmitteln zu einer Stärkung der russischen Lebensmittelindustrie geführt. Letztlich hat Russland die Sanktionen, auch im Bereich etwa der Automobilzulieferindustrie, genutzt, um seine Industrie unabhängiger zu machen und zu stärken. In vielen Bereichen der russischen Industrie sind Lieferketten und Wettbewerbsverhältnisse gestärkt worden.

💭 Der Schwerpunkt muss sich weg von Diskussionen über Sanktionen auf politische Gespräche, Diplomatie und sicherlich auch Geschlossenheit im Auftreten konzentrieren. Die EU muss endlich eine aktive Rolle übernehmen und sich viel stärker aktiv in Verhandlungen einbringen, um nicht zum Spielball zwischen USA, Russland und China zu werden Das Normandie-Format ist dafür die richtige Plattform. Dieses zu beleben, müsste eine der wichtigsten Prioritäten sein. Die Gespräche z.B. über eine effiziente Wasserstoffstrategie oder zu wissenschaftlichen Projekten sollten intensiviert werden, um auch hier, wie in der Diplomatie, den Dialog wieder zu beleben.

🔗 Den ganzen Gastbeitrag in Cicero lesen: https://bit.ly/3p4z4l1

🐻‍❄️ Welche Arten von Bären leben in Russland?

🐻 Bären leben fast überall im Land, vom Kaukasus bis zum Nordpolarmeer. Nach Angaben des russischen Ministeriums für Naturressourcen wurden im Jahr 2020 mehr als 286.000 Tiere im Land gezählt, und ihre Zahl nimmt jedes Jahr weiter zu. Die meisten von ihnen wurden im Fernen Osten (113.000) und im russischen Norden, etwa in den Regionen Archangelsk (18.000) und Wologda (11.000) gefunden.

🐻 Die Russen scherzen, dass es einen einfachen Weg gibt, um herauszufinden, welche Art von Bär dich jagt: Wenn du rennst, auf einen Baum kletterst und der Bär neben dir hochklettert, ist es ein Braunbär. Wenn du wegläufst, auf einen Baum kletterst und ein Bär daran rüttelt, ist es ein Schwarzbär. Und wenn du rennst, aber es gibt KEINE Bäume, ist es höchstwahrscheinlich ein Eisbär.

🔗 https://bit.ly/3p1t8t1

​​💭 Meinung von Maria Sacharowa

🔸 Nach den Verhandlungen in Washington am 2. Februar 1990 haben Bundesaußenminister und Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland, Hans-Dietrich Genscher, und US-Außenminister James Baker erklärt (Zitat): „Wir waren uns einig, dass NICHT die Absicht besteht, das Nato-Verteidigungsgebiet auszudehnen nach Osten. Das gilt übrigens nicht nur in Bezug auf die DDR, die wir nicht einverleiben wollen, sondern das gilt ganz generell“. (Video: ARD, Spiegel).

🔸 Genscher und Baker wussten nicht, dass Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg nach 32 Jahren (1990 war er Staatssekretär im Umweltschutzministerium Norwegens) so einfach ihre Worte für null und nichtig erklären wird: „Nein. Die Nato trifft Beschlüsse zusammen mit 30 Mitgliedsstaaten, es gibt nirgendwo einen Beschluss, wo die Nato-Länder vereinbart haben, darauf zu verzichten, was in der Grundakte der Nato, dem Washingtoner Vertrag geschrieben ist“.

🔸 Was ist es für eine Organisation, deren Mitglieder und Vertreter jedes Jahr einander bei prinzipiellen Fragen widersprechen und weiterhin Erklärungen abgeben, die der betriebenen Politik nicht entsprechen?

🇷🇺🇩🇪 Moskauer Gespräche: deutsch-russische Wirtschaftsbeziehungen

🔹 Nach zwei Jahren Pandemie kehrten die Moskauer Gespräche zurück ins Deutsch-Russische Haus und diskutierten die Aussichten für die Handelskooperation beider Länder.

🔹 „Eine ideale Politik geht so vor, dass sie von der Wirtschaft gar nicht bemerkt wird.“ Mit diesen Worten zitiert Olga Martens, Herausgeberin der Moskauer Deutschen Zeitung und stellvertretende Vorsitzende des Internationalen Verbandes der deutschen Kultur (IVDK), zum Auftakt der neuen Auflage der Moskauer Gespräche Stanislaw Tkatschenko. Der Professor für Europastudien an der Staatlichen Universität Sankt Petersburg sitzt ihr gegenüber und lächelt wissend.

🔹 Für die Rückkehr der Moskauer Gespräche ins Deutsch-Russische Haus hat man sich nämlich einen denkbar großen Brocken vorgenommen. Zwei Jahre lang fand die Gesprächsreihe nur online statt. Am 15. Februar konnten Zuschauer wieder sowohl vor Ort, als auch via Live­stream der Diskussion zum Thema „Chancen, Impulse und Herausforderungen für die deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen in 2022“ beiwohnen. Neben Olga Martens, die das Gespräch moderierte, und Professor Tkatschenko waren die Wirtschaftswissenschaftlerin Maria Gratschjowa, Frank Schauff von Berlin Global Advisors, sowie Mirco Nowak, CEO der Luno-Group und Vorsitzender der Russisch-Deutschen Handelsgilde in Hamburg, mit dabei.

🔗 Mehr dazu: https://bit.ly/3JNHWDL

5⃣️ packende russische Sportdramen über Siegeswillen und Leidenschaft

Diese Filme lassen den Zuschauer vergessen, nicht im Stadion zu sein. Sie sind so mitreißend, dass man aufstehen und jubeln will:

5. Eis (2017)
4. Legend Nr. 17 (2012)
3. The Coach (2018)
2. One Breath (2020)
1. Going Vertical (2017)

🔗 Beschreibungen: https://bit.ly/3sKYu8m

💬 21 февраля Посол России в Германии С.Ю.Нечаев дал интервью в прямом эфире телеканала "Россия 24". Основные темы:

✅ Роль и позиция Германии в украинском кризисе;
✅ Визит канцлера Германии О.Шольца в Москву 15 февраля 2022 г.;
✅ Энергетические ресурсы в германо-российских отношениях;
✅ Обязательства западных стран о нерасширении НАТО;
и другие.

🔗https://www.youtube.com/watch?v=tiBvIiYbef0

​​📞 Telefonat des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit Bundeskanzler Olaf Scholz

🔹 Am 21. Februar 2022 telefonierte Wladimir Putin mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron.
 
🔹 Präsident Putin informierte seine Gesprächspartner über die Ergebnisse der Sitzung des russischen Sicherheitsrates zur aktuellen Lage im Donbass im Zusammenhang mit der Resolution der Staatsduma zur Anerkennung der Volksrepubliken Donezk und Lugansk. An demselben Tag haben die Regierungen der Volksrepubliken Donezk und Lugansk angesichts der militärischen Aggression der ukrainischen Streitkräfte und dem massiven Beschuss des Donbass-Gebietes, unter dem die Zivilbevölkerung leidet, zur Anerkennung ihrer Souveränität aufgerufen.
 
🔹 Vor diesem Hintergrund erklärte der russische Präsident, dass er beabsichtige, in naher Zukunft einen entsprechenden Erlass zu unterzeichnen.
 
🔹 Der französische Präsident und der deutsche Bundeskanzler reagierten enttäuscht auf diese Entwicklung. Sie erklärten sich jedoch bereit, die Kontakte fortzusetzen.

✍️ St. Petersburg mit den Augen von Dostojewski

In den Werken von Fjodor Dostojewski wird die nördliche Hauptstadt Russlands oft als schmutziger und düsterer Ort voller Bettler dargestellt. Hier sehen Sie, wie die Stadt zu Lebzeiten des Schriftstellers wirklich aussah.

Fjodor Dostojewski wurde in Moskau geboren und wuchs dort auf, lebte aber später fast 30 Jahre in St. Petersburg. Da er kein eigenes Haus hatte, mietete er Wohnungen und wechselte mehrmals die Adresse.

🔗 https://bit.ly/3sQDvB5

​​❗️Aus der Erklärung des Außenministeriums Russlands über die Anerkennung der Unabhängigkeit der Volksrepubliken Donezk und Lugansk

📄 Am 21. Februar 2022 unterzeichnete der Präsident der Russischen Föderation Erlässe über die Anerkennung der Volksrepubliken Donezk und Lugansk als souveräne und unabhängige Staaten.

🔹 Das war kein einfacher, aber einzig möglicher Schritt. 

🔹 Dieser Beschluss des Präsidenten Russlands war vor allem mit humanitären Gründen, dem Streben, die Zivilbevölkerung der Volksrepubliken Donezk und Lugansk, darunter hunderte Tausend Staatsbürger Russlands, vor einer realen Gefahr für ihr Leben und Sicherheit zu schützen, die vom jetzigen ukrainischen Regime ausgeht. Dieses will die Versuche nicht aufgeben, das „Donbass-Problem“ mit Gewalt zu lösen.

🔹 Der Beschluss wurde unter Berücksichtigung einer freien Willensäußerung der Einwohner des Donbass gefasst und stützt sich auf die Bestimmungen der UN-Charta, der Erklärung 1970 über Völkerrechtsprinzipien, die die Freundschaftsbeziehungen zwischen Staaten betreffen, KSZE-Schlussakte sowie anderer grundlegender internationaler Dokumente getroffen.

🔹 Russland ruft andere Staaten dazu auf, diesem Beispiel zu folgen.


🔗 Die Erklärung im Wortlaut: https://bit.ly/3JMlx9H